SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 05.06.2008

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Sitzung

SOZ/030/2008

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 26.05.2008 0. Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 5 Hauptsatzung Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt 1212/2008 hier: Beantwortung von Nachfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2096/2008	Mitteilungsvorlage Jahresstatistik 2007 2
Ö 3.2	Nachtrag: 30.05.2008 Anfrage von Herrn Kellner zur Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung am 10.04.2008 zum TOP 4.2 - Dokumentation der Zukunftswerkstatt "LebensARTen 50plus" - eines Kooperationsprojekts von Kölner Seniorenvertretung, Universität zu Köln und Volksho Beschluss: Kenntnis genommen	1776/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3.3	Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration" hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Helling aus der Sitzung vom 08.05.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2359/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3.4	Nachtrag: 03.06.2008 Köln-Pass Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2523/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg/Vingst - Zwischenstand- Beschluss: Kenntnis genommen	1923/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4.2	"Selbsthilfegruppen in Köln. Ausgabe 2008" - Wegweiser der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im PARITÄTISCHEN (KISS Köln) Beschluss: Kenntnis genommen	2104/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4.3	Barrierefreies Köln - Sachstand 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	1976/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4.4	Leistungsbericht 2007 des Amtes für Soziales und Senioren Beschluss: zurückgestellt	2238/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4.5	Nachtrag: 26.05.2008 Pflegestützpunkte Beschluss: Kenntnis genommen	2318/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4.6	Nachtrag: 27.05.2008 Erfahrungsbericht SGB II 2005-2007 Beschluss: Kenntnis genommen	2290/2008	Mitteilungsvorlage Erfahrungsbericht SGB II 2005-2007 korrigierte2 2
Ö 5	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 5.1	Nachtrag: 03.06.2008 Sachstand ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2478/2008	Mitteilungsvorlage Sachstand IP 2008 (Anlage 1) 2008-04 Monitoring ARGE (Anlage 2)
Ö 6	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 27.05.2008 Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2411/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 7.1	Integrationsarbeit in der ARGE Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0949/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 7.2	Schulung amtlich bestellter Betreuer Beschluss: zurückgestellt	AN/0953/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 8.2	Aktuelle Anfragen
Ö 8.2.1	Beratungsdienste für Demenzerkrankungen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0980/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.05.2008 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2323/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 8.2.2	Zahlungsverzug und Stromsperren in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1163/2008	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 8.2.3	Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE Beschluss: zurückgestellt	AN/1171/2008	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 9	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 9.1	Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum hier: Bühne der Kulturen e.V., IKULT Interkultureller Dialog e.V., Kindernöte e.V. Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde in der Sitzung am 08.05.2008 (TOP 9.1) vertagt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1592/2008	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9.2	Maßnahmemittel für Integrationsangebote für ältere Kontingentflüchtlinge Beschluss: ungeändert beschlossen	2059/2008	Beschlussvorlage Anlage 1 5.6.2008 Verteilung der Fördermittel 2008
Ö 9.3	Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum Beschluss: ungeändert beschlossen	2225/2008	Beschlussvorlage 20008 05 15 BV Anl. 1 2008 05 15 Anl. 2. 2008 05 15 Anlage 3
Ö 9.4	Förderung von Angeboten für ältere Migranten/innen Beschluss: ungeändert beschlossen	2137/2008	Beschlussvorlage Verteilung Fördermittel 2008 Anlage Ausschussvorlage
Ö 9.5	Nachtrag: 26.05.2008 Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 1) Beschluss: ungeändert beschlossen	2209/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 1
Ö 10	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 10.1	Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in dem städtischen Gebäude Dellbrücker Str. 34, 51067 Köln-Buchheim sowie Freigabe einer neuen Maßnahme im Teilfinanzplan 1003 Wohnen Beschluss: ungeändert beschlossen	1354/2008	Beschlussvorlage Kostenberechnung 26 Prüfvermerk
Ö 11	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 11.1	Haushaltsjahr 2007 - Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 4, Soziale Sicherung, bei Hst. 4000.530.0200.4 (Mieten und Pachten) sowie 4820.693.0000.2 (Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende nach § 22 Abs. 2 und 5 SGB II und § 23 Abs. 3 SGB II) Beschluss: ungeändert beschlossen	1670/2008	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	2236/2008	Beschlussvorlage 02.06 BV Anl. 2 02.06 BV Anl.1 02.06 BV Anl.3
Ö 11.3	Nachtrag: 03.06.2008 Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates Zusatz: Tischvorlage Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	1268/2008	Beschlussvorlage
Ö 12	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Nachtrag: 06.06.2008 Kölner Elf-Wochenende hier: mündliche Anmerkung von Herrn Ensmann Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13.2	Nachtrag: 06.06.2008 Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE (TOP 8.2.3) hier: mündliche Zusatzfragen von Herrn Hilgers Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 13.3	Nachtrag: 06.06.2008 Einnahmeausfälle für die Stadt Köln durch den Köln Pass hier: mündliche Anfrage von Herrn Kellner Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 13.4	Nachtrag: 06.06.2008 Flüchtlingsentwicklung in Köln hier: mündliche Anfrage von Herrn Kluth Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13.5	Nachtrag: 06.06.2008 Auswertungsbericht Köln Pass hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 13.6	Nachtrag: 06.06.2008 Vorstellung des Versorgungsamtes im Ausschuss für Soziales und Senioren hier: mündliche Anregung von Herrn Kluth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 15.1	Nachtrag: 30.05.2008 Anfrage von Herrn Pohl (FDP) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 08.05.2008 (nicht öffentlicher Teil)
N 16	Mitteilungen
N 17	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: