SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 10.12.2013

Informationen

Sitzung

JHA/0041/2013

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Datum

10.12.2013

Zeit

14:10-15:30

Einladung

NÖN

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10
Ö	A Präsentation des Caritasverbands: Siegerarbeiten des Wettbewerbs "Dissen mit mir nicht! Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung" (ÖgG e.V.) Beschluss: zurückgestellt
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bildungsangebot für neu eingereiste Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	3649/2013	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Aktuelle Flucht- und Rettungspläne in Kölner Schulen und Kindertagesstätten Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24.09.2013, AN/0995/2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2013	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Nachtrag: 05.12.2013 Durchführung der Heilpädagogischen Förderung von Schulkindern im interdisziplinärem Rahmen. Beschluss: Kenntnis genommen	3986/2013	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge Beschluss: zurückgestellt	AN/1325/2013	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 29.11.2013 Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1480/2013	VO Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 05.12.2013 Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen	4086/2013	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Integrationshaus e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2574/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Integrationshaus e V. Anlage 2 Tätigkeitsbericht Integrationshaus e V Anlage 3 Jahresbericht 2012 Integrationshaus e.V.
Ö 6.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "ChiKita e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3523/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung ChiKita e.V. Anlage 2 Konzept ChiKita e.V.
Ö 6.3	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Elterninitiative "Die kleinen ASSe" e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3307/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Elterninitiative Die kleinen ASSe e.V. Anlage 2 Konzeption Elterninitiative Die kleinen ASSe e.V.
Ö 6.4	Städtischer Zuschuss an das Jugendprojekt "Dell-Chill" des Trägers "Katholische Jugendagentur Köln gGmbH" und für das Projekt "Erweiterte Angebote für jugendliche EU-Neubürger aus Köln-Nord" des Trägers "Pavillon e.V." Beschluss: geändert beschlossen	3842/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.5	Mittel für Erstausstattung von Jugendprojekten und Jugendeinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3831/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter. hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2013/2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3861/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Auflistung 1. Schulhalbjahr 2013 2014 für JHA-Vorlage 3861 2013
Ö 6.7	Nachtrag: 10.12.2013 Mittelzusage 2014 an Träger der Kompetenzagenturen Beschluss: ungeändert beschlossen	4015/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Neuanlage Spielplatz Loorweg/ Ranzeler Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2894/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Planentwurf für Ausschuss2
Ö 7.2	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 0416 - Kulturförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3745/2013	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage zu Vorlage 3745 2013
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	2615/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - SK Beschluss GY Kantstraße vom 06.03.2013 Anlage 2 - Auszug Protokoll SK GY Kantstraße zu Raumbedarf vom 10.10.13 Anlage 3 - SK Beschluss Schule Auguststraße vom 18.03.2013 Anlage 4 - SK Schule Auguststraße vom 19.09.2013 zu Raumbedarf Anlage 5 - SK Beschluss der RS Neusser Straße vom 15.10.2013 Anlage 6 - Übersicht Gebundene Ganztagsschulen im Schuljahr 2013-14
Ö 8.2	Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Ernst-Simons-Realschule
Ö 8.3	Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3407/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - kartographische Darstellung der Sperrbezirke Anlage 2 - Fallzahlen bis 15 10 2013 Anlage 3 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 8.4	Jugendeinrichtung Weiden Beschluss: ungeändert beschlossen	3174/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - neuer Beschlussvorschlag
Ö 8.5	"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2377/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Auszug SoSe 28.11.2013 Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung Anlage 3 Auszug BV 8 vom 28.11.2013 Anlage 4 Auszug BV 6 vom 05.12.2013 Anlage 5 Auszug BV 2 vom 09.12.2013 Anlage 6 Auszug BV 9 vom 02.12.2013 Anlage 7 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 8 Auszug BV-4 vom 16.12.2013
Ö 8.6	Nachtrag: 28.11.2013 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3980/2013	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rücktritt Anlage 2 - Vorschlag
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:25
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 10.1	Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen bei 400-3 – Schulsozialarbeit 1687/2013
N 11	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 11.1	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Jugendhilfeausschuss - 10.12.2013 - 14:10-15:30

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Allgemeines

Mitteilungen

Nachtrag: 05.12.2013 Durchführung der Heilpädagogischen Förderung von Schulkindern im interdisziplinärem Rahmen.

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Frühere Anfragen

Neue Anfragen

Nachtrag: 29.11.2013 Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten

Nachtrag: 05.12.2013 Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Nachtrag: 10.12.2013 Mittelzusage 2014 an Träger der Kompetenzagenturen

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Ausschussempfehlungen an den Rat

Nachtrag: 28.11.2013 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:25

Nichtöffentliche Mitteilungen

Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen bei 400-3 – Schulsozialarbeit 1687/2013

Nichtöffentliche Beschlussvorlagen

Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8

Nichtöffentliche Anfragen

Nachtrag: 05.12.2013
Durchführung der Heilpädagogischen Förderung von Schulkindern im interdisziplinärem Rahmen.

Nachtrag: 29.11.2013
Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten

Nachtrag: 05.12.2013
Spitzabrechnungen integrativer Kindertagesstätten

Nachtrag: 10.12.2013
Mittelzusage 2014 an Träger der Kompetenzagenturen

Nachtrag: 28.11.2013
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss