Sitzung
VKA/0039/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:05-18:45

Beginn 16:05

Ö
A - Bestellung einer Schriftführerin für die heutige Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
B - Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Verkehrsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
C - Verpflichtung von Sachverständigen gem. § 21 II Hauptsatzung und § 34 IV Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.10.2013 betr.
Koordination der Kölner Baustellen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1222/2013
Ö 1.2
Nachtrag: 29.10.2013
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2013 betr.
Radwegeverbindung entlang der Frankenwerft

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1260/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 18.10.2013 betr.
Radverkehr am Auenweg

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1228/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung des Lentparks sowie Verlängerung der Linie 142 bis Ubierring

Zusatz: II. Durchgang
- hierzu liegt Anlage 6 als Tischvorlage vor -

Beschluss: zurückgestellt

1661/2013
Ö 3.1.1
Nachtrag: 04.11.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1287/2013
Ö 3.2
Bürgeranregung: Shuttlebus-Verbindung von Meschenich zum Bahnhof Kalscheuren
(Az. 02-1600-90/12)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2282/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Konzept zur Umgestaltung der Niehler Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1346/2013
Ö 4.2
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 17.09.2013

Beschluss: geändert beschlossen

1460/2012
Ö 4.3
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 17.09.2013
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3938/2011
Ö 4.4
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: II. Durchgang
zurückgezogener TOP 4.3 aus der Sitzung am 17.09.2013

Beschluss: geändert beschlossen

1224/2012
Ö 4.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 17.09.2013
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

1952/2013
Ö 4.6
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlage Kaiser-Wilhelm-Ring/Gladbacher Straße/Christophstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2813/2013
Ö 4.7
Erneuerung von Lichtsignalanlagen, Luxemburger Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1834/2013
Ö 4.8
Baubeschluss für den Ausbau der Brunnenanlage auf dem Breslauer Platz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-5040, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2637/2013
Ö 4.9
Erneuerung von Lichtsignalanlagen auf der Neusser Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2821/2013
Ö 4.10
Einrichtung einer P+R-Anlage in Köln-Chorweiler
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 28.02.2013, TOP 7.1.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

3070/2013
Ö 4.11
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher

Zusatz: I.Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3158/2013
Ö 4.12
Stadtbahnhaltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
hier: Planungsbeschluss für Maßnahmen zur Attraktivierung der Haltestelle bzw. zur Beseitigung von Angsträumen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0804/2013
Ö 4.13
Fortschreibung Nahverkehrsplan;
hier: Busanbindung Schanzenstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3399/2013
Ö 4.14
Nachtrag: 30.10.2013
Baubeschluss für den Umbau des Kreuzungsbereiches Brunostraße / Karolingerring sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2141, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3338/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang
Hinweis: Der TOP soll vorgezogen werden

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2790/2013
Ö 5.2
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2877/2013
Ö 5.3
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2501/2013
Ö 5.4
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2594/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Starenkasten auf Brücken bzw. auf der Zoobrücke
Mündliche Anfragen des SE Preckel

Zusatz: vertagter TOP 6.8 aus der Sitzung am 17.09.2013

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2892/2013
Ö 6.2
Lichtsignalanlage Dürener Straße / Ecke Gürtel
hier: Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2013, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

3260/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 2. bis 4. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0498/2013
Ö 7.2
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 2. Quartal bis 4. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0500/2013
Ö 7.3
Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Köln
Änderung der Verwaltungsvorschrift zu §48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

2886/2013
Ö 7.4
Geschwindigkeitsmessanlagen BAB1, Leverkusener Brücke Bausubstanz sichern - Abzocke vermeiden

Beschluss: Kenntnis genommen

3093/2013
Ö 7.5
Drohende Fahrverbote wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3128/2013
Ö 7.6
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2715/2013
Ö 7.7
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2732/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 24.10.2013
Elektromobilitätsprojekt "colognE-mobil II"

Beschluss: Kenntnis genommen

3473/2013
Ö 7.9
Nachtrag: 30.10.2013
Stadtautobahntunnel Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3594/2013
Ö 7.10
Nachtrag: 30.10.2013
Nord-Süd Stadtbahn Köln, Teilinbetriebnahme Süd Umbau der Wendeanlage am Bahnhof Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3408/2013
Ö 7.11
Nachtrag: 31.10.2013
Fahrradverleihsysteme in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3530/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage von RM Möring betr. Geschwindigkeitseinhaltung Grenztunnel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage von RM Kirchmeyer betr. der Mitteilung unter TOP 7.9 - Stadtautobahntunnel Kalk

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage von RM Kirchmeyer betr. Erinnerung an die Beantwortung der Anfrage unter TOP 1.1 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2013 - Planungsstop für den Infrastrukturausbau für Köln im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans, AN/1076/2013

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage von RM Tull betr. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Inneren Kanalstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage von RM Zimmermann betr. autofreier Tag in der Kölner Innestadt

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Nachtrag: 05.11.2013
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Waddey betr. Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: Sache ist erledigt

 
N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen