Sitzung
Rat/0055/2014
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:38-22:34

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend " Köln vor dem Verkehrsinfarkt"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0238/2014
Ö 1.2
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Informationspolitik der KVB bei Störungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0264/2014
Ö 1.3
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Schutz der Bevölkerung - Konsequenzen aus dem Brandanschlag auf die Kölner Großmoschee"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung von 8 Perfusoren für die Rettungsdienstschule durch den Verein zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4208/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "GAG Immobilien AG - Optimierte Ausrichtung auf die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0210/2014
Ö 3.1.2
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Flüchtlingspolitik in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0121/2014
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0252/2014
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0267/2014
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Herzstück Domumfeld – Entree der Gäste aus aller Welt – Schandfleck Toilettencontainer"

Zusatz: (ursprünglich zur Sitzung am 17.12.2013 vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1517/2013
Ö
Nachtrag: 10.02.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0261/2014
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0268/2014
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsmitglieder Henseler (Freie Wähler Köln) und Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Nachbarschaftskonzept für Flüchtlingsheime"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0215/2014
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Veröffentlichung der Redebeiträge von pro Köln im Internet"

Zusatz: (ursprünglich zur Sitzung am 17.12.2013 vorgelegt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nutzung der Windenergie in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0214/2014
Ö
Nachtrag: 10.02.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0262/2014
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0191/2014
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Das Boot ist voll: Neubelegungen für Asylbewerber nur noch nach Ratsbeteiligung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0179/2014
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Keine Einschränkung der Öffnungszeiten von Schwimmbädern der KölnBäder GmbH"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0204/2014
Ö 3.1.10
Antrag von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann betreffend "Autofreier Sonntag - Autofreies Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0212/2014
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0269/2014
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Fachtagung zur organisierten Kriminalität mit Oberstaatsanwalt a.D, Egbert Bülles"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0181/2014
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kölner Sozialbericht über Lebenslagen und Integration endlich erstellen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0213/2014
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Langfristiger Schutz des Reiterdenkmals am Heumarkt"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0184/2014
Ö 3.1.14
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Realisierung einer beleuchteten Joggingstrecke"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0185/2014
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0136/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0435/2014
Ö 4.2
Nachtrag: 03.02.2014
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Rechtsform und Handlungsmöglichkeiten der stadteigenen Wohnungsunternehmen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0225/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0430/2014
Ö 4.3
Nachtrag: 06.02.2014
Anfrage von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesamtkosten des Projekts Archäologische Zone/Jüdisches Museum, bisher abgeflossene Mittel, erwartete Kostensteigerung und Folgekosten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0229/2014
Ö 4.4
Nachtrag: 06.02.2014
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kölner Pilotprojekt zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen aus Südosteuropa"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0230/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0492/2014
Ö 4.5
Nachtrag: 06.02.2014
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Effektive Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0236/2014
Ö 4.6
Nachtrag: 10.02.2014
Anfrage der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterschriftensammlung gegen den Ratsbeschluss aus dem Jahre 2011 zur Archäologische Zone / Jüdisches Museum"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0259/2014
Ö 4.7
Nachtrag: 10.02.2014
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Bürgerbeteiligung in wichtigen kommunalpolitischen Themen?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0265/2014
Ö 4.8
Nachtrag: 11.02.2014
Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann betreffend "Archiveinsturz und rechtliche Folgen"

Zusatz: (hier zugesetzt - die Sache war ursprünglich unter dem Punkt 22.1 in der Tagesordnung enthalten)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0032/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0274/2014
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Beschluss des Integrationsrates zu den Anschlägen des NSU in Köln - Überlegungen zur Gestaltung eines Denkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

0261/2014
Ö 5.4.2
Nachtrag: 10.02.2014
Beschluss des Integrationsrates - Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

0254/2014
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 03.02.2014
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4077/2013
Ö 6.1.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässe-rungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

4283/2013
Ö 6.1.3
Nachtrag: 10.02.2014
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3902/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 03.02.2014
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4132/2013
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Ausländerrechtliche Beratungskommission- Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4141/2013
Ö 6.4.2
Beschluss der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0075/2014
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: geändert beschlossen

2649/2013
Ö 10.2
Baubeschluss für die Erneuerung des Verkehrsrechnersystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-1056, Verkehrsrechnersystem, Erneuerung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3616/2013
Ö 10.3
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch

Beschluss: geändert beschlossen

3892/2012
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0248/2014
Ö 10.4
Baubeschluss für den Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Mennweg sowie Freigabe von investiven Haushaltsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-5036, Industriestraße (Merianstraße - Mennweg), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3976/2013
Ö 10.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 500 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4068/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 07.02.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2567/2013
Ö 10.7
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge - Sterbeversicherung VVaG

Beschluss: ungeändert beschlossen

4011/2013
Ö 10.8
Bestellung eines stellvertretenden Pflichtmitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0099/2014
Ö 10.9
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2014 bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Neusser Str. /Gürtel-Einbau v. Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4103/2013
Ö 10.10
Zusetzung von 4,5 auf drei Jahre befristete Stellen für das durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4105/2013
Ö 10.11
Zuwendung an den Verein Sportstadt Köln e.V. zu den Personalkosten "Referent/-in Sportstadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2838/2013
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2810/2013
Ö 10.13
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0093/2014
Ö 10.14
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachunganlage BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4129/2013
Ö 10.15
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0121/2014
Ö 10.16
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0130/2014
Ö 10.17
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0223/2014
Ö 10.18
Nachtrag: 03.02.2014
Betriebsführung Gebäudewirtschaft

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0395/2014
Ö 10.19
Nachtrag: 03.02.2014
Klimapartnerschaft zwischen Köln und Rio und zwischen Köln und Corinto, hier: Projektzusagen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0040/2014
Ö 10.20
Nachtrag: 05.02.2014
Kölner Pilotprojekt zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen aus Südosteuropa

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0035/2014
Ö 10.21
Nachtrag: 10.02.2014
Genehmigung der Mittelverwendung für die Sonderausstellung Sigmar Polke. Retrospektive des Museums Ludwig

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0266/2014
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2013
Ö 12.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

4249/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66479/03
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4261/2013
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0022/2014
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2013
Ö
Nachtrag: 10.02.2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0241/2014
Ö
Nachtrag: 10.02.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0234/2014
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 03.02.2014
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3110/2013
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

4147/2013
Ö 17.2
Nachtrag: 05.02.2014
Antrag der CDU-Fraktion
hier. Nachwahl zum Wahlausschuss für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2014

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0227/2014
Ö 17.3
Nachtrag: 07.02.2014
Antrag der SPD-Fraktion
hier. Nachbesetzung von Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0237/2014
Ö 17.4
Nachtrag: 11.02.2014
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Wiederwahl eines Mitgliedes für die Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e. V.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0266/2014
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:28

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 11.02.2014
Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann betreffend "Archiveinsturz und rechtliche Folgen"
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksgeschäft Keupstr. 108 in Köln-Mülheim
 
N 23.2
Bestellung eines Erbbaurechtes in der Brüsseler Straße in Köln-Porz-Eil
 
N 23.3
Ankauf einer Teilfläche von 1.585 m² in Köln-Widdersdorf
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Eigenkapitalzuführung
 
N 24.2
Wirtschaftplan 2014 und mittelfristige Finanzplanung der KölnMusik GmbH
 
N 24.3
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L. (SRS): Übernahme von Sicherungserklärungen durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) und die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) zur Vermeidung einer Insolvenz
 
N 24.4
Nachtrag: 03.02.2014
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 24.5
Nachtrag: 06.02.2014
RheinEnergie AG
 
N 24.6
Nachtrag: 10.02.2014
Richtlinie zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW; hier: Beschaffung von Stadtbahnwagen bei der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Nachtrag: 31.01.2014
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Nachtrag: 03.02.2014
Betriebsführung Gebäudewirtschaft
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Kliniken der Stadt Köln GmbH; hier: Ankauf eines Geschäftsanteiles an der RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik GmbH