SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 29.04.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

FA/0035/2013

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1434/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Finanzplan, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Zusatz: nicht belegt
Ö 2.3	Beteiligung an einer Gewerbesteuer-Zerlegung für den Erhebungszeitraum 1986 Beschluss: Kenntnis genommen	1006/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Steigende Geburten-, Kinder und Schülerzahlen in Köln lösen erhebliche Mehrbedarfe im Bildungsbereich aus Beschluss: Kenntnis genommen	1158/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Rheinboulevard 1. Quartalsbericht 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0917/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 2.6	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2013	Mitteilung Ausschuss 24.04.2013 Anlage 1 24.04.2013 Anlage 2 24.04.2013 Anlage 3a 24.04.2013 Anlage 3b 24.04.2013 Anlage 4 24.04.2013 Anlage 5
Ö 2.7	Änderungs- bzw. Zusatzantrag AN/1021/2012 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu TOP 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012; hier: Prüfung der Reduzierung der Stadtbezirke Beschluss: Kenntnis genommen	1196/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch Beschluss: Kenntnis genommen	1297/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 und Anlage 2 zur Stellungnahme StEB Anlage 3 zur Stellungnahme StEB Anlage4.1 Anlage4.2 Anlage4.3
Ö 2.9	Überprüfung der städt. Mitgliedschaften Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2013	Mitteilung Ausschuss Mitgliedschaften-Übersicht aktuell-DIN A 3-Druck
Ö 2.10	Bericht zur Sanierung Bühnen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1472/2013	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht Bühnen
Ö 2.11	Stand der Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: FC Rheinsüd 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 216 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0451/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 03.12.2012 Anlage 2 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 18.01.2013
Ö 7.3	Fertigstellung der Kanalufersanierung am Stadtwaldweiher hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	0508/2013	Beschlussvorlage Ausschuss 02 Plan Stadtwald 01 Prüfung KoB durch 14 und Stellungnahme 67
Ö 7.4	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle : 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen. Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0868/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4: Auszug VA 15.04.2013 Anlage 1 - Prüfbericht 14 Anlage 2 - Übersichtsplan Instandsetzung Merianstraße Anlage 3 - Beschleunigungsspur Willi-Surth-Allee in Merianstraße
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilplan 0211 - Wahlen im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1376/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - der Museumsbus" bis 31.10.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0823/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.2	Neufassung des Vertrages über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2957/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage A zum Vertrag VZ-Satzung Anlage B zum Vertrag Anlage zu 2957-2012 VZ-Vertrag
Ö 12.3	Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Umplanung Teilbereich Boulevard Beschluss: ungeändert beschlossen	4194/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 06 - Auszug VA 15.04.2013 Anlage 07 - Auszug BV Innenstadt 25.04.2013 Anlage 08 - Auszug StEA 25.04.13 Anlage 01 - 120910 Entwurf HPD low Anlage 02 - 120703 1024 KB BA1 Haupt Anlage 03 - 120910 1024 KB BA1 Gruen Anlage 04 - 120703 1024 KB BA1 Reduziert Anlage 05 - 121221 HPD Rat Varianten Anlage I - Umplanung Boulevard 121221 HPD Rat Anlage Ib - Kosten 120703 1024 KB BA1 Umplanung Anlage II - Entwurfsplanung Historischer Park Deutz und Boulevard
Ö 12.4	Weiterführung Kindertagesstätte Escher Straße 152 Beschluss: ungeändert beschlossen	0736/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Versorgungslage
Ö 12.5	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Liquidation der RC Data Beschluss: ungeändert beschlossen	0945/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.6	Koelnmesse GmbH hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	0793/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.7	Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0932/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug VA 15.04.2013 Anlage 1 - Bruttokosten gesamt Anlage 2 - Prüfung BÜ und BOL durch 14 Anlage 3 - Prüfung Sv durch 14
Ö 12.8	Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1086/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.9	Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	1133/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 1 Antragsergänzung Anlage 1 Antrag Anlage 2 Gesetz Anlage 3 Vertrag Anlage 4 1 Karte ISG-Gebiet Anlage 4 2 Flurstücke ISG-Gebiet Anlage 4 3 Kostenplan Anlage 4 Satzung
Ö 12.10	Markenprozess Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1141/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.11	Amt für Informationsverarbeitung: Stellenbedarfe 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	1345/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.12	Abschluss einer neu gefassten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0481/2013	Beschlussvorlage Rat Leistungskatalog Anlage zur öffentlich-rechtl. Vereinbarung Neufassung öffentl.rechtl.Vereinbarung Synopse Vereinbarungsanpassung -Beschlussvorlage-I
Ö 12.13	Anregungen der Bezirksvertretungen gem. § 37 Abs. 4 GO Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1400/2013	Beschlussvorlage Ausschuss B e z i r k s v e r t r e t u n g 5
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 – 8, 50667 Köln
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aussichtsrates der Kölnmesse GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates AG Zoologischer Garten Köln
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.4	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Neubau einer Ganztagserweiterung für die Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: