Sitzung
BV2/0032/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-22:05

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Aktuelle Stunde: U3-Betreuung im Stadtbezirk – Stand, Ausblick, Maßnahmen; Antrag der Fraktion Die Grünen
AN/0109/2013
Ö
B. Bericht des Soziaraumkoordinators
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Friedhofskreuze in Rondorf; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4655/2012
Ö 7.1.2
Immissionswerte an/auf der Brühler Landstraße im Stadtteil Meschenich (AN/1864/2012); Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2013
Ö 7.1.3
Nutzung Keltershof; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4344/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Sachstandsbericht zur Ortsumgehung Köln-Meschenich A 553; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0098/2013
Ö 7.2.2
Wohnungsbauvorhaben in der Straße "Am Greinshof" in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0099/2013
Ö 7.2.3
Fahrgastunterstand Bushaltestelle Sürth Bahnhof; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0100/2013
Ö 7.2.4
Geplante Bebauung am Greinshof in Sürth; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0101/2013
Ö 7.2.5
Grundwasserbelastung mit PFT im Stadtbezirk Rodenkirchen: aktueller Sachstand; Anfrage der Fraktion Die Grünen
AN/0110/2013
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0402/2013
Ö 7.2.6
Seniorentagesstätte „Keltershof“ in Sürth: Sozialbindung; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0111/2013
Ö 7.2.7
Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2013/14 im OGTS-Bereich
Versorgungsquoten nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) und nach dem Kinderförderungsgesetz (KiföG), Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0114/2013
Ö 7.2.8
Betreuung von Familien durch das Bezirksjugendamt im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0125/2013
Ö 7.2.9
KVB-Angebot für Bewältigung des Schulwegs: Kapazitäten ausreichend? Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0147/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Radweg Kalscheurer Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 10.12.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/1679/2012
Ö 8.1.2
Spielplatz Fritz-Encke-Park; Antrag der CDU-Fraktion
AN/0103/2013
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0356/2013
Ö 8.1.3
Weißer Straße, Querungshilfe: Rücknahme Umbaubeschluss (TOP 8.1.4 vom 08.03.10); Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0108/2013
Ö 8.1.4
Bänke im Vorgebirgspark; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0097/2013
Ö 8.1.5
Verkehrszählung auf der Brühler Landstraße in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0104/2013
Ö 8.1.6
Neues Flüchtlingsheim in Godorf: Einrichtung eines begleitenden Arbeitskreises; Antrag der Fraktion Die Grünen (Beitritt aller Fraktionen und Herrn Bronisz)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0106/2013
Ö 8.1.7
Nord-Süd-Stadtbahn, 3. Baustufe, Information über Stand der Planungen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0096/2013
Ö 8.1.8
Neue Entgeltordnung für den Großmarkt Marktstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0102/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Rheinuferbereich: Verbot der Lagerung von „flüchtigen“ Stoffen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0107/2013
Ö 8.2.2
Bereitstellung eines Platzwartes für die neue Bezirkssportanlage im Sürther Feld; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0084/2013
Ö 8.2.3
Erhalt der Sozialraumkoordination und des Projektes „Lebenswerte Veedel“ – keine Eingliederung in die Jugendhilfe; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0113/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 einschließlich der Finanzplanung bis 2017 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: endgültig abgelehnt

0195/2013
Ö 9.1.2
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2013 und 2014 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0187/2013
Ö 9.1.3
Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertreung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Stand 31.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

0116/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 10.12.12

Beschluss: geändert beschlossen

1460/2012
Ö
Änderungsantrag zum LKW-Führungskonzept - TOP 9.2.1 der BV-Sitzung am 10.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1980/2012
Ö 9.2.2
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 10.12.12
Zusätzlich: Anlage 9

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3433/2012
Ö 9.2.3
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.2 vom 10.12.12
Zusätzlich: Anlage 9

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

1818/2012
Ö 9.2.4
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort

Zusatz: zusätzlich: Auszug des Schulausschusses vom 21.01.13

Beschluss: geändert beschlossen

4394/2012
Ö 9.2.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln
hier: Ertüchtigung der Hochwasserschutzanlage "Lindemauer" in Köln-Sürth

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 09.01.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3847/2012/1
Ö 9.2.6
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 09.01.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/2013
Ö 9.2.7
Grüngürtel: Impuls 2012

Zusatz: Die Vorlage geht Ihnen mit Schreiben vom 14.01.13 zu.
Zusätzlich: Auszug Grünausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4300/2012
Ö 9.2.8
Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 16.01.13 zu.

Beschluss: zurückgestellt

3912/2012
Ö 9.2.9
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0314/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3260/2012
Ö 10.2.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3283/2012
Ö 10.2.3
Drängelgitter vor und zum Seniorenwohnheim Grüner Weg in Sürth
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.11.2012, TOP 8.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4491/2012
Ö 10.2.4
Maternusplatz - hier: Wetterschutz für Nebenaufgang, Prüfung (AN/0481/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2013
Ö 10.2.5
Beantwortung einer Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.11.2012 zu TOP 6.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4411/2012
Ö 10.2.6
Optimierung der Arbeit in den Bezirksausländerämtern

Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 17.01.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Werbenutzungsvertrag
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung