SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 30.01.2014

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Sitzung

UG/0036/2014

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:35

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Tire-Labeling Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2013 Beschluss: zurückgestellt	AN/1537/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Altablagerungen in Worringen Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2014 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0030/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Windräder auf Kölner Stadtgebiet Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.2014 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0124/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 27.01.2014 Unfall bei der Shell Raffinerie Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2014 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0180/2014	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4.1	Unfall bei der Shell Raffinerie Beantwortung der Fragestellungen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kölner Rat hier: AN/0180/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Zustand der Straßenbäume in Köln Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2014 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0007/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.2	Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz 2014 Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0090/2014	CDU Antrag nach § 3
Ö 2.3	Übersicht Kölner Naturdenkmale Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0091/2014	CDU Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	Nachtrag: 27.01.2014 Sachstandsmitteilung Klimaschutz Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 3.2.1	Sachtstandsmitteilung SmartCity Cologne Beschluss: Kenntnis genommen	0188/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Porz Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 19.11.2013 (TOP 4.10). Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hatte. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Porz vom 10.12.2013 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3609/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Prioliste Stadtverschönerungsmassnahmen 2013
Ö 4.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Stadtbezirk Nippes Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 19.11.2013 (TOP 4.8). Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hatte. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Nippes vo Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3386/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 19.11.2013 In der Sitzung am 05.12. zurückgestellt, bis alle BVen darüber abschließend beraten haben. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Ein Ausz a d Beschlusspro d BV Mülh v 27.01.2014 wird als Tischv umgedr Beschluss: ungeändert empfohlen	2810/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gewässerentwicklungskonzept - GEK 06.2013 Anlage 1a - Kostenübersicht Maßnahmen Anlage 2 - Umsetzungsfahrplan der Kölner Fließgewässer Anlage 2a - Tabellen Umsetzungsfahrplan Anlage 2b - Pläne berichtspflichtige Gewässer Anlage 2c - Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer Anlage 3 Auszug BV 9 vom 27.01.2014 Anlage 4 Auszug BV 8 vom 23 01 2014
Ö 4.4	" Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen" Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 05.12.2013 (TOP 4.12) Zurückgestellt mit der Bitte um Stellungnahme und ausführliches Konzept. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als Anlage 2 und 3 wurden eine Stellungnahme der Verwaltung und ein Konzept des BUND Beschluss: ungeändert beschlossen	3448/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung ANLAGE 3 - Konzept BUND Projektskizze BUND
Ö 4.5	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr Zusatz: 2. Durchgang Zugestellt mit Sammelumdruck vom 20.11.2013 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Alternative beschlossen	3067/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gutachten zur Böschungssicherung Anlage 2.1 - Bauwerkszeichnung Anlage 2.2 - Bauwerkszeichnung Anlage 3 - Bedarfsprüfung RPA
Ö 4.6	Ausbau des Kreuzungsbereichs Dürener Straße/Militärringstraße Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	4183/2013	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug LP Anlage 2 - Niederschrift des Ortstermins am 09.12.2013 Anlage 3 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Beiratssitzung vom 25.11.2013 Anlage 4 - Stellungnahme des Beiratsmitglieds zur Kalkung der Bäume Anlage 5 - Landschaftspflegerischer Begleitplan Anlage 6 - Befreiung 2010 Anlage 7 - Bestands- & Konfliktplan 2013 Anlage 8 - Bestands- & Konfliktplan 2013
Ö 4.7	Beleuchtung des öffentlichen Fußweges der Grünanlage zwischen Goldammerweg und Silbermöwenweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.8	Baumersatzpflanzungen 2013/2014 hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Hj. 2014 Beschluss: ungeändert empfohlen	4256/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss Finanzausschuss KoB Baumersatzpflanzungen
Ö 4.9	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Beirates bei der ULB vom 27.01.2014 wird als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2800/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Auszug BV 6, 06.02.14 Anlage 4 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 5 - Auszug BUL vom 27.01.2014 Anlage 6 - Auszug BV 4 vom 10.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 7 v. 11.03.2014 Anlage 8 - Auszug BV 8 v. 20.03.2014 Anlage 9 - Stellungnahme Landschaftsbeirat Anlage 10 - Stellungnahme Verwaltung
