Sitzung
VKA/0043/2014
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunden betr.
Informationspolitik der KVB bei Störungen

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 11.02.2014

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0264/2014
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.01.2014 betr.
Sperrung der Rolshover Straße wegen der Baustellenplanung der Deutschen Bahn für die Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0220/2014
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0637/2014
Ö 1.2
Nachtrag: 20.03.2014
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2014 betr.
Unfälle mit Todesfolge mit KVB-Straßenbahnen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0465/2014
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Bürgeranregung: Shuttlebus-Verbindung von Meschenich zum Bahnhof Kalscheuren
(Az. 02-1600-90/12)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2282/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Rasengleis Cäcilienstraße zwischen Hohe Straße und Nord-Süd-Fahrt, Gleissanierung der
KVB AG und Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Straßenraumes

Zusatz: II. Durchgang
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage (Anlage 6.2) vor

Beschluss: geändert beschlossen

4022/2013
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2014

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0122/2014
Ö 4.2
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Baubeschluss für die Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, Finanzstelle: 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3553/2012
Ö 4.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln - Vogelsang

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0024/2014
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung und Montage von Fahrradständern

Beschluss: ungeändert beschlossen

0033/2014
Ö 4.5
Verkehrsversuch Vorgebirgsstraße Köln-Altstadt-Süd

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0119/2014
Ö 4.6
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2014
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3654/2013
Ö 4.7
Baubeschluss für den Neubau der Turbo-Kreisverkehranlage Emdener Straße / Causemannstraße in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße / Causemannstraße, Anschluss Industriestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0429/2014
Ö 4.8
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Straßenbrücke "Frankfurter Straße", BW-Nr.:6931140
Objektbezogene Schadensanalyse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0618/2014
Ö 4.9
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung des Waldbadviertels in Köln-Ostheim

Zusatz: I. Durchgang
Auszug aus der BV Kalk liegt als Tischvorlage (Anlage 1) vor

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0650/2014
Ö 4.10
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Stadtbahnzugänge zwischen Severinsbrücke und Chlodwigplatz
hier: Einhausung der Treppenabgänge

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 4.11
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1042, Straßen um Opernhaus, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0518/2014
Ö 4.12
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3938/2011
Ö 4.13
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn
Baubeschluss für die Herstellung einer ebenerdigen Gehwegverbindung an der Haltestelle Severinstraße, Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0452/2014
Ö 4.14
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Baubeschluss für die Umgestaltung des Chlodwigplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0482/2014
Ö 4.15
Nachtrag: 18.03.2014
Tunnelüberwachung in der Notruf-Serviceleitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0380/2014
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
236. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

4238/2013
Ö 5.2
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: vertagter TOP 5.7 aus der Sitzung am 28.01.2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2567/2013
Ö 5.2.1
Nachtrag: 24.03.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0510/2014
Ö 5.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3110/2013
Ö 5.4
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4096/2013
Ö 5.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsleistungen für die Brandschutzsanierung und -ertüchtigung in unterirdischen Stadtbahnanlagen der Stadt Köln

1. Planungsbereich: Bf Deutz / Lanxess Arena und Appellhofplatz / Zeughaus
2. Planungsbereich: Hans-Böckler-Platz, Piusstraße, Körnerstraße, Akazienweg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.02.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

4192/2013
Ö 5.5.1
Nachtrag: 24.03.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0503/2014
Ö 5.6
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Resultate des Werkstattverfahrens, städtebauliches Planungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

4262/2013
Ö 5.7
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.03.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2014
Ö 5.8
237. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0641/2014
Ö 5.9
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3139/2013
Ö 5.10
Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.03.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3822/2013
Ö 5.11
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG) und aufgrund von Beraterleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0764/2014
Ö 5.12
Nachtrag: 14.03.2014
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0458/2014
Ö 5.13
Nachtrag: 17.03.2014
Kiosk Neumarkt - Konzept "Außengastronomie am Neumarkt Haltepunkt der KVB"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0450/2014
Ö 5.14
Nachtrag: 24.03.2014
Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0749/2014
Ö 5.15
Nachtrag: 24.03.2014
Vergabe der Leistung "Tunnelreinigung inklusive Rampen und Fluchtwegbeschilderung" an die Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0663/2014
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Kreuzung Frankfurter Straße/Ostheimer Straße/Rösrather Straße
hier: Mündliche Anfrage des RM dos Santos Hermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2013, TOP 8.7

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0204/2014
Ö 6.2
Optimierung Komödienstraße und Burgmauer
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.01.2014, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0457/2014
Ö 6.3
Gefahrenstelle für Radfahrer am Neumarkt/Ecke Hahnenstraße
hier: Mündliche Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2014, TOP 8.2

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0505/2014
Ö 6.4
Bauarbeiten der Deutschen Bahn auf der Hohenzollernbrücke
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0884/2014
Ö 6.5
Planungsstopp für den Infrastrukturausbau für Köln im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0885/2014
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0309/2014
Ö 7.2
Kunstwerk Deckenrelief des Künstlers Manfred Ott, ehemals Haltestelle Neumarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

0377/2014
Ö 7.3
Busanbindung Gut Leidenhausen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0488/2014
Ö 7.4
Knoten Köln: Ausbau südlich Gummersbacher Straße (ASG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0622/2014
Ö 7.5
Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 Gem HVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000 - 1202 - 0 - für die Transportfahrzeuge/Prüffahrzeuge für DIN 1076 Prüfgruppe (Session-Nr.: 2501/2012)
TOP 5.4 der 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013- Beschlussvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0898/2014
Ö 7.6
Stadtbahnverlängerung der Linie 3 nach Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0879/2014
Ö 7.7
Nachtrag: 24.03.2014
Teileinziehung von Straßenflächen im Bereich Roncalliplatz, Domkloster und Trankgasse

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0222/2014
Ö 7.8
Nachtrag: 24.03.2014
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0596/2014
Ö 7.9
Radverkehrskonzept Innenstadt
 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Querung Rheinuferstraße im Zuge der Maßnahme Nord-Süd Stadtbahn
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Sachstand "Aufzüge Friesenplatz"
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Lärmschutz an der Kita Markgrafenstraße/Von-Sparr-Straße
Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Sachstand zu "Shares Space"
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Temporeduzierung auf der Inneren Kanalstraße
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Aufgrabungen auf dem Rathausvorplatz
Anfrage des RM Schiele

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Radverkehr Auenweg
Anfrage des RM Weisenstein

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8
Radverkehr auf der Jahnstraße
Anfrage des SE Scherbaum

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Radarkontrollen im Bereich der Gesamtschule Rodenkirchen
Anfrage des SE Feld

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
 
N 16
Mündliche Anfragen