Verkehrsausschuss - 15.04.2013 - 16:03-18:55


Sitzung
VKA/0035/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
15.04.2013
Zeit
16:03-18:55

Öffentlicher Teil:
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Nachtrag: 05.04.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2013 betr.
Busanbindung für Köln-Blumenberg

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0397/2013
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 3.1

Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009
hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen

Beschluss: geändert beschlossen

 0506/2013
Ö 3.2

Umbau der Bushaltestelle Xantener Straße zum Buskap und Errichtung von Parkplätzen an der Amsterdamer Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 14.06.2007, TOP 8.1.5

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4077/2012
Ö 3.3

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busanbindung Köln-Blumenberg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0999/2013
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages "elektronisches Abfallnachweisverfahren"

Beschluss: geändert beschlossen

 0138/2013
Ö 4.2

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 216 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0451/2013
Ö 4.3

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0554/2013
Ö 4.4

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle : 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

Beschluss: geändert beschlossen

 0868/2013
Ö 4.5

Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln;
hier: Führung der Buslinien 106, 132 und 133

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0989/2013
Ö 4.6

Radschnellwege: Teilnahme der Stadt Köln am landesweiten Planungswettbewerb

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1047/2013
Ö 4.7

Nachtrag: 08.04.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Bachunterführung Kemperbach im Bereich Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0367/2013
Ö 4.8

Nachtrag: 08.04.2013
Erneuerung von Lichtsignalanlagen – Erneuerung der Ampelanlage Cäcilienstraße/Nord-Süd-Fahrt
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3937/2012
Ö 4.9

Nachtrag: 09.04.2013
Baubeschluss für den Ausbau der Kölnstraße zwischen Heinrich-Erpenbach-Straße und Seniorenweg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0397/2013
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens.

Beschluss: zurückgestellt

 2501/2012
Ö 5.2

231. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0886/2013
Ö 5.3

Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4194/2012
Ö 5.4

Nachtrag: 11.04.2013
Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0932/2013
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Sperrung der Auffahrt der Zoobrücke in Richtung Deutz
hier: Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2013, TOP 1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 0772/2013
Ö 6.2

Landesprogramm zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung auf LED
hier: mündliche Anfrage des RM Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TOP 8.8

Beschluss: Kenntnis genommen

 0439/2013
Ö 6.3

Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen
hier: Nachfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 6.8

Beschluss: Kenntnis genommen

 0438/2013
Ö 6.4

Baumaßnahme Leostraße in Ehrenfeld
hier: Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 1136/2013
Ö 6.5

Nachtrag: 11.04.2013
Starenkästen auf der Zoobrücke
hier: mündliche Anfrage des SE Preckel zur Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013, TOP 8.13

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 0892/2013
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 13.11.2012, TOP 6.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 0278/2013
Ö 7.2

Dritte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 0806/2013
Ö 7.3

Kreuzungsausbau Dürener Straße/Militärringstraße
hier: Baumfällung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0759/2013
Ö 7.4

Nachtrag: 08.04.2013
Neues Nichtraucherschutzgesetz NRW (NiSchG NRW) ab dem 01.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1003/2013
Ö 7.5

Nachtrag: 09.04.2013
Absichtserklärung zum EU-Projekt "Chameleon"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1038/2013
Ö 7.6

Nachtrag: 11.04.2013
Abbau der Schließfachanlagen in verschiedenen U-Bahn-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0704/2013
Ö 7.7

Rasengleis Cäcilienstraße
- Mündliche Mitteilung der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Sachstand Fernlinienbusbahnhof
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2

Spiegel an Ampeln - Pilotprojekt in Münster
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3

Bahnhof Deutz - Vorfahrt von Pkw
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4

Bechergasse
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5

3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6

Abschließende Planung des Chlodwigplatzes
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7

Öffnung der Schildergasse/Hohe Straße für Radfahrer
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen