Sitzung
VKA/0038/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:04-18:54

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 12.09.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.2013 betr.
Planungsstop für den Infrastrukturausbau für Köln im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1076/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2013 betr.
Geschwindigkeitsmessanlagen BAB1, Leverkusener Brücke Bausubstanz sichern - Abzocke vermeiden

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1033/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Bürgeranregung: Shuttlebus-Verbindung von Meschenich zum Bahnhof Kalscheuren
(Az. 02-1600-90/12)

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2282/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1460/2012
Ö 4.2
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 02.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

3938/2011
Ö 4.3
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

1224/2012
Ö 4.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1952/2013
Ö 4.5
Festsetzung einer neuen Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Luxemburger Straße (B 265)

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2415/2013
Ö 4.6
Baubeschluss für die Sanierung des Regenwasserpumpwerks Frankfurter Straße, Stadtautobahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

2459/2013
Ö 4.7
Teilergebnisplan 1202 -Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Modernisierung der Maschinentechnik der Drehbrücke am Deutzer Hafen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2013
Ö 4.8
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2448/2013
Ö 4.9
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Bedarfsfeststellung für die externe Personalgestellung in der Abteilung Neubau beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2837/2013
Ö 4.10
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlage Kaiser-Wilhelm-Ring/Gladbacher Straße/Christophstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2813/2013
Ö 4.11
Beseitigung der Unfallhäufungsstelle Bergisch Gladbacher Straße/Anschluss BAB A3 Köln-Dellbrück

Zusatz: Auszug aus der BV Mülheim liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: geändert beschlossen

2061/2013
Ö 4.12
Nachtrag: 10.09.2013
Erneuerung von Lichtsignalanlagen, Luxemburger Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1834/2013
Ö 4.13
Nachtrag: 10.09.2013
Baubeschluss für den Ausbau der Brunnenanlage auf dem Breslauer Platz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-5040, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2637/2013
Ö 4.14
Nachtrag: 16.09.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtvbahn, ÖPNV
Europaweite Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Ertüchtigung des Tunnels Am Domhof

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2705/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Haltestelle Vingst
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.08.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0079/2013
Ö 5.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1822/2013
Ö 5.3
Baubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2013
Ö 5.4
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2607/2013
Ö 5.5
234. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2796/2013
Ö 5.6
Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens

Beschluss: ungeändert beschlossen

2541/2013
Ö 5.7
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2551/2013
Ö 5.8
Abbruchgenehmigung für die HGK-Eisenbahnbrücke Weinsbergstraße und Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie für eine neue Rad- und Gehwegbrücke

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.09.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2474/2013
Ö 5.9
Nachtrag: 12.09.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2662/2013
Ö 5.10
Nachtrag: 13.09.2013
Betrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2586/2013
Ö 5.11
Nachtrag: 16.09.2013
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2296/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Signalisierung an KVB-Übergängen
hier: mündliche Anfrage des SE Arenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.06.2013, TOP 8.7

Beschluss: Sache ist erledigt

2193/2013
Ö 6.2
Park-and-Ride-Stationen als Mobilitätsstationen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.2013, TOP 1.1

Beschluss: Sache ist erledigt

2208/2013
Ö 6.3
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
hier: Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.2013, TOP 7.4

Beschluss: Sache ist erledigt

2485/2013
Ö 6.4
Sanierung Mohrenstraße
hier: Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.06.2013, TOP 8.5

Beschluss: Sache ist erledigt

2488/2013
Ö 6.5
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe – Umbau der Kreuzung Bonner Straße / Schönhauser Straße
hier: Anfrage des SE Arenz in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.07.2013, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2548/2013
Ö 6.6
Bike-and-Ride-Gesamterhebung 2012
hier: Anmerkung von RM Zimmermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.07.2013, TOP 7.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2659/2013
Ö 6.7
Blindenleitstreifen am Breslauer Platz
hier: Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.2013, TOP 8.9

Beschluss: Sache ist erledigt

2700/2013
Ö 6.8
Starenkasten auf Brücken bzw. auf der Zoobrücke
Mündliche Anfragen des SE Preckel

Beschluss: zurückgestellt

2892/2013
Ö 6.9
P&R-Anlage am Verteilerkreis Köln-Süd als Drei-Phasen-Modell im neuen Verkehrskonzept der Verwaltung
hier: Anfrage der Freien Wähler Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.2013, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2874/2013
Ö 6.10
Ampelsteuerung auf der Luxemburger Straße
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.07.2013, TOP 1.1 - AN/0802/2013

Beschluss: Sache ist erledigt

2891/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2012 im Stadtgebiet Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2155/2013
Ö 7.2
Vierte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2292/2013
Ö 7.3
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Öffentlicher Personennahverkehr
hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung 13.05.2013 zu TOP 2.1 Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Beschluss: Kenntnis genommen

2422/2013
Ö 7.4
Car-Sharing-Stationen der Firma Flinkster im öffentlichen Straßenland

Beschluss: Kenntnis genommen

2468/2013
Ö 7.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Jahresvertrag Granitplatten Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2486/2013
Ö 7.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Bachunterführung Kemperbach im Bereich Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2013
Ö 7.7
mitpendler.de - Portal für die Vermittlung von Fahrgemeinschaften für Berufs- und Freizeitpendler
hier: Kündigung des Kooperationsvertrages zum 31.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2013
Ö 7.8
Förderung des kommunalen Straßenbaus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2503/2013
Ö 7.9
Marktöffnung für Fernbuslinien
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 13.06.2013, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2596/2013
Ö 7.10
Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B 55 / Östliche Zubringerstraße A 559
hier: Mitteilung zum Stand der Planung und Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2778/2013
Ö 7.11
Nachtrag: 10.09.2013
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

3043/2013
Ö 7.12
Nachtrag: 11.09.2013
Bericht - Sachstand zur Ortslage Meschenich - Lkw-Verkehr und Ortsumgehung

Beschluss: Kenntnis genommen

3068/2013
Ö 7.13
Nachtrag: 16.09.2013
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Abschluss der Restrukturierung 2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3124/2013
Ö 7.14
Nachtrag: 16.09.2013
Bilanz der Sommerferienbaustellen 2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3114/2013
Ö 7.15
Mögliche Sondersitzung zur Vorlage "Erweiterter Planungsbeschluss 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn"
 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand U-Bahnhaltestelle Fahrtreppen Köln-Kalk und Kooperation mit der Dt. Bahn bzgl. defekter Aufzugsanlagen
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Rampenlösung als barrierefreier Zugang zu der Domplatte auf der Westseite
Anfrage des SE Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn - Gemeinsamer Geh- und Radweg
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Kreuzung Subbelrather Straße/Grüner Brunnenweg - Baustelle auf dem Radweg
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Gehbreite südliche Pipinstraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Neues Bewohnerparken Nippes II - Kriterien für die Parkplatzstandorte
Anfrage des RM Hammer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Förderung des kommunalen Straßenbaus - Brandbrief desOB
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Tag des guten Lebens in Ehrenfeld am 15.09.2013 - Parksituation
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Ausfall der LSA Dürener Straße/Gürtel
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Sachstand zur Brücke Aachener Weiher - Provisorium
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11
Missbrauch der Ladebuchten entlang der Venloer Straße
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.12
Bahnstation Neusser Straße/Gürtel - Sachstand zur Nachrüstung der Aufzüge
Anfrage des RM Schiele
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen