SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 19.11.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0034/2013

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:53

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Nachhaltige Entwicklung messbar machen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.06.2013 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0694/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachhaltige Entwicklung messbar machen Beantwortung der Anfrage Zusatz: Vertagt aus der letzten Sitzung. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Kenntnis genommen	2976/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Drohende Sanktionen wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 07.03.2013 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0342/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Drohende Fahrverbote wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3128/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 14.11.2013 Bauvorhaben im Äußeren Grüngürtel um Fort VII Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung vom 19.09.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1138/2013	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.3.1	Nachtrag: 14.11.2013 Bauvorhaben im Äußeren Grüngürtel um Fort VII Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3571/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfragetext
Ö 1.4	Nachtrag: 14.11.2013 Sachstand Luftreinhaltung Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung vom 19.09.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1092/2013	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4.1	Nachtrag: 14.11.2013 Sachstand Luftreinhaltung Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3719/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage1 Messwerte Köln Stand2012 Anlage2 Gesamt 2013-10-23-Tabelle Bericht LRP Köln- Maßn Umsetzung sortiert
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	Klimaschutz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3567/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 3.2.1	SmartCity Cologne Beschluss: Kenntnis genommen	3572/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als Anlage 8 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2594/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07, Auszug BV 6, 07.11.13 Anlage 08, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 09, Auszug BV 5, 21.11.13 Anlage 10, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 12 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 4.2	Massaria-Befall an Platanen 2. Durchgang Vor Eintritt in die TO vertagt. Beschluss: zurückgestellt	2138/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden Anlage Auszug Ausschuss Umwelt und Grün Anlage Auszug BV 1 Anlage Runder Tisch Weißenburgstr.
Ö 4.2.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betreffend Massaria-Befall an Platanen (Vorlagen-Nummer: 2138/2013) Vor Eintritt in die TO vertagt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0928/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.3	Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd der Rheindeiche Beschluss: ungeändert beschlossen	3045/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Bedarfsprüfung RPA Nr. 2013/1413
Ö 4.4	Lieferung von Schüttgütern (Wegebaumaterialien) Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Schüttgütern Beschluss: ungeändert beschlossen	3145/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung Schüttgüter
Ö 4.5	Beschaffung von einem LKW (18 t) und 20 Mannschaftstransportern für den Grünbereich hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3133/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Reparaturkosten Mannschaftstransporter Schreiben 14 vom 22.08.2013 Schreiben 14 vom 27.08.2013
Ö 4.6	Rahmenvertrag für die Errichtung und Instandsetzung von Grundwassermessstellen im Stadtgebiet Köln für 2 Jahre Beschluss: ungeändert beschlossen	3360/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung des RPA
Ö 4.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Kalk Beschluss: ungeändert empfohlen	3273/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV Kalk Anlage 1
Ö 4.8	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013/2014 Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Rodenkirchen Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Rodenkirchen vom 11.11.2013 umgedruckt und zugestellt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3557/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.9	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Zusatz: Als Anlage wurden zwei Auszüge aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3343/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 07.11.2013 Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Porz Von der Verwaltung zurückgezogen. Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hat. Beschluss: zurückgestellt	3609/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Prioliste Stadtverschönerungsmassnahmen 2013
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: ungeändert empfohlen	2499/2013	Beschlussvorlage Ausschuss (überarbeitete Beratungsfolge, ergänzte Anlagen) Anlage 6 Anlage 7, Auszug StEA, 12.09.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4.1 (Plan) Anlage 4.2 (Plan) Anlage 5.1 (Plan) Anlage 5.2 (Plan) Anlage 8 Anlage 9-neu (Plan) Anlage 10, Auszug BV 7, 24.09.2013 Anlage 11, Auszug UG 19.09.13
Ö 5.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2518/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 5, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 6, Auszug BV 7, 10.12.13 Anlage 1 A (Geltungsbereich) Anlage 1 B (Geltungsbereich - Alternative) Anlage 2 (FNP-Ausschnitt) Anlage 3 A (Machbarkeitsstudie) Anlage 3 B (Machbarkeitsstudie - Alternative)
Ö 5.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln; hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Von der Verwaltung zurückgezogen. Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss erneut nicht verwiesen hat. Beschluss: zurückgestellt	4634/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 12.12.13 Anlage 1 (BilanzPriorisierung) Anlage 2 (BilanzPriorisierung) Anlage 3 (Bilanz Priorisierung) - AKTUELL
Ö 5.4	Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke; hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren Von der Verwaltung zurückgezogen. Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss erneut nicht verwiesen hat. Beschluss: zurückgestellt	2607/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (inkl Anhang 3) Anlage 1 (Anhang 4) Anlage 1 (Anhang 5) Anlage 1 (Anhang 6) Anlage 2 Anlage 3, Auszug StEA, 12.12.2013 Anlage 5 - Auszug VA 28.01.2014 Anlage 6, Auszug BV 1, 30.01.14 Anlage 7, Auszug UG, 30.01.14 Anlage 4 - Bedarfsprüfung RPA
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard Zusatz: Statusbericht erfolgt zur nächsten Sitzung am 05.12.2013
Ö 7.2	Statusbericht Bürgerhaushalt 2008 Beschluss: zurückgestellt	2716/2013	Mitteilung Ausschuss BHH 2008 UG I. 2013
Ö 7.3	Statusbericht Bürgerhaushalt 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2731/2013	Mitteilung Ausschuss BHH 2010 UG I. 2013
Ö 7.4	Ausbau Knotenpunkt Dürener Straße / Militärringstraße hier: Eingriffe in Vegetationsbestände Beschluss: Kenntnis genommen	3141/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2013	Mitteilung Ausschuss Auszug FA, 29.04.13 Mitgliedschaften
Ö 7.6	Elektromobilitätsprojekt "colognE-mobil II" Beschluss: Kenntnis genommen	3473/2013	Mitteilung Ausschuss Flyer colognE-mobil
Ö 7.7	Holzeinschlagsplanung 2014 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3432/2013	Mitteilung Ausschuss Gesamtplan Holzeinschlag
Ö 7.8	Monitoring in den Naturschutzgebieten N1 (Rheinaue Langel-Merkenich) und N4 (Rheinaue Worringen-Langel) Beschluss: Kenntnis genommen	3457/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.9	Gewässerunterhaltungsplan für die Kölner Bäche Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2013	Mitteilung Ausschuss Gewässerunterhaltungsplan 2013 2014 Genehmigung Gewässerunterhaltungsplan2013 2014
Ö 7.10	Anpassung an den Klimawandel Beschluss: Kenntnis genommen	3624/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Nachtrag: 08.11.2013 Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3696/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 14.11.2013 Vergleich Erdgas- / Dieselantrieb bei Nutzfahrzeugen für den Friedhofsbereich Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3657/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Vorlage 3657-2013
Ö 7.13	Nachtrag: 14.11.2013 Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Eine neue Version des Ersatzpflanzprogramms wird als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	3468/2013	Mitteilung Ausschuss Ersatzpflanzprogramm Bezirk 1 - 9 - Neue Version
Ö 7.14	Nachtrag: 19.11.2013 Aktualisierung Sachstand Ganzheitliches Umweltbildungskonzept (s. a. TOP 7.3) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3757/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Kommunaler Klimaschutz Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 04.07.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3184/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 2 Erläuterungen Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 1 Auszug Niederschrift
Ö 8.2	Baumfällungen vor dem Chemischen Institut der Universität Köln Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Becker in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 30.06.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3520/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Brombeerverbuschung in Köln Flittard, die Rückzugsgebiete und dadurch evtl. Naturschutzrechte schaffen Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 23.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3648/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 08.11.2013 Bebauung der "Eulenwiese" in Vogelsang Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 06.12.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3660/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5	Nachtrag: 14.11.2013 Teilnahme Museen am Programm ÖKOPROFIT Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 06.06.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3667/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 14.11.2013 Rather See Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 04.07.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3713/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 8.7	Nachtrag: 14.11.2013 Baumfällungen in Flittard Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Grosser vom 07.03.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3773/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.8	Nachtrag: 14.11.2013 Geplante Hochspannungsleitungen in Köln Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Brust vom 06.06.2013 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Wasserversorgung der stehenden Gewässer Mündliche Anfrage von Herrn Resch Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 9.2	Gemeinsame Liste aller öffentlichen und privaten Naturdenkmäler Mündliche Anfrage von Frau Welcker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Bäume in Worringen gegenüber dem Neubaugebiet St. Tönnisstraße/Krebelsweide Mündliche Anfrage von Frau Paffen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.4	Pflanzung von Patenbäumen für jedes neue Schuljahr des Gymnasiums in Köln-Pesch Mündliche Anfrage von Frau Paffen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Nachtrag: 15.11.2013 Verfahren zur Besetzung der Abteilungsleitung "Boden- und Grundwasserschutz" im Umwelt- und Verbraucherschutzamt; Anfrage von Herrn Kienitz aus der Sitzung 19.09.2013
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: