Sitzung
UGG/025/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Brandschau

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0243/2008
Ö 3.1.1
Nachtrag: 09.04.2008
AN/0243/2008 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates an den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Abbau der Brandschauüberhänge bis Ende 2008 und Einsatz von Brandschutztechnikern aus Reihen der Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr Köln

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1412/2008
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neubeschaffung von 160 Atemschutzmasken mit Tragetaschen und 25 Langzeitatemschutzgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0614/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Fachtag "Gesundheitsorientierte Jugendarbeit - GoJa"

Beschluss: Kenntnis genommen

1206/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 08.04.2008
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1483/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 09.04.2008
Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln; Auswertung Pilotphase II

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1367/2008
Ö 5.4
Nachtrag: 11.04.2008
Häufigste Infektionskrankheiten in Köln

Zusatz: wird noch zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0696/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 09.04.2008
Neuorganisation des Luftrettungsdienstes
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Liste gem. § 5 ZustO
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Geplante Privatisierung der Sarg- und Urnenträgerdienste
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0418/2008
Ö 13.2
Abwasserkonzept;
Pläne zur Nutzung der energetischen Ausbeute und Einspeisung in das Gasnetz
Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath vom 22.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Nachtrag: 09.04.2008
Retentionsraum in Köln-Porz-Langel
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Paul vom 22.01.2008

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1418/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 11.04.2008
Lärmkarten
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2008

Zusatz: wird noch zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0683/2008
Ö
Nachtrag: 15.04.2008
Stellungnahme zur gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.04.2008 zu Lärmkarten
AN/0683/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1654/2008
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Reinigungsfreundlichkeit von Bauwerken
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0226/2008
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)
2. Durchgang

Zusatz: Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Sache ist erledigt

4695/2007
Ö 16.2
Errichtung einer 9,3m x 60m großen mobilen Lagerstätte zum Strohlagern
Haus Furth, Further Weg, Köln-Roggendorf
Landschaftsschutzgebiet L1 " Chorbusch, Pletschbachtal und Umgebung"

hier: Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün hat die Beschlussvorlage am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0060/2008
Ö 16.2.1
Errichtung einer Lagerstätte zum Strohlagern in Köln-Roggendorf -
Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0454/2008
Ö 16.3
Nutzungssicherung auf der ehemaligen Hausmülldeponie "Zeisbuschweg" in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0777/2008
Ö 16.4
Regionale 2010 - RegioGrün - Landschaftspark Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

4696/2007
Ö 16.5
Regionale 2010 Projekt - Wahner Heide/Königsforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0605/2008
Ö 16.6
Regionale 2010 - RegioGrün - Frechener Bach und Lindenthaler Kanal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0686/2008
Ö 16.7
Gutachterverfahren Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach

Beschluss: geändert beschlossen

0729/2008
Ö 16.8
Regionale 2010, Regio Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

0963/2008
Ö 16.9
Haushaltsstrukturanalyse - Maßnahme 67.5 - Reduzierung des überdimensionierten Grünpflegefuhrparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

0822/2008
Ö 16.10
Zentraler Pflanzeneinkauf, Genehmigung einer europaweiten Ausschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

1160/2008
Ö 16.11
Friedhofsflächenmanagement
Friedhof Leidenhausen in Köln-Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1058/2008
Ö 16.12
Stilllegung der ehemaligen städtischen Hausmülldeponie in Porz-Lind;
Ausführungsplanung und Bau des Oberflächenabdichtungssystem

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.04.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0353/2008
Ö 16.13
Nachtrag: 09.04.2008
Regionale 2010 - RegioGrün

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1266/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.04.08 als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5365/2007
Ö 17.2
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden (Sanierungs-) Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion in Köln-Bayenthal / Raderberg / Zollstock

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0645/2008
Ö 17.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück, da sie im StEA wg. Beratungsbedarf in die nächste Sitzung vertagt wurde.

Beschluss: zurückgestellt

0974/2008
Ö 17.4
Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71380/03
Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des StEA vom 10.04.08 als Tischvorlage.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1001/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 18.1
Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Ds-Nr. 0431/003
hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: "Am Randkanal" in Köln-Lövenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0828/2008
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Projekt: Suburbaner Wald

Beschluss: Kenntnis genommen

0550/2008
Ö 19.2
Baumfällungen im Stadtgebiet Köln im Jahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0647/2008
Ö 19.3
Veröffentlichung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - Regionale Kulturlandschaftsgestaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0748/2008
Ö 19.4
Erfahrungsbericht der Landschaftswacht Wahner Heide
hier: Sondersitzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln am 22.10.07

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2008
Ö 19.5
Umweltpädagogisches Veranstaltungsprogramm 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0862/2008
Ö 19.6
Sachstand zur geplanten Shell-Pipeline zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling

Beschluss: Kenntnis genommen

0964/2008
Ö 19.7
Nachtrag: 09.04.2008
Baumpflanzungen im Sürther Feld

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1246/2008
Ö 19.8
Nachtrag: 15.04.2008
Sachstand Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, hier Lärmkartierung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1623/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Mündliche Anfrage des RM Herrn Bartsch vom 15.04.2008
hier: Behandlung gefundener toter Haustiere
 
Ö 20.2
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 15.04.2008
hier: Ökologische Aufwertung der Strunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.1.1
Gastechnische Erschließung der ehemaligen Colonia-Deponie
 
N 24.2
Vergaben
 
N 24.2.1
Entsorgung von Baumischabfällen auf dem Grundstück Poller Holzweg 12
 
N 24.2.2
Sanierung Fröbelplatz
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen