Sitzung
AVR/0043/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 10.06.2013
Stellenbesetzungssituation in der Poststelle 02/6-4 Feststellung nach dem Schwerbehindertenrecht, Dillenburgerstr. (ehemaliges Versorgungsamt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2107/2013
Ö 3.2
Nachtrag: 28.06.2013
AN/0351/2013 - Anfrage gem. § 4 der GO des Rates - hier: Neues Meldegesetz -
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Betr. Neues Meldegesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

1240/2013
Ö 3.3
Nachtrag: 02.07.2013
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Hopfauf vom 10.06.2013
Räumung der ehemaligen Kolbhalle in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Kontingentierung des Kölner Taximarktes

Beschluss: Kenntnis genommen

1945/2013
Ö 4.2
Jahresbericht 2011/2012 der Kölner Anti Spray Aktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1657/2013
Ö 4.3
Jahresbericht Örtlicher Ausschuss Sport und Sicherheit (ÖASS)

Beschluss: Kenntnis genommen

1892/2013
Ö 4.4
Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein

Beschluss: Kenntnis genommen

1804/2013
Ö 4.5
Sicherheit bei Großveranstaltungen
Bericht der Projektgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

1765/2013
Ö 4.6
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Mai 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2092/2013
Ö 4.7
Nachtrag: 01.07.2013
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln
(Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.04.2013, TOP 4.1, Session-Nr. 0138/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1931/2013
Ö 4.8
Nachtrag: 04.07.2013
Sachstandsmitteilung zu Aktivitäten der Stadt Köln in Sachen "Open Government"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2324/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Personalsituation 2013 - Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

1852/2013
Ö 5.2
Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen

Beschluss: Kenntnis genommen

1900/2013
Ö 5.3
Nachtrag: 24.06.2013
Geschäftsprozessoptimierung (GPO) „Bildung und Teilhabe“ (BuT)

Beschluss: Kenntnis genommen

2082/2013
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 02.07.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.07.2013
Metalldiebstahl

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0904/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 08.07.2013
Mündliche Nachfrage von Frau dos Santos Herrmann zu den derzeitigen Verhandlungen zwischen EU und USA über ein Freihandelsabkommen
 
Ö 7.2
Nachtrag: 08.07.2013
Mündliche Nachfragen von Frau Manderla zu einer möglichen Geschäftsprozessoptimierung hinsichtlich der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen
 
Ö 7.3
Nachtrag: 08.07.2013
Mündliche Anfrage von Herrn Detjen zu einem Angebot des LSC Leverkusen zur Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes
 
Ö 7.4
Nachtrag: 08.07.2013
Mündliche Nachfrage von Herrn Marx zur Vorlage des Ergebnisses zur durchgeführten Mitarbeiterbefragung
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1389/2013
Ö 10.2
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1617/2013
Ö 10.3
Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in 2014 und 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1760/2013
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1609/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 24.06.2013
Errichtung einer zweizügigen offenen Ganztagsgrundschule in Köln-Nippes am Standort Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1555/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 27.06.2013
2. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2013
Ö 10.7
Nachtrag: 27.06.2013
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2013
Ö 10.8
Nachtrag: 02.07.2013
Änderung der Satzungen über die Erhebungen von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: zurückgestellt

1957/2013
Ö 10.9
Nachtrag: 04.07.2013
Kooperation der Stadt Köln und des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Errichtung und dem Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum

Beschluss: zurückgestellt

2078/2013
Ö 10.10
Nachtrag: 08.07.2013
Umsetzung Milleniumsentwicklungsziele, hier zusätzlich bewilligte Mittel durch den Finanzausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2287/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 24.06.2013
Rückfrage von Herrn Detjen zu einer Mitteilung des Wohnungsversorgungsbetriebs (jetzt 56)
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Verfahren bei der Wahl / Wiederwahl von Schiedspersonen
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 08.07.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zum Autonomen Zentrum in Köln-Kalk
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
 
N 16.2
Nachtrag: 24.06.2013
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 31 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 9-
 
N 16.3
Nachtrag: 24.06.2013
Klageerhebung
 
N 16.4
Nachtrag: 28.06.2013
Vergleichsvorschlag der kommunalen Spitzenverbände zur Frage der Entschädigungszahlungen im Falle des sog. Löschfahrzeugkartells der Jahre 2001 bis 2009
 
N 16.5
Nachtrag: 02.07.2013
Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
 
N 16.6
Nachtrag: 08.07.2013
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.07.2014 bis 30.06.2019