Sitzung
AVR/0045/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-16:35

Öffentlicher Teil:
Ö
Nachtrag: 24.10.2013
Bestellung einer städtischen Bediensteten zur Schriftführerin des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3495/2013
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0990/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 23.09.2013 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3031/2013
Ö 3.2
Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP (AN/1049/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 3513/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3358/2013
Ö 4.2
Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3357/2013
Ö 4.3
Nachtrag: 22.10.2013
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse (Ratsbeschluss vom 15.05.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2958/2013
Ö 4.4
Nachtrag: 25.10.2013
Einsatz von WLAN in der Internetstadt Köln - Gesamtstrategie "Internetzugang in der Kölner Innenstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3445/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.10.2013
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/1233/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 19.11.2013
personelle Unterbesetzung der Meldehallen - Kundenzentren
 
Ö 7.2
Nachtrag: 19.11.2013
Übernahmeregelungen für Servicekräfte für Dialogmarketing
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Röntgenanlage inklusive der damit im Zusammenhang stehenden Umbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2465/2013
Ö 10.2
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von 22 Fahrzeugen für den Ordnungs- und Verkehrsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3237/2013
Ö 10.3
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2014

Zusatz: Die Vorlage liegt in einer Neufassung vor, die am 29.10.2013 freigegeben wurde. Ich bitte Sie, die alte Fassung gegen die aktuelle Fassung auszutauschen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3255/2013
Ö 10.4
Neumarkt
hier: Antrag auf Durchführung von Zirkusveranstaltungen auf dem Neumarkt im ersten Halbjahr 2014
- Antrag der Roncalli Regenbogen Tournee GmbH, Neurather Weg. 7, 51063 Köln
- Antrag des Cirkus Carl Busch, Kreuzfeld 21, 91602 Dürrwangen

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3287/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 22.10.2013
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2877/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung 1704/2013
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen