SessionNet | 31. Sitzung des Verkehrsausschusses - 22.01.2013

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Sitzung

VKA/0033/2013

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:33

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2012 betr. LKW-Durchgangsfahrverbot für Meschenich Beschluss: geändert beschlossen	AN/1741/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2012 Zusatz: vertagter TOP 2.1.1 aus der Sitzung am 04.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1945/2012	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.1.2	Nachtrag: 18.01.2013 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2013	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 21.12.2012 betr. Generalsanierung, Aus- und Umbauprogramm für Kölner Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2035/2012	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße Zusatz: II. Durchgang (nach Ortstermin am 22.10.2012) Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	3938/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 04 - Auszug BV 3 05.11.2012 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug BV 1 13.12.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 02.07.2013 Anlage 13 - Auszug VA 05.12.2013 Anlage 14- Auszug BV 1 30.01.2014 Anlage 15 - Auszug BV 3 03.02.2014 Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Bäume Anlage 07 - Plan Anlage 08 - Plan Anlage 11 - Plan Verkehrsversuch Anlage 12 - Stellungnahme
Ö 4.2	Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 04.12.2012 Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	2618/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 04.12.2012 Anlage 1 Stellungnahme von 14 Anlage 2 Zustimmung von 11 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme von 69
Ö 4.3	Informationscodes für Baustellen in Köln hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	4482/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Umgestaltung und Nutzungsänderung von Räumen der rechtsrheinischen Rampe der Deutzer Brücke a. Dusch- und Umkleidebereiche für die DIN 1076 Prüfgruppe b. Fahrzeugabstellplätze für Prüffahrzeuge einschließlich dem Hubsteiger Beschluss: ungeändert beschlossen	3996/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 22.01.2013 Anlage 1 - Schreiben 14 vom 02 10 2012 -0001
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.12.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	4205/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungstext Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Straßenbau Anlage 5 - Grünbereich Anlage 6 - Straßenbeleuchtung
Ö 5.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Höninger Weg von Eifelwall bis Pohligstraße in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert empfohlen	4263/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Satzungstext Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Detailplan 1 Anlage 3 - Detailplan 2
Ö 5.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage An der Rather Burg (befahrbarer Wohnweg) von An der Rather Burg bis Beginn Fuß- und Radweg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert empfohlen	4275/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Satzungstext Anlage 1 - Lageplan
Ö 5.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tunisstraße (östliche Anliegerfahrbahn) von Unter Sachsenhausen bis Ursulastraße/Victoriastraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	4281/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Satzungstext Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Detailplan
Ö 5.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tunisstraße (westliche Anliegerfahrbahn) von Unter Sachsenhausen bis Enggasse in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	4287/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Satzungstext Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Detailplan
Ö 5.6	230. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	4641/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 13
Ö 5.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Abwasserbeseitigungskonzept Köln, 5. Fortschreibung 2013 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	4449/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzfassung Abwasserbeseitigungskonzept 2013 Anlage 2 Langfassung inklusive Anlagen
Ö 5.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln hier: Ertüchtigung der Hochwasserschutzanlage "Lindemauer" in Köln-Sürth Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3847/2012/1	Beschlussvorlage Rat Lindemauer Hochwasserschutz Anlage1 Anlage 2
Ö 5.9	VRS: kostenlose bzw. preislich deutlich reduzierte Fahrradmitnahme im VRS-Gebiet Beschluss: ungeändert empfohlen	3300/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Qualitätsmanagement bei Lichtsignalanlagen hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012 Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 04.12.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4340/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Abpollerungen unter BAB-Brücke Rodenkirchen hier: Mündliche Anfrage des SB Möller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2012, TOP 8.9 Beschluss: Kenntnis genommen	4383/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- vor Baumaßnahme Anlage 2 - Bestand heute
Ö 6.3	Auswirkung der Mittelstreichung für den ÖPNV auf Köln Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TOP 1.4 AN/1904/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4472/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Erweiterung der P+R-Anlage Weiden Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012 AN/1403/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4101/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Vorlage Anhang
Ö 6.5	Fahrradpiktogramme auf dem Höninger Weg hier: Mündliche Anfrage des SE Arenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.09.2012, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4499/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen hier: Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sondersitzung des Verkehrsausschusses vom 20.09.2012, TOP 1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4234/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Sachstand Sanierungsarbeiten der Platzfläche "Am Rosenhof" hier: Nachfrage des RM Kron aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 6.5 Beschluss: Kenntnis genommen	4618/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 1.2 AN/1856/2012 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4488/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.9	Nachtrag: 14.01.2013 Sicherstellung der Erreichbarkeit von Einsatzorten hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	4486/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Plan Bestand Anlage 2 - Plan Umgestaltung
Ö 6.10	Nachtrag: 18.01.2013 Anfrage von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.10.2012 zur Barrierefreiheit der Kölner Bahnhöfe AN/1641/2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0189/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Statusbericht Bürgerhaushalt 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3256/2012	Mitteilung Ausschuss BHH 2008 Bericht VKA II 2012
Ö 7.2	Statusbericht Bürgerhaushalt 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3274/2012	Mitteilung Ausschuss BHH 2010 Bericht VKA II 2012
Ö 7.3	Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Verkehrsausschusses Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.12.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4553/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage - Teil 2 Anlage - Teil I
Ö 7.4	Bundesweites Modellprojekt: Fahrradschutzstreifen außerorts Beschluss: Kenntnis genommen	4522/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 7.5	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 4. Quartal 2011 und 1. Quartal 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4118/2012	Mitteilung Ausschuss 2012-11 Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS
Ö 7.6	Nachtrag: 18.01.2013 Neuordnung von Verkehrsbeziehungen im Bereich der Subbelrather Straße/Liebigstraße/Hüttenstraße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 17.09.2012, TOP 8.2 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4596/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 22.01.2013 Sanierung Tunnel Grenzstraße hier: Varianten-Untersuchung für die Baudurchführung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0180/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Untersuchungsergebnisse
Ö 7.8	Nachtrag: 22.01.2013 Sanierung der Straßenbrücke "Gleueler Straße/Decksteiner Weiher" Freigabe des Straßenverkehrs Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0211/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Baumaßnahme Cäcilienstraße Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Lichtschranken für Lkw Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Zeitplan für die Sanierung der Kölner Rheinbrücken Anfrage des SE Preckel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Beschilderung zur Sperrung der Mülheimer Brücke Anfrage des SB Möller Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.5	Veranstaltung "Kölschfest" Anfrage des SB Möller Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Defekte Platten auf dem Heumarkt Hinweis des RM Möring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.7	Fahrbahnsanierung Mohrenstraße Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Umbaumaßnahmen an der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel Anfrage des RM van Geffen
Ö 8.9	Landesprogramm zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung auf LED Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 15.2	Nachtrag: 14.01.2013 Externe Beauftragungen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 15.3	Bürgerveranstaltung zur 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: