SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 05.12.2013

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Sitzung

UG/0035/2013

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzsaal, 16. Etage, Riegel F, Raum 43

Zeit

16:35-18:13

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	Sachstandsmitteilung Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3889/2013	Mitteilung Ausschuss KlimaKompakt Spezial 55 IPCC WG I
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Sammelumdruck vom 05.11.2013 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	3435/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Abwassergebührensatzung Anlage 03 - Abwassergebührensatzung Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 06 a-d Anlage 07 Anlage 08 Anlage 09 Anlage 10 Anlage 11
Ö 4.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2013 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	2810/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gewässerentwicklungskonzept - GEK 06.2013 Anlage 1a - Kostenübersicht Maßnahmen Anlage 2 - Umsetzungsfahrplan der Kölner Fließgewässer Anlage 2a - Tabellen Umsetzungsfahrplan Anlage 2b - Pläne berichtspflichtige Gewässer Anlage 2c - Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer Anlage 3 Auszug BV 9 vom 27.01.2014 Anlage 4 Auszug BV 8 vom 23 01 2014
Ö 4.3	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3067/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gutachten zur Böschungssicherung Anlage 2.1 - Bauwerkszeichnung Anlage 2.2 - Bauwerkszeichnung Anlage 3 - Bedarfsprüfung RPA
Ö 4.4	Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3494/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statuten 2013
Ö 4.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: ungeändert empfohlen	3463/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.6	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert empfohlen	3546/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Stadtverschönerungsmaßnahmen 2013
Ö 4.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: Ein Auszug a. d. Beschlussprotokoll der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 25.11.2013 wird umgedruckt und zugestellt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3744/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Beschluss BV 4 Sitzung 251113
Ö 4.8	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Nippes Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes noch Beratungsbedarf hat. Beschluss: zurückgestellt	3386/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.9	Errichtung eines Bauernhofes /Zooschule im Zoo Köln; Bezirk 5; Köln- Riehl; ND 503.01 f hier: Fällung des Naturdenkmals im Bereich des Zoo- Haupteingangs Zusatz: Ein Auszug a. d. Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde vom 25.11.2013 wird umgedruckt und zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3791/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Auszug Beirat ULB25112013 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4.10	Sanierung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim Hier: Bedarf für freiberufliche Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.11	Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Mülheim Zusatz: Ein Auszug a. d. Beschlussprotokoll der Sitzung der BV Mülheim vom 02.12.2013 und eine Prioritätenliste werden als Tischvorlagen umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3872/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Dringlichkeit Stadtverschönerung Prioritätenliste SVP 2013
Ö 4.12	Nachtrag: 28.11.2013 " Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	3448/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung ANLAGE 3 - Konzept BUND Projektskizze BUND
Ö 4.13	Nachtrag: 03.12.2013 Ausbau des Kreuzungsbereichs Dürener Straße - Militärringstraße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4008/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Landschaftsplan Anlage 2 - Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage Anlage 3 - Protokoll der Beiratssitzung am 25.11.2013 Anlage 4 - Stellungnahme des Beiratsmitglieds zur Kalkung der Bäume Anlage 5 - Landschaftspflegerischer Begleitplan Anlage 6 - Befreiung 2010
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2013 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als Anlage 10 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3233/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 3 Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan) - Variante 1 Anlage 4 (Plan) - Variante 2 Anlage 4 (Plan) - Variante 3 Anlage 4 (Plan) - Variante 4 Anlage 4 (Plan) - Variante 5 Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 10, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 11, Auszug BV 7, 10.12.13
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.1.1	Nachtrag: 03.12.2013 Rheinboulevard 4. Quartalsbericht 2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3968/2013	Mitteilung Ausschuss Quartalsbericht Rheinboulevard Rheinboulevard 1 - Foto Dennebier Rheinboulevard 2 - Foto Dennebier Rheinboulevard 3 - Foto Dennebier Rheinboulevard 4 - Foto Dennebier Rheinboulevard 5 - Foto Dennebier Rheinboulevard 6 - Foto Dennebier
Ö 7.2	Statusbericht Bürgerhaushalt 2008 Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 19.11.2013 (TOP 7.2), da zu Seite 11 der Anlage Fragen gestellt wurden. Bitte zur aktuelEin Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses UG vom 19.11. wird zusammen mit Seite 11 umgedruckt und zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2716/2013	Mitteilung Ausschuss BHH 2008 UG I. 2013
Ö 7.3	Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Zusatz: zurückgestellt aus Sitzung 19.11.2013 (TOP 7.13). Die Mitteilung und die neue Version des Ersatzpflanzprogramms, die als Tischvorlage umgedruckt vorlag, werden jetzt zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3468/2013	Mitteilung Ausschuss Ersatzpflanzprogramm Bezirk 1 - 9 - Neue Version
Ö 7.4	Aktualisierung Sachstand Ganzheitliches Umweltbildungskonzept (s. a. TOP 7.3) Zusatz: zurückgestellt aus Sitzung 19.11.2013 (TOP 7.14 Tischvorlage) Die Unterlagen werden zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3757/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Ergebnisse der Projektwerkstatt Deutz von WochenKlausur Vorschläge zur Verbesserung des Stadtteils Alt-Deutz Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als Anlage wird ein Auszug aus dem noch nicht genehmigten Ergebnisprotokoll der Sitzung des Kunstbeirates vom 21.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	3849/2013	Mitteilung Ausschuss projektwerkstatt deutz wk digital
Ö 7.6	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1794/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht VB Köln Anlage 2 VB 2009-2012
Ö 7.7	Städtebauliches Planungskonzept "Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Die fehlende Anlage wurde noch zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3568/2013	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Anlage 1
Ö 7.8	Analytik Kölner Weiher 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3834/2013	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Analytik 2013
Ö 7.9	Nachtrag: 03.12.2013 Solarenergie auf städtischen Dächern Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3963/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 03.12.2013 Wiederherstellung des Biotopverbundes zwischen Wahner Heide und Königsforst Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - PM
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 9	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Nachtrag: 03.12.2013 Anfrage von SE Herr Bilke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 19.11.2013
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: