Sitzung
UG/0030/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Konzentration der Lebensmittelüberwachung auf staatliche Ebenen?
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 07.03.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0343/2013
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1163/2013
Ö 1.2
Nachtrag: 10.04.2013
Waldklimafonds der Bundesregierung
Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 07.03.2013

Zusatz: In der letzten Sitzung zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0298/2013
Ö 1.2.1
Nachtrag: 10.04.2013
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1143/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Kommunales Ökokonto für Köln
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2013

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0387/2013
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Smart City Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Lkw-Führungskonzept 2012
vertagter TOP 6.1 aus der Sitzung vom 24.01.2013

Von der Verwaltung zurückgestellt

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als weitere Anlagen werden Auszüge aus den BVen Innenst, Rodenk, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Kalk und Mülheim und eine Übersicht über die Beratungsfolge zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1460/2012
Ö 4.2
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.04.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Tischvorlage (Anlage 6) wird ein Auszug aus dem VA vom 15.04.2013 umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4194/2012
Ö 4.3
Grüngürtel: Impuls 2012
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01. bzw. 21.01.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als weitere Anlagen werden Auszüge aus der Ausschusssitzung vom 24.01.2013, aus den BVen Lindenthal, Porz und Kalk und eine Stellungnahme der Verwaltung zugestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4300/2012
Ö 4.4
Fertigstellung der Kanalufersanierung am Stadtwaldweiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0508/2013
Ö 4.5
Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung der "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 15.04.2013.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0547/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 16.04.2013
Rheinboulevard
1. Quartalsbericht 2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0917/2013
Ö 7.2
Pilotprojekt mobile Toiletten in Kölner Grünanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0904/2013
Ö 7.3
Fühlinger See Saison 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0933/2013
Ö 7.4
Projekt "Grüngürtel: Impuls 2012" ausgezeichnet

Beschluss: Kenntnis genommen

1090/2013
Ö 7.5
SlacklineParks

Beschluss: Kenntnis genommen

1134/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 10.04.2013
Sachstandsbericht zur Erarbeitung eines Lärmaktionplanentwurfs nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1075/2013
Ö 7.7
Nachtrag: 17.04.2013
Sachstand zur Gefährdungsabschätzung des ehemaligen Schießplatz in Köln Ostheim

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1287/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 17.04.2013
Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1297/2013
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Ausstellungsveranstaltung Home & Garden 2013
Beantwortung der Anfrage von SB Herrn Arlt nach der Höhe des Nutzungsentgelts in der Sitzung vom 07.03.2013 des Ausschusses Umwelt und Grün

Beschluss: Kenntnis genommen

0935/2013
Ö 8.2
Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln
Beantwortung der Anfrage von Herrn Donath

Beschluss: Kenntnis genommen

1190/2013
Ö 8.3
Nachtrag: 11.04.2013
Energiebericht 2012
Beantwortung der Anfrage von Herrn Becker aus der Sitzung am 07.03.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1236/2013
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Wasserspielplatz Kattowitzer Straße / Am Strunder Bach
Mündliche Anfrage von Frau Frebel
 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Frau Welcker
Fällung der Platanen an der Weißenburgstraße
 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von Frau Grosser
Erinnerung an eine mündliche Anfrage aus der letzten Sitzung
hier: Fällung von 30 Bäumen in Köln-Flittard, Leverkusenerstraße und Allradstraße
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen