Sitzung
BV2/0037/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Aktuelle Stunde: Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Meschenich; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1045/2013
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Energieeffiziente Stadtbeleuchtung; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2466/2013
Ö 7.1.2
Ergebnisse des Mikrozensus für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2520/2013
Ö 7.1.3
Umgang mit Hilfe suchenden Frauen und Kindern nach Abweisung der Aufnahme durch die Frauenhäuser im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2593/2013
Ö 7.1.4
Sachstand von mit Pilz "Massaria" erkrankten Platanen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2636/2013
Ö 7.1.5
Überblick über die veralteten Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2013
Ö 7.1.6
Schließen von Baulücken in der Barbarastraße in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2013
Ö 7.1.7
Bauvorhaben Koblenzer Str. 79/Goltsteinstraße 20; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2900/2013
Ö 7.1.8
Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Zum Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

2966/2013
Ö 7.1.9
Ungünstiger Standort für neuen Stromverteilerkasten im Südpark; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3006/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Darstellungsplan der neuen Gleiswendeanlage für die Linie 17 in Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1004/2013
Ö 7.2.2
Parkplatzbedarf des Rheinischen Studieninstituts an der Konrad-Adenauer-Str. 13 in K-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1005/2013
Ö 7.2.3
Biotonne: Nutzung im Stadtbezirk; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1016/2013
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3034/2013
Ö 7.2.4
Grüngürtelstraße in Rodenkirchen - Blumenkübel auf dem Parkstreifen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1013/2013
Ö 7.2.5
Einrichtung einer Umweltzone in Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1014/2013
Ö 7.2.6
Geplanter Hafenausbau in Godorf: Wirtschaftlichkeit; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1023/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Entfernung der defekten Ampel an der Brühler Straße / Ecke Stahleckstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1015/2013
Ö 8.1.2
Ehemalige Trauerhalle auf dem Weißer Friedhof: Standort für ein Kolumbarium (Pilot); Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1017/2013
Ö 8.1.3
Bürgerinformation und Parkraumkonzept für die Sanierung der Römerstraße in K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0997/2013
Ö 8.1.4
Restaurierung der Bismarcksäule am Bayenthalgürte /lAn der Alteburger Mühle; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1012/2013
Ö 8.1.5
Sperrung Sinziger Straße; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 15.07.13
Info der Verwaltung: In diesem Bereich gibt es keine Möglichkeit, die Tafel aufzuhängen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0873/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Standort der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1007/2013
Ö 8.2.2
Warnschilder wegen des Badens im Rhein an den Rheinufer im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0996/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Godorfer Hafen in Köln-Godorf";hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Zusatz: - vertagte Vorlage vom 15.07.13

Beschluss: zurückgestellt

1816/2013
Ö 9.1.2
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

2602/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 15.08.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2319/2013
Ö 9.2.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.13 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2581/2013
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.08.2013 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2814/2013
Ö 9.2.4
Sportanlage Am Damm, Köln-Weiß
Sanierung und Optimierung des Spielfeldbelages und der Entwässerung sowie der Erstellung einer Bewässerungsmöglichkeit
hier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2759/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Sachstandsbericht zum Restausbau des Oberländer Ufers von Bismarcksäule bis Militärring
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013; TOP 8.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2013
Ö 10.2.2
Kölnstraße in Köln-Sürth
hier: Querungsstellen Kita und Seniorenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

2483/2013
Ö 10.2.3
Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien

Beschluss: Kenntnis genommen

2496/2013
Ö 10.2.4
Zeitplanung Sportanlage Kapellenstr.aße

Beschluss: Kenntnis genommen

2500/2013
Ö 10.2.5
Sichere Überquerung Ecke Bremsstraße/Bernhard-Feilchenfeldstraße in Zollstock
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

2549/2013
Ö 10.2.6
Bunsenstraße: Anlage eines Fuß- und Radweges von der Pierstraße bis zur L 300
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013, TOP 8.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

2625/2013
Ö 10.2.7
Fahrbahnerneuerung: Meschenicher Straße zwischen Buchfinkenstraße und Katharinenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2702/2013
Ö 10.2.8
Einrichtung einer Quartiersgarage am Höninger Weg
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 29.04.2013, TOP 8.1.5

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2743/2013
Ö 10.2.9
Ordnungswidrige LKW-Durchfahrten auf der Vorgebirgsstraße; Stellungnahme der Polizei

Beschluss: Kenntnis genommen

2960/2013
Ö 10.2.10
Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2013
Ö 10.2.11
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
hier: Sachstand zum 30.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2932/2013
Ö 10.2.12
Internet-Ausbau im SB 2
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.07.2013, TOP 8.1.3 (AN/0880/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

3009/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Verkauf des Hochbunkers, Marktstr. 6c, 50968 Köln-Raderberg
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung