Verkehrsausschuss - 28.01.2014 - 15:30-17:05


Sitzung
VKA/0042/2014
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Stadthaus Deutz, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Datum
28.01.2014
Zeit
15:30-17:05

Öffentlicher Teil:
Ö

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Verkehrsausschusses

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Nachtrag: 23.01.2014
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2014 betr.
Optimierung Komödienstraße und Burgmauer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0166/2014
Ö 1.2

Nachtrag: 27.01.2014
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.01.2014 betr.
Bauarbeiten der Deutschen Bahn auf der Hohenzollernbrücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0176/2014
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 2.1

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2014 betr.
Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegebrücken im Rahmen der Sanierung

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0084/2014
Ö 2.1.1

Nachtrag: 24.01.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2014

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0162/2014
Ö 2.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2013 betr.
Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes zum Köln Marathon

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1273/2013
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 3.1

Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung des Lentparks sowie Verlängerung der Linie 142 bis Ubierring

Beschluss: zurückgestellt

 1661/2013
Ö 3.1.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1287/2013
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1952/2013
Ö 4.2

Streichung der Bahnstraße (Köln-Lövenich) aus dem Vorbehaltsnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3483/2013
Ö 4.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Resterschließung des Weißer Unterkölnweges in Köln-Weiss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3405/2013
Ö 4.4

Rasengleis Cäcilienstraße zwischen Hohe Straße und Nord-Süd-Fahrt, Gleissanierung der
KVB AG und Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Straßenraumes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4022/2013
Ö 4.4.1

Nachtrag: 20.01.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2014

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 AN/0122/2014
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 2607/2013
Ö 5.2

Baubeschluss für die Erneuerung des Verkehrsrechnersystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-1056, Verkehrsrechnersystem, Erneuerung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3616/2013
Ö 5.3

236. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4238/2013
Ö 5.4

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 500 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4068/2013
Ö 5.5

Baubeschluss für den Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Mennweg sowie Freigabe von investiven Haushaltsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-5036, Industriestraße (Merianstraße - Mennweg), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3976/2013
Ö 5.6

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2014 bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Neusser Str. /Gürtel-Einbau v. Aufzügen

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4103/2013
Ö 5.7

Nachtrag: 21.01.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

 2567/2013
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2012
hier: Nachfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.2013, TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 2903/2013
Ö 6.2

Starenkasten auf Brücken bzw. auf der Zoobrücke
hier: Mündliche Nachfrage des SE Preckel aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.11.2013, TOP 6.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 4074/2013
Ö 6.3

Außergemeindliche Radschnellwege
hier: Mündliche Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2013, TOP 8.17

Beschluss: Kenntnis genommen

 4259/2013
Ö 6.4

Winterdienst
hier: Mündliche Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2013, TOP 8.14

Beschluss: Kenntnis genommen

 4284/2013
Ö 6.5

Verlegung der Geschwindigkeitskontrollanlage vor Grenztunnel Kalk
Anfrage des RM Möring aus der Sitzung am 05.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0134/2014
Ö 6.6

Nachtrag: 23.01.2014
Anfrage aus dem Verkehrsausschuss vom 05.12.2013
TOP 8.9 Südbahnhof, Anfrage des RM Wolter

Beschluss: Kenntnis genommen

 0081/2014
Ö 6.7

Nachtrag: 23.01.2014
Veraltete Lichtsignalanlagen in der Stadt Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2013, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 0197/2014
Ö 6.8

Nachtrag: 23.01.2014
Variante 5 der Ortsumgehung Meschenich
hier: Mündliche Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2013, TOP 8.15

Beschluss: Kenntnis genommen

 0201/2014
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Teilnahme an der Earth Hour 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 4005/2013
Ö 7.2

Planungswettbewerb Radschnellwege
Strecke von Köln nach Frechen wird vom Land gefördert

Beschluss: Kenntnis genommen

 4029/2013
Ö 7.3

242 zusätzliche Fahrradboxen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4046/2013
Ö 7.4

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 4055/2013
Ö 7.5

Fünfte Sitzung des Logistikforums und Ergebnisse der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung zum Regionalen Logistikkonzept Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4056/2013
Ö 7.6

Nachtrag: 23.01.2014
Sachstandsbericht zum Nachtverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 0080/2014
Ö 7.7

Nachtrag: 24.01.2014
Stadtautobahntunnel Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 0255/2014
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Radwegebenutzungspflicht
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2

Gefahrenstelle für Radfahrer am Neumarkt/Ecke Hahnenstraße
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3

Erinnerung des RM Kirchmeyer
Anfrage "Planungsstopp für den Infrastrukturausbau für Köln im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4

Fußgängerüberweg Neumarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5

Sachstand zur Parkpalette Porz-Wahn
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6

Umbau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen