Sitzung
UG/0033/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Heideportal Gut Leidenhausen e.V.
Gut Leidenhausen 1
51147 Köln
Zeit
15:45-17:35

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45
Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Nachhaltige Entwicklung messbar machen
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0694/2013
Ö
Nachhaltige Entwicklung messbar machen
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

 2976/2013
Ö 1.2
Nachtrag: 16.09.2013
Sachstand Luftreinhaltung
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1092/2013
Ö 1.3
Nachtrag: 18.09.2013
Bauvorhaben im Äußeren Grüngürtel um Fort VII
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1138/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Keine Grabsteine aus Kinderarbeit
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0922/2013
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 16.09.2013
Klimaschutz
von TOP 7.9

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2889/2013
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Massaria-Befall an Platanen
2. Durchgang
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 04.07.2013 zusammen mit den Anlagen 1 – 5 zugestellt und im ersten Durchgang verwiesen. Als Anlagen 6 – 8 wurden die Auszüge aus den Niederschriften des Ausschusses Umwelt und Grün vom 04.07., der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.07. und des Beschwerdeausschusses vom 15.07.2013 umgedruckt und zugestellt. Als weitere Anlage wird ein Auszug "Runder Tisch Weißenburgstraße" vom 21.08.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

 2138/2013
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage betreffend Massaria-Befall an Platanen (Vorlagen-Nummer: 2138/2013)
2. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0928/2013
Ö 4.2
Beschaffung von 6 Mannschaftstransportern für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: geändert beschlossen

 1986/2013
Ö 4.3
Cyanidbelastung des Grundwassers im Bereich des Kalkberges I
Hier: Gutachterliche Leistungen

Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2413/2013
Ö 4.4
Qualitätssteigerung und Optimierung des öffentlichen Toilettenangebots durch zusätzliche Toilettenanlagen, hier: Sanierung Toiletten auf kommunalen Friedhöfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/2013
Ö 4.5
Baumersatzpflanzungen 2013/2014
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2876/2013
Ö 4.6
Zuschuss Finkens Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogrammes Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2013/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2887/2013
Ö 4.7
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2807/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da am 12.09.2013 im Stadtentwicklungsausschuss vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

 4634/2012
Ö 5.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1778/2013
Ö 5.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Als Anlage 7 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 12.09.2013 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

 2499/2013
Ö 5.4
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da am 12.09.2013 im Stadtentwicklungsausschuss vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

 2607/2013
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Rheinboulevard
3. Quartalsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3037/2013
Ö 7.2
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln
(Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.04.2013, TOP 4.1, Session-Nr. 0138/2013)

Zusatz: Die Mitteilung wurde am 04.07.2013 zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

 1931/2013
Ö 7.3
Ausgleichskataster 1992 - 2002 - 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2442/2013
Ö 7.4
Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.08.2013.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2521/2013
Ö 7.5
Geplante Renaturierung des Mutzbaches zwischen Diepeschrather Straße und Dünnwalder Mauspfad

Beschluss: Kenntnis genommen

 2774/2013
Ö 7.6
Anpassung an den Klimawandel

Beschluss: Kenntnis genommen

 2704/2013
Ö 7.7
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
hier: Sachstand zum 30.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2932/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 13.09.2013
Stilllegung der Altdeponie Linder Mauspfad
Sachstandsmitteilung zur Verkehrsführung der Baustellenverkehre

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 3104/2013
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Fischer in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 04.07.2013
Kastanien in Neubrück

Beschluss: Kenntnis genommen

 2878/2013
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Verfahrensstand bezüglich Masterplan Äußerer Grüngürtel
Anfrage von Herrn Dr. Albach

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Sachstand der Beantwortung der CDU-Anfrage zu drohenden Sanktionen wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln
Erinnerung von Herrn Kienitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Sachstand der Beantwortung der CDU-Anfrage und weiterer mündlicher Nachfragen zu Doppelstrukturen im Natur- und Landschaftsschutz
Erinnerung von Herrn Kienitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Verfahrensstand bezüglich beschlossenem Antrag der CDU-Fraktion hinsichtlich Ökokonto
Erinnerung von Herrn Kienitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.5
Verfahren zur Besetzung der Abteilungsleitung "Boden- und Grundwasserschutz" im Umwelt- und Verbraucherschutzamt
Anfrage von Herrn Kienitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.6
Sachstand der Beantwortung der mündlichen Anfrage zu Baumfällungen an der UNI Köln
Erinnerung von Herrn Becker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:26
N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Betrieb und Unterhaltung von Sondergärten durch 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Mitteilung über vergebene Aufträge nach VOB/A
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen