Sitzung
BV2/0033/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-20:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A. ÖPNV-Abdeckung des Kölner Südens, speziell Aspekte der „Linie 17“; Antrag der Grünen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0368/2013
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2013/14 im OGTS-Bereich, Versorgungsquoten nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) und nach dem Kinderförderungsgesetz (KiföG); Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2013
Ö 7.1.2
Höninger Weg; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: Kenntnis genommen

4682/2012
Ö 7.1.3
Arbeit des Bezirksjugendamtes (Betreuung von Familien durch das Bezirksjugendamt); Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2013
Ö 7.1.4
Sürther Aue: Pflege von Fuß- und Wanderpflegen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0443/2013
Ö 7.1.5
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2013/2014 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0902/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Bedarf und Auslastung von Frauenhäusern im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0301/2013
Ö 7.2.2
Bedarf an Schülerplätzen im Sekundarbereich I und II für den nördlichen Stadtbezirk Rodenkirchen, in den Stadtteilen Bayenthal, Marienburg, Raderberg, Raderthal und Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0302/2013
Ö 7.2.3
PFT-Belastungen im Kölner Süden; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0309/2013
Ö 7.2.4
Krötenwanderung: Örtlichkeiten, Gefahren und Schutzmaßnahmen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0311/2013
Ö 7.2.5
Gymnasialplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0313/2013
Ö 7.2.6
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2013/2014 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0314/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Bänke im Vorgebirgspark; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0097/2013
Ö 8.1.2
Zukünftiger Ausbau von Förderschulen zu "Regionalen Unterstützungszentren" in der Stadt Köln; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0312/2013
Ö 8.1.3
LKW's in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0316/2013
Ö 8.1.4
Winterdienst: Fuß- und Radweg entlang der Sürther Straße, östliche Seite, zwischen Feldrain und Gesamtschule; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0310/2013
Ö 8.1.5
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn: Bürgerinformation über den Planungsprozess; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0303/2013
Ö 8.1.6
Sachstandsbericht zum Restausbau des Oberländer Ufers von Bismarcksäule bis Militärringstraße; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0276/2013
Ö 8.1.7
Sanierung Rodenkirchner Hallenbad; gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0317/2013
Ö 8.1.8
Baumspenden der Bürger; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0315/2013
Ö 8.1.9
Unterstützung des neuen Jugendforums in Rodenkirchen, gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0385/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Anbindung der "Zollstock-Arcaden"; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0307/2013
Ö 8.2.2
(Bereitstellung eines Platzwartes für die neue... )Neu: Erhalt und Pflege der Bezirkssportanlage im Sürther Feld; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0084/2013
Ö 8.2.3
Erhalt der "Villa Lenders"; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0306/2013
Ö 8.2.4
Anbringung von Parkplatzmarkierungen auf dem P&R-Parkplatz an der Bahnstation der KVB-Linie 16 in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0299/2013
Ö 8.2.5
Bunsenstraße: Anlage eines Fuß-/Radwegs von der Pierstraße bis zur L300; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0308/2013
Ö 8.2.6
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn: Verkleinerung der Haltestellen, Absenkung der Gleise; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0305/2013
Ö 8.2.7
Schulsozialarbeiter/in für die Johann-Gutenberg-Realschule in Köln-Godorf, Kuckucksweg; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0295/2013
Ö 8.2.8
Errichtung von Fahrgastunterständen auf dem Bayenthalgürtel; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0304/2013
Ö 8.2.9
Grundstück Schillingsrotter Str.; Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0386/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

0564/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zurückgestellt

3912/2012
Ö 9.2.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: FC Rheinsüd 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2013
Ö 9.2.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 9.2.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4643/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Teilnahme an der Earth Hour 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2013
Ö 10.2.2
Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 (Stand: 15.10.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2013
Ö 10.2.3
Aussichtspunkt im Osten des Biotops südlich von Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0322/2013
Ö 10.2.4
Jahresbericht 2012 Landschaftswacht Herr Kollenbroich Bezirk 2/Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

0431/2013
Ö 10.2.5
Aktuelle Situation der Kölner Landschaftswacht

Beschluss: Kenntnis genommen

0440/2013
Ö 10.2.6
Neue Entgeltordnung für den Großmarkt Marktstraße; mündlicher Vortrag des Marktamtes
 
Ö 10.2.7
Bauvoranfrage für die Bebauung des Grundstücks Ringstr. 12-16, Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung