Sitzung
UG/0031/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Nachtrag: 29.05.2013
Nachhaltige Entwicklung messbar machen
Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0694/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Sanierung Äußerer Grüngürtel - 3. BA - Neusser Landstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert empfohlen

0898/2013
Ö 4.2
Prüfung der Investitionen, der Betriebskosten und der Spartenabrechnungen der AVG Köln mbH für den Betrieb der Deponie Vereinigte Ville

Beschluss: ungeändert beschlossen

1399/2013
Ö 4.3
Energieberatung für die städtischen Museen
hier: Einrichtung einer Stelle und Finanzierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3691/2012
Ö 4.4
Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

0595/2013
Ö 4.5
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

1517/2013
Ö 4.6
Lkw-Führungskonzept 2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1460/2012
Ö 4.7
Spendenaufruf Straßenbaumpflanzungen
Kölner Grün Stiftung - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0825/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert empfohlen

5071/2011
Ö 5.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Als weitere Anlagen werden ein Auszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.04.2013 umgedruckt und zugestellt sowie eine in der Sitzung des StEA gewünschte Visualisierung des Konzeptes als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0348/2013
Ö 5.3
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung

Zusatz: Als weitere Anlage wird ein Auszug aus der Sitzung des Stadtentwick-lungsausschusses vom 25.04.2013 zugestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0864/2013
Ö 5.4
Freiraumplanerischer Wettbewerb Masterplan Innerer Grüngürtel und Erweiterung Eifelwall

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3625/2012
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Rheinboulevard
1. Quartalsbericht 2013

Zusatz: Vertagte Mitteilung (TOP 7.1.1 als Tischvorlage) aus der Sitzung 18.04.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2013
Ö 7.2
Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: Vertagte Mitteilung (TOP 7.8 als Tischvorlage) aus der Sitzung 18.04.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1297/2013
Ö 7.3
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2013
Ö 7.4
Energiebericht 2012- Verbrauchs- und Kostenstatistik 2011 und Sachstand Energiemanagementkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

1355/2013
Ö 7.5
Nachtrag: 29.05.2013
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1792/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 03.06.2013
Stadtentwässerungsbetriebe (StEB), AöR: Forschungsprojekt 4. Reinigungsstufe "AdOx Köln" auf der Kläranlage Rodenkirchen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1808/2013
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Geplante Hochspannungsleitungen in Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1259/2013
Ö 8.2
Aufhebung B-Plan Haberlandhaus Schlosspark Stammheim
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach aus der Sitzung am 07.03.2013, TOP 4.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1546/2013
Ö 8.3
Nachtrag: 28.05.2013
Wasserspielplatz Kattowitzer Straße/Am Strunder Bach
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Frebel

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1771/2013
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen