Sitzung
GA/0032/2013
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:04-18:52

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Aktuelles aus der Infektiologie und Umweltmedizin
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Trinkwasserversorgung während Hitzeperioden
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2405/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Aktuelle Flucht- und Rettungspläne in Kölner Schulen und Kindertagesstätten

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2013

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0995/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Bekämpfung von Krankenhausinfektionen und resistenten Krankheitserregern in Köln

Zusatz: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2013

wird zusammen mit TOP A - Infektiologie und Umweltmedizin - behandelt.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1052/2013
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bestellung des Schriftführers und seines Vertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

2493/2013
Ö 5.2
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.08.2013 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2319/2013
Ö 5.3
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Röntgenanlage inklusive der damit im Zusammenhang stehenden Umbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2465/2013
Ö 5.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2564/2013
Ö 5.5
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Brück
hier: Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.08.2013 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4061/2012
Ö 5.6
Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 11.09.2013 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2013
Ö 5.7
Nachtrag: 16.09.2013
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3088/2013
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Umsetzung der Trinkwasserverordnung
hier: Legionellenuntersuchungen in Wohngebäuden

Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 09.07.2013 zugestellt und in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2388/2013
Ö 6.2
Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 27. Mai 2013, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2522/2013
Ö 6.3
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
hier: Sachstand zum 30.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2932/2013
Ö 6.4
Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 05.08.2013 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2521/2013
Ö 6.5
Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2013
Ö 6.6
Nachtrag: 13.09.2013
Sachstandsbericht zur Durchführung der Beschäftigtenbefragung "Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 13.09.2013 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2785/2013
Ö 6.7
Nachtrag: 13.09.2013
Information zur ersten "Woche für Seelische Gesundheit" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3061/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 25.09.2013
Brände in Sortier- und Abfallverwertungsbetrieben
 
Ö 7.2
Nachtrag: 25.09.2013
Gesundheitliche Versorgung von Wanderarbeiterinnen und -arbeiter
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Nachtrag: 19.09.2013
Vergabe von Leistungen zur Einbindung in den öffentlichen Luftrettungsdienst der Stadt Köln
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Prüfbericht der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht 1641/2013
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 13.1
Nachtrag: 25.09.2013
Notfallversorgung in Kölner Krankenhäusern