Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1.1 | Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der geplanten Sanierung des Rheinparkcafés | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern Anfrage des RM Klaus Hoffmann vom 11.03.2013 | AN/0354/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Jahresbericht Stadtraummanagement
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0212/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt | 4634/2012 | |
| Ö 4.1.2 | "Leitlinie Kölner Ringstraßen":
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln; hier: Publikation Zusatz: Kenntnisnahme Beschluss: Kenntnis genommen | 0183/2013 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m. §§ 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Anbindung eines Gas- u. Dampfturbinen-Kraftwerks der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.01.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0235/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0637/2012 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 173. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks" in Köln-Porz-Gremberghoven hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1801/2012 | |
| Ö 7.2 | 101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3433/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1818/2012 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2606/2012 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3897/2012 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4073/2012 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4394/2012 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4480/2012 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4607/2012 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4643/2012 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0379/2013 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0492/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0314/2013 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0493/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 4343/2012 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Beschluss über die Aufhebung der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4283/2011 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3981/2012 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4362/2012 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nummer 63457/02
Arbeitstitel: Nördlich Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0178/2013 | |
| Ö 14.5 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0204/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7248/02
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4576/2012 | |
| Ö 15.2 | Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7047/02
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4594/2012 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 und 3 zugestimmt haben und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 0303/2013 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Sanierung des Heinrich-Böll-Platzes
Beschluss: Kenntnis genommen | 0408/2013 | |
| Ö 17.2 | Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2013)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0518/2013 | |
| Ö 17.3 | Entwicklungskonzept Deutzer Hafen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0838/2013 | |
| Ö 17.4 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage 1905/2012; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013 Beschluss: zurückgestellt | 0723/2013 | |
| Ö 17.5 | Dritte Sitzung des Logistikforums Köln
Beschluss: zurückgestellt | 0806/2013 | |
| Ö 17.6 | Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "
Beschluss: zurückgestellt | 0546/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Werbenutzungsvertrag | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0039/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:05