Ö 4.10	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2014 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	4077/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Umwelt A vom 27.03.2014
Ö 4.10.1	Nachtrag: 23.01.2014 Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2014 Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0155/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.11	1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept Beschluss: ungeändert empfohlen	4283/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Abwassersatzung 1. Änderung
Ö 4.12	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	4132/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - Seite 1 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 - Seite 1 Anlage 4 - Seite 2 Anlage 5 - Seite 1 Anlage 5 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 1 Anlage 6 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 3 Anlage 6 - Seite 4 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13
Ö 4.12.1	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2014 (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	AN/0216/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.13	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	2567/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln Anlage 3 - Massnahmen 2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014
Ö 4.14	Nachtrag: 28.01.2014 Schenkung von 8 Perfusoren für die Rettungsdienstschule durch den Verein zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Köln e.V. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	4208/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln; hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2013 zugestellt (TOP 5.1) und am 12.12.2013 vom StEA in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA wird als Anlage 4 zu-gestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Beschluss: ungeändert empfohlen	4634/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 12.12.13 Anlage 1 (BilanzPriorisierung) Anlage 2 (BilanzPriorisierung) Anlage 3 (Bilanz Priorisierung) - AKTUELL
Ö 5.2	Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke; hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren Zusatz: Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 20.08.2013 zur Sitzung am 19.09.2013 zugestellt (TOP 5.4) und am 12.12.2013 vom StEA in die nachfol-genden Gremien verwiesen. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA wird als Anlage 3 zu-gestellt. B Beschluss: ungeändert empfohlen	2607/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (inkl Anhang 3) Anlage 1 (Anhang 4) Anlage 1 (Anhang 5) Anlage 1 (Anhang 6) Anlage 2 Anlage 3, Auszug StEA, 12.12.2013 Anlage 5 - Auszug VA 28.01.2014 Anlage 6, Auszug BV 1, 30.01.14 Anlage 7, Auszug UG, 30.01.14 Anlage 4 - Bedarfsprüfung RPA
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Zwischennutzungen als Instrument der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	4163/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Grunderneuerung der Brücke Gleueler Straße Rechnungsprüfungsausschuss vom 21.11.2013 TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0049/2014	Mitteilung Ausschuss Auszug RPAu 21.11.2013
Ö 7.4	Broschüre "Natur erleben und Umweltbildung in Köln" Zusatz: Die Mitteilung wird zusammen mit der Broschüre am Tag der Sitzung verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	0139/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln-Müngersdorf hier: Sachstand und weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Entwurf Schutzgebietsausweisung Anlage 2 - Entwurf Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 7.6	Teilnahme an der Earth Hour 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	4005/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage - Schreiben WWF
Ö 7.7	European Energy Award - ein Monitoring-Instrument zum Klimaschutz in Köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0194/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 28.01.2014 Brand eines mit 4.000m³ gefüllten Toluol-Tanks bei der Shell Deutschland Oil GmbH, Rheinland Raffinerie Godorf Hier: Mitteilung zum Verlauf des Ereignisses und den getroffenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0262/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 19.11.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0015/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Kienitz zu den Klimapartnerschaften Köln-Corinto und Köln-Rio Beschluss: Kenntnis genommen	0100/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung der Anfrage von Frau Paffen vom 19.11.2013 betreffend der Bäume in Worringen gegenüber dem Neubaugebiet St.-Tönnis-Straße/Krebelsweide, LB 6.01 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0256/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 29.01.2014 Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz – Emissionen im Jahr 1990 Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Albach Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss ANLAGE-1 IKSK-Energie-2012 Bild-9-Entwicklung-verschiedener-CO2-Bilanzen-fuer-Koeln
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Mitteilung über vergebene Aufträge
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: