SessionNet | 32. Sitzung des Verkehrsausschusses - 05.03.2013

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Sitzung

VKA/0034/2013

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:03-18:32

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 22.02.2013 Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2013 betr. Sperrung der Auffahrt der Zoobrücke in Richtung Deutz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0227/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2013 betr. Umgang mit ständigen Ampelausfällen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0211/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Nachtrag: 28.02.2013 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2013	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009 hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen Zusatz: Neufassung Beschluss: geändert beschlossen	0506/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 05.03.2013 Anlage 2 - Auszug BV Porz 12.03.2013
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn , ÖPNV Jahresvertrag Granitplatten Roncalliplatz Zusatz: geänderter Beschlussvorschlag s. Anlage 4 Beschluss: geändert beschlossen	2107/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 3: Auszug VA 27.09.2011 Anlage 4 2107-2011 Anpassung an das Jahr 2013 Anlage 1- 14er Prüfung Roncallivertrag
Ö 4.1.1	Nachtrag: 05.03.2013 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0341/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.2	Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2618/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 04.12.2012 Anlage 1 Stellungnahme von 14 Anlage 2 Zustimmung von 11 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme von 69
Ö 4.3	Fahrbahninstandsetzung Subbelrather Straße, Haltestelle Gutenbergstraße hier: Kostenberechnung Beschluss: ungeändert beschlossen	4639/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Verkehrszeichen Beschluss: ungeändert beschlossen	0121/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Schreiben 1 - Bedarfsfeststellung 66 Schreiben 2 - Bedarfsfeststellung 66 Schreiben 3 - Bedarfsfeststellung RPA
Ö 4.5	Nachtrag: 28.02.2013 Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Fachausschüsse am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0702/2013	Beschlussvorlage Ausschuss BHH 2013 Bürgervorschläge Verkehr
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen Zusatz: neuer Beschlussvorschlag: s. Anlage 9 Beschluss: geändert beschlossen	0637/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Ansichtsvergrößerung Fahrebene Anlage 02 Grundriss Fahrebene Anlage 03 Wandansichten Fahrebene Anlage 04 Grundriss Verteilerebene Anlage 05 - Auszug VA 14.06.2012 Anlage 06, Auszug StEA, 21.06.2012 Anlage 07 - Auszug GB 03.07.2012 Anlage 08: Auszug BV Innenstadt 13.09.2012 Anlage 09 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu 0637/2012 Anlage 10 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 5.2	230. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: ggf. II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim der Vorlage uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: endgültig zurückgezogen	4641/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 13
Ö 5.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.01.2013 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	4607/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 5 - Auszug VA 05.03.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.4	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens. Beschluss: zurückgestellt	2501/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Zustimmung 14 Prüffahrzeuge) Anlage 2 (Zustimmung 14 Prüffahrzeuge II) Anlage 3 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 5.5	Nord-Süd Stadtbahn: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 5.6	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Externe Bauwerksprüfung der unterirdischen Stadtbahnanlage und Hochbahn nach DIN 1076 Beschluss: ungeändert empfohlen	4573/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (20121219111545064)
Ö 5.7	Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.02.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0454/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Weisung Bezirksregierung Anlage 2 Schreiben Stadt Anlage 3 Schreiben MIK
Ö 5.7.1	Nachtrag: 04.03.2013 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0289/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.8	228. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.02.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3766/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (228 Satzung) Anlage 2 (228 Satzung)
Ö 5.9	Nachtrag: 04.03.2013 Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0549/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahmen 37 Anlage 2 - Stellungnahme 14 vom 28.02.2013 Anlage 3 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.10.2012 zur Barrierefreiheit der Kölner Bahnhöfe AN/1641/2012 Zusatz: vertagter TOP 6.10 aus der Sitzung am 22.01.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0189/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Höchstkapazitäten auf zweispurigen Straßen hier: Mündliche Anfrage des SE Feld aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 8.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0265/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Anfrage des SE Arenz vom 18.10.2012 - AN1660/2012 Gefährlicher Überweg (Z-Führung) der KVB Linie 7 in Poll Beschluss: Kenntnis genommen	0049/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 22.02.2013 Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0085/2013 - Barrierefreie Umrüstung der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel Beschluss: Kenntnis genommen	0470/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beantwortung der Verwaltung
Ö 6.5	Nachtrag: 22.02.2013 Fahrbahnsanierung Mohrenstraße hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 8.7 Beschluss: Kenntnis genommen	0575/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung 4325-2011
Ö 6.6	Nachtrag: 28.02.2013 Veranstaltung "Kölschfest" hier: Mündliche Anfrage des SB Möller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 8.5 Beschluss: Kenntnis genommen	0659/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 05.03.2013 Neue Lichtsignalanlagen auf der Subbelrather Straße hier: mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.10.2012, TOP 8.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0168/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.8	Nachtrag: 05.03.2013 Freigabe der Bechergasse für den gegenläufigen Radverkehr hier: mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 8.4 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Teilnahme an der Earth Hour 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2013	Mitteilung Ausschuss earth hour
Ö 7.2	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0104/2013	Mitteilung Ausschuss bericht-2011-eu-vo-1370
Ö 7.3	"Leitlinie Kölner Ringstraßen": Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln; hier: Publikation Beschluss: Kenntnis genommen	0183/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage -nur als Druckdokument-
Ö 7.4	Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch PKW und LKW hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 06.12.2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0210/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage: Auszug aus VA 05.03.2013
Ö 7.5	MÜLHEIM 2020 - Berliner Straße, linienhafte Einengungen Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 22.02.2013 ÖPNV - Beförderung von Fahrzeugen mit Nummernschild, insbesondere Elektromobile hier: Sachstandsbericht aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	0616/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 28.02.2013 Widmung der Freifläche rund um den Malakoffturm Vorlagen Nr. 4711/2009, TOP 4.1 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Runder Tisch zur Leverkusener Rheinbrücke - Mündliche Mitteilung - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Baumaßnahme Leostraße in Ehrenfeld Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Baumaßnahme Innere Kanalstraße/Venloer Straße Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Stauungen auf dem Zubringer zur A 57 stadteinwärts Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Rotlicht an Stadtbahnhaltestellen Anfrage des RM Möring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Sachstand zur Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes Anfrage des RM Möring Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.6	Sachstand P+R-Palette Porz-Wahn Anfrage des RM Möring Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.7	Berliner Straße/Im Weidenbruch Anfrage des SE Czernik Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Umbau der Berliner Straße in Dünnwald Anfrage des SE Czernik Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.9	Umfahrung des Heumarktes und Inbetriebnahme der Kleinen Sandkaul Anfrage des RM Wolter Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.10	Drehbrücke Deutz Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.11	Zustand der Haltestellen der Linie 18 rrh. Anfrage des RM Noack Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.12	Forderung einer Busanbindung in Blumberg Anfrage des RM van Geffen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.13	Unfall am 02.03. auf der Zoobrücke Anfrage des SE Preckel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: