SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 04.06.2013

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Sitzung

IR/0026/2013

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:30-17:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines neuen Mitgliedes im Integrationsrat
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	4241/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm (MNP) - Schlussfassung 2013-02-13 Anlage 1.1 - Anlage zum Maßnahmenprogramm - Tabelle 2013-02-13 Anlage 2 - Auszug Niederschrift IR am 04.06.2013 Anlage 3 - Auszug Niederschrift AVR am 10.06.13 Anlage 4 - Auszug Niederschrift JHA am 11.06.2013 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Gesundheitsausschuss vom 11.06.13 Anlage 6 - Auszug Niederschrift StEA am 13.06.2013 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Wirtschaftsausschuss am 13.06.13 Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Sportausschuss am 25.06.13 Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll Sozialausschuss am 27.06.13 Anlage 10 - Auszug Beschlussprotokoll Schulausschuss am 01.07.13 Anlage 11 - Auszug Niederschrift Kulturausschuss am 01.07.13 Anlage 12 - Auszug Niederschrift Sondersitzung IR am 08.07.13
Ö 2	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 2.1	Unterbringung muslimischer Kinder in Pflegefamilien Zusatz: Die Beantwortung wurde zur ausgefallenen Sitzung am 16.04. versandt - bitte Unterlage bereit halten. Ein Vertreter der Jugendverwaltung wird das Verfahren kurz erläutern und evtl. Rückfragen beantworten. Beschluss: Kenntnis genommen	0744/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Beantwortung einer Anfrage zur Opferentschädigung aufgrund des Nagelbombenanschlages in der Keupstrasse Beschluss: Kenntnis genommen	1211/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 2013-03-27 AW Bundesamt Justiz zu Keupstrasse
Ö 2.3	Beantwortung der Anfrage des Integrationsratsmitglieds Herrn Turan Özküçük zu "Voraussetzungen der Erteilung der Niederlassungserlaubnis EU" Beschluss: Kenntnis genommen	1220/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Anfrage
Ö 2.4	Beantwortung der Anfrage des Integrationsratsmitglieds Herrn Turan Özküçük zu "Verwaltungsgebühren für türkische Staatsangehörige" Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.5	AN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1137/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Positionspapier DST zur Zuwanderung aus BUL u. RU
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Anfrage zur Praxis der Einleitung zum Verweis an Förderschulen	AN/0666/2013	H Özkücük - Anfrage zu Förderschulen
Ö 3.2	Anfrage zur städtischen Förderung älterer Migrant/-innen	AN/0674/2013	H. Özkücük - Fördermittel für alte Migranten
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Inanspruchnahme der Familienberatungsstellen in Köln in freier und kommunaler Trägerschaft durch Ratsuchende im Jahr 2012 Zusatz: Die Beantwortung wurde zur ausgefallenen Sitzung am 16.04. versandt - bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu Zusatz: Die Beantwortung wurde zur ausgefallenen Sitzung am 16.04. versandt - bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0940/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1256/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 4.4	Personelle Ressourcen stärken - Diversity-Management für die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1305/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	"Das ist Zukunft" - eine Studie zum Kölner Rucksack-Programm Beschluss: Kenntnis genommen	1084/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Aktion des "Kölner Forum gegen Rassismus und Diskriminierung" zum Internationalen Tag gegen Rassismus 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1669/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1188/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Information und Einladung zur Fachtagung "Salafismus in Deutschland: Erscheinungsformen und Ansätze für die Präventionsarbeit im Jugendbereich" Beschluss: Kenntnis genommen	1763/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 5.1	Antrag auf Bereitstellung von Finanzmitteln zur Durchführung einer Veranstaltung zum 20. Jahrestag des Brandanschlages in Solingen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0687/2013	H. Keltek zu Finanzmitteln Solingenveranstaltung
Ö 5.2	Antrag auf Rücknahme der Organisationsverfügung aus der Mitteilung ‚Personelle Ressourcen stärken – Diversity-Management für die Stadt Köln‘ zu TOP 4.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0730/2013	1 H. Keltek - Dringlichkeitsantrag zu Diversity 2 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Stellungnahme 3 Diversity - mittendrin e.V. 4 Stellungnahme zur Neustrukturierung der Integrationsarbeit Integrationshaus e.V. 5 Bukow - Amt fur Mobilitat und Diversitat
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 6.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Zentrum für Bildung und Integration in Mülheim e.V. (ZEBIT) Zusatz: Die Beantwortung wurde zur ausgefallenen Sitzung am 16.04. versandt - bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: zurückgestellt	0509/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung ZEBIT e.V. Anlage 2 Konzeption ZEBIT e.V. ohne Pers.fotos
Ö 8	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 9	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: