Sitzung
STA/0039/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der geplanten Sanierung des Rheinparkcafés
 

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern
Anfrage des RM Klaus Hoffmann vom 11.03.2013
AN/0354/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Jahresbericht Stadtraummanagement
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0212/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

4634/2012
Ö 4.1.2
"Leitlinie Kölner Ringstraßen":
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln;
hier: Publikation

Zusatz: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2013
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m. §§ 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Anbindung eines Gas- u. Dampfturbinen-Kraftwerks der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.01.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0235/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0637/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
173. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks"
in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1801/2012
Ö 7.2
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3433/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1818/2012
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2606/2012
Ö 10.2
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3897/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4073/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4394/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4480/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4607/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4643/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0379/2013
Ö 10.9
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0492/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0314/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0493/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

4343/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4283/2011
Ö 14.2
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3981/2012
Ö 14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4362/2012
Ö 14.4
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nummer 63457/02
Arbeitstitel: Nördlich Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0178/2013
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0204/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7248/02
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4576/2012
Ö 15.2
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7047/02
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4594/2012
Ö 15.3
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 und 3 zugestimmt haben und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

0303/2013
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Sanierung des Heinrich-Böll-Platzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0408/2013
Ö 17.2
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0518/2013
Ö 17.3
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

0838/2013
Ö 17.4
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage 1905/2012;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013

Beschluss: zurückgestellt

0723/2013
Ö 17.5
Dritte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: zurückgestellt

0806/2013
Ö 17.6
Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "

Beschluss: zurückgestellt

0546/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Werbenutzungsvertrag
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen