Sitzung
RPL/0018/2013
Gremium
Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld
Raum
Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
Zeit
19:00-21:15
Ö 1
Begrüßung und Verabschiedung einer Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Berichte aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Verkehrsausschuss
 
Ö 4.2
Offenlage und Bürgerbeteiligungstermine zu Planverfahren
 
Ö 5
Bebauungsplanverfahren (Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretungen)
 
Ö 5.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1822/2013
Ö 5.2
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Bitte darauf achten, dass der RPL vor der BV 3 und BV 4 tagt.
Die Bezirksvertretungen wollen zuerst seine Entscheidung zu der Planung hören.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 1956/2013
Ö 5.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 63459/05
Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld, 2. Änderung Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: als Mitteilung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2363/2013
Ö 5.4
Abbruchgenehmigung für die HGK-Eisenbahnbrücke Weinsbergstraße und Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie für eine neue Rad- und Gehwegbrücke

Zusatz: Der Vorlage wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Bau der neuen Rad- und Gehwegbrücke sichergestellt ist.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 2474/2013
Ö 5.5
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2648/2013
Ö 6
Vorhaben der Verkehrsplanung
 
Ö 7
Rahmenplanungsrelevante Bauvorhaben
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage II/12 (2013): Dreiviertel-Anschluss der Stolberger Straße
 
Ö 9.2
Anfrage II/13 (2013): HGK-Brücke Weinsbergstraße
 
Ö 10
Verschiedenes