Sitzung
VKA/030/2008
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:04-17:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 03.09.2008
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.09.2008 betreffend
Verunreinigung von Fahrbahnen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1755/2008
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. August 2008 betreffend
Anbindung der Universität und des Justizzentrums/Arbeitsamtes durch eine Buslinie über die Innere Kanalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1647/2008
Änderungsantrag zu TOP 2.1: Anbindung der Universität und des Justizzentrums/Arbeitsamtes durch eine Buslinie über die Innere Kanalstrasse von SPD und Bündnis 90(Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1783/2008
Ö 2.1.1
Nachtrag: 08.09.2008
Stellungnahme zu einem Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2008

hier: Anbindung der Universität und des Justizzentrums/Arbeitsamtes durch eine Buslinie über die Innere Kanalstraße

AN/1647/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3882/2008
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Umgestaltung der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3025/2008
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Sanierung der Kreuzungsbereiche Annostraße, Achterstraße, Im Ferkulum, Severinswall und An der Eiche in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3584/2008
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Durchführung von Präventionsmaßnahmen bei der Aufbruchsicherung von Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2424/2008
Ö 4.4
1. Bedarfsfestellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Leuchterstraße/ Dünnwalder Mauspfad. 2. Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV vorgesehenen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3618/2008
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
197. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3260/2008
Ö 5.2
Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, in Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, vorgesehenen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3258/2008
Ö 5.3
198. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3605/2008
Ö 5.4
Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium
als Bestandteil des "Integrierten Handlungskonzeptes Umfeld Kölner Hauptbahnhof"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2008 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3302/2008
Ö 5.5
Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 in Ossendorf
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

3058/2008
Ö 5.6
Nachtrag: 01.09.2008
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der AWB über Errichtung und Betrieb von zwei versenkbaren Urinalen in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1129/2008
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Temporeduzierung auf der Riehler Straße
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.04.2008,TOP 6.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3620/2008
Ö 6.2
Nachtrag: 03.09.2008
Straßenunterhaltung im Kölner Stadtgebiet und Straßenbaubeitragspflicht

Beschluss: Kenntnis genommen

3813/2008
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Nachtrag: 04.09.2008
Entwicklung der Luftqualität in Köln/ Wirkung der Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

3785/2008
Ö 7.2
Nachtrag: 05.09.2008
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Bereich, Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

3721/2008
Ö 7.3
Nachtrag: 08.09.2008
Verlängerung Stadtbahnlinie 3 in Bocklemünd/Mengenich, 2. Baustufe - Durchführung einer Bürgerbeteiligung und Anmeldung der Maßnahme gemäß § 12 ÖPNVG NRW zur Aufnahme in den Maßnahmenkatalog des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2008
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 09.09.2008
Planungen zur Linie 5/Haltestelle Iltisstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.2
Nachtrag: 09.09.2008
Schreiben der IG Merkenicher Straße zur Straßensperrung
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.3
Nachtrag: 09.09.2008
Hinweisbeschilderung für Radfahrer in Baustellenbereichen
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.4
Nachtrag: 09.09.2008
Erhalt der Ampelanlage Gottesweg
Anfrage des SE Weisenstein
 
Ö 8.5
Nachtrag: 09.09.2008
Fehlende Querungsmöglichkeiten entlang der Linie 12
Anfrage des SE Schiele
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Eingabe zur Klärung verschiedener Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Bau der Tiefgarage Maternusplatz in Köln-Rodenkirchen
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Nachtrag: 09.09.2008
Londoner Platz