SessionNet | 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 29.01.2013

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Sitzung

STA/0038/2013

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:08-18:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen– (Vorlage 1684/2012) Mündliche Nachfrage des RM Moritz zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1
Ö 1.2	Chorweiler-Mitte Mündliche Anfrage des SE Weisenstein zum Thema "Stadtbaukonzept Chorweiler-Mitte" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012	0063/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Rheinpark-Café Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.01.2013	AN/0092/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Sachstand des Förderprojekts "Aktivierung von Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße" Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.13 Zusatz: -Tischvorlage-	AN/0133/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung	0325/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Finanzierung der KALKschmiede sicherstellen Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2013 Zusatz: -Tischvorlage-	AN/0144/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.3.1	Antwort der Verwaltung	0352/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Integrierte Raumanalyse Köln-Ost: Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	5071/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Erläuterungen zur Neufassung IRA Köln-Ost Anlage 2, Auszug BV 9, 29.10.12 Anlage 3, Auszug BV 8, 15.01.2012 Anlage 4, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug UG, 06.06.13 IRA Köln-Ost IRA Köln-Ost IntegriertePlanungsempfehlung A3 IRA Köln-Ost SammelmappeA3
Ö 5.2	Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0269/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 17.01.13 Anlage 4, Auszug BV 5, 24.01.2013 Anlage 5, Auszug StEA, 29.01.13 Anlage 6 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 7 (Plan)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Grüngürtel: Impuls 2012 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.01.2013 und korrigiert am 21.01.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	4300/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug UG, 24.01.13 Anlage 5 Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 8 Anlage 8 - Auszug BV 3 Anlage 9 Auszug Umwelt A
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9 Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1905/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage A Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 07 Auszug VA 30.10.2012 Anlage 08 Auszug WA Beschlussprotokoll 05.11.12 Anlage 09 Anlage 11, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 12 Anlage 01 (Plan) Anlage 02 (Plan) Anlage 03 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 13 (Plan) Anlage 14 (Plan) Anlage 15 (Plan) Anlage 16 (Plan) zu Anlage 04 -Urkunde-
Ö 7.1.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2012 (Teil 1) und Fragen der Fraktionen und von Herrn Müller/Die Linke (Teil 2) betreffend die Beschlussvorlage 1905/2012: 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Linden¬thal, Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf, hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (AN/1739/2012)	4335/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage: Auszug aus der BV Lindenthal 28.01.2013 Anfragetext AN/1739/2012 (Teil 1)
Ö 7.2	173. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks" in Köln-Porz-Gremberghoven hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz, den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1801/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 4 (Text) Anlage 5, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 6, Auszug UG, 07.03.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind) hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4359/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 6, Auszub StEA, 29.01.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Bebauungsplan-Entwurf 63466/02 Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2606/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.12 Anlage 4, Auszug BV 4, 18.02.13 Anlage 5 Anlage 1 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4073/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 (Text) Anlage 7, Auszug StEA, 13.12.12 Anlage 9, Auszug BV 9, 21.01.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 10, Auszug UG, 24.01.2013 Anlage 14, Auszug StEA, 14.03.2013 Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Plan) Anlage 13 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4480/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3, Auszug RPB, 29.01.13 Anlage 4, Auszug BV 3, 11.03.2013 Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.4	Bebauungsplan-Entwurf 63471/04 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Anlagen 13 und 14 als -Tischvorlage- Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1707/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage A (Begründung) Anlage 8 Anlage 8 neu - überarbeitet entsprechend StEA-Beschluss - Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 10, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13 Anlage 14 >>>Urkunde zu Anlage 8 neu - überarbeitet entsprechend StEA-Beschluss -
Ö 10.4.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2004/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und in den Liegenschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4607/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 5 - Auszug VA 05.03.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) -Neufassung- Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9 als -Tischvorlage-. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4135/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Text) Anlage 8, Auszug StEA, 13.12.12 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Fotos)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64509/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3457/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 6, Auszug BV 5, 08.11.2012 Anlage 7, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 8, Auszug BV 5, 24.01.13 Anlage 9, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 8.1 zum Auszug BV 5, 24.01.2013 Anlage 10 (Änderung) Anlage 12 (TF) -NEU- Anlage 13 (Begründung) -NEU- Anlage 11 (Planentwurf) -NEU-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03 Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4024/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 6 Anlage 6 NEU zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Beschluss über die Aufhebung der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 68505/02 Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4283/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0060/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Satzung) Anlage 3 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzungsplan)
Ö 15.2	Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: -Tischvorlage- Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0303/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Umsetzung des "Städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln"; hier: Anpassung der Geschäftsordnung der Lenkungsgruppe "Städtebaulicher Masterplan" Beschluss: Kenntnis genommen	4568/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 17.2	"Interkommunale Kooperation StadtRegion Köln - Rhein - Erft"; hier: Einzelhandelsvereinbarung Beschluss: Kenntnis genommen	3888/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 17.3	Aktueller Stand des Bebauungsplanverfahrens 63460/04 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; hier: Anpassung des städtebaulichen Konzeptes und des Bebauungsplan-Entwurfes aufgrund des geplanten Vorhabens der Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche Beschluss: Kenntnis genommen	0196/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.4	Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße in Köln-Neustadt/Süd Hier: Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 12.11.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.11.2012
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Werbenutzungsvertrag
N 25.1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Frau Moritz aus der StEA-Sitzung vom 17.01.2013 betr. TOP 25.1 Werbenutzungsvertrag: … (3635/2012)
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: