Sitzung
STA/0038/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen– (Vorlage 1684/2012)
Mündliche Nachfrage des RM Moritz zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2013
Ö 1.2
Chorweiler-Mitte
Mündliche Anfrage des SE Weisenstein zum Thema "Stadtbaukonzept Chorweiler-Mitte" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012
0063/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Rheinpark-Café
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.01.2013
AN/0092/2013
Ö 2.2
Sachstand des Förderprojekts "Aktivierung von Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße"
Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.13

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/0133/2013
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung
0325/2013
Ö 2.3
Finanzierung der KALKschmiede sicherstellen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2013

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/0144/2013
Ö 2.3.1
Antwort der Verwaltung
0352/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

5071/2011
Ö 5.2
Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0269/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Grüngürtel: Impuls 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.01.2013 und korrigiert am 21.01.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4300/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9
Abschließender Beschluss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1905/2012
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2012 (Teil 1) und Fragen der Fraktionen und von Herrn Müller/Die Linke (Teil 2) betreffend die Beschlussvorlage 1905/2012: 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Linden¬thal, Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf, hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (AN/1739/2012)
4335/2012
Ö 7.2
173. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks"
in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz, den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1801/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind)
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4359/2012
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2606/2012
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4073/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4480/2012
Ö 10.4
Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Anlagen 13 und 14 als -Tischvorlage-
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1707/2012
Ö 10.4.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2004/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und in den Liegenschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4607/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) -Neufassung-
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9 als -Tischvorlage-.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4135/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3457/2012
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4024/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4283/2011
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/2013
Ö 15.2
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: -Tischvorlage-
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0303/2013
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Umsetzung des "Städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln";
hier: Anpassung der Geschäftsordnung der Lenkungsgruppe "Städtebaulicher Masterplan"

Beschluss: Kenntnis genommen

4568/2012
Ö 17.2
"Interkommunale Kooperation StadtRegion Köln - Rhein - Erft";
hier: Einzelhandelsvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

3888/2012
Ö 17.3
Aktueller Stand des Bebauungsplanverfahrens 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Anpassung des städtebaulichen Konzeptes und des Bebauungsplan-Entwurfes aufgrund des geplanten Vorhabens der Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2013
Ö 17.4
Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße in Köln-Neustadt/Süd
Hier: Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 12.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0280/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.11.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Werbenutzungsvertrag
 
N 25.1.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Frau Moritz aus der StEA-Sitzung vom 17.01.2013 betr. TOP 25.1 Werbenutzungsvertrag: … (3635/2012)
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen