Sitzung
STA/0041/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern
Anfrage des RM Klaus Hoffmann zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.03.2013, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 1333/2013
Ö 1.2
Beantwortung der Zusatzfrage von RM Moritz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.03.2013 betreffend Tagesordnungspunkt 10.4 Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04, Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort (4394/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1577/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln?
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2013
 AN/0617/2013
Ö 2.2
Zukunft des Park Cafés im Rheinpark
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2013

Zusatz: -Tischvorlage-

 AN/0731/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0706/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

 5071/2011
Ö 5.2
Freiraumplanerischer Wettbewerb Masterplan Innerer Grüngürtel und Erweiterung Eifelwall

Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3625/2012
Ö 5.3
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Verfahrensdefinition und Bedarfsfeststellung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Mülheim und in den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen. Wird auf Wiedervorla

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0687/2013
Ö 5.4
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Beschluss über das weitere Verfahren zur Erstellung eines städtebaulichen Planungskonzeptes - Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1077/2013
Ö 5.5
Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1556/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 0897/2013
Ö 6.2
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 4241/2012
Ö 6.3
Beschluss über die Durchführung des Workshopverfahrens Via Culturalis
- Bedarfsfeststellungsbeschluss -

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 1214/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 10.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 0911/2012
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1659/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0348/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0478/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1034/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0379/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64389/02
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1126/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1527/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1528/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 73480/06
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1532/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1571/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1623/2013
Ö 10.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1819/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1195/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 1204/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1559/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0792/2013
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0864/2013
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0972/2013
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) Infocenter/KITA 5. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1429/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nummer 63457/02
Arbeitstitel: Nördlich Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0178/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage 1905/2012;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0723/2013
Ö 17.2
Frischezentrum Marsdorf: Betriebsführung
Nachfragen des Herrn Frank zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 31.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0901/2013
Ö 17.3
Bebauungsplanverfahren 63460/04 -Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld-;
hier: Geplante Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche -Ergebnisse des Verkehrsgutachtens-

Beschluss: Kenntnis genommen

 1242/2013
Ö 17.4
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1319/2013
Ö 17.5
Frischezentrum Marsdorf - Gutachten "bauliche Konzeption"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 21.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1455/2013
Ö 17.6
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1697/2013
Ö 17.7
Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 1723/2013
Ö 17.8
Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

 1780/2013
Ö 17.9
Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb Teilneubau des "Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums" (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz;
hier: Dokumentation des Verfahrens und Ergebnisse als Broschüre

Beschluss: Kenntnis genommen

 1820/2013
Ö 17.10
Bericht Stadtraummanagement 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1923/2013
Ö 17.11
Einleitung des Vergabeverfahrens der betriebswirtschaftlichen Machbarkeitsstudie: Bau und Betrieb eines neuen Frischezentrums - Beschlussvorlage 1526/2013 -
Ergebnis der Beratung im Liegenschaftsausschuss

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

 1875/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage des SE Krupp zum geplanten Kreisverkehr Kieskauler Weg/Kratzweg in Köln Merheim
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des SE Weisenstein zum Einzelhandel auf der Kalker Hauptstraße in Köln Kalk
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 23.04.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Sachstandsanfrage von RM Frank - Realisierung Hertie-Immobilie in Köln-Porz
 
N 26.2
Grundstück für ein Mehrgenerationenwohnprojekt im Bereich des Sürther Feldes in Köln-Rodenkirchen
 
N 27
Mündliche Anfragen