Sitzung
UG/0037/2014
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Altablagerungen in Worringen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2014

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0030/2014
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0691/2014
Ö 1.2
Windräder auf Kölner Stadtgebiet
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0124/2014
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0393/2014
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö
C und 2.1 Shell-Vorfall am 09.01.2014
Verweis der Sache aus der Sitzung der BV Rodenkirchen zur weiteren Behandlung in den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 2.1
Informations- und Krisenmanagement der Shell Raffinerie
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.03.2014

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0419/2014
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2014 und zurückgezogener TOP 4.13 aus der Sitzung am 30.01.2014
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2567/2013
Ö 4.1.1
Nachtrag: 24.03.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0510/2014
Ö 4.1.2
Nachtrag: 27.03.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 - "die Mutter aller Konzepte?"
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0556/2014
Ö 4.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Anlagen 3 - 10 werden Auszüge aus StEA, BVen 4, 6, 7, 8, dem Beirat der ULB incl. Arbeitskreis und eine Stellungnahme der Verwaltung dazu umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2800/2013
Ö 4.3
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2014 und vertagter TOP 4.10 aus der Sitzung UG am 30.01.2014
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4077/2013
Ö 4.3.1
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2014

Zusatz: Vertagter TOP 4.10.1 aus der Sitzung UG am 30.01.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0155/2014
Ö 4.3.2
Nachtrag: 27.03.2014
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-FRaktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0560/2014
Ö 4.4
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.01.2014 und vertagter TOP 4.12 aus der Sitzung UG am 30.01.2014.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4132/2013
Ö 4.4.1
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2014

Zusatz: Vertagter TOP 4.12.1 aus der Sitzung UG am 30.01.2014 (Tischvorlage). Wurde erneut zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0216/2014
Ö 4.4.2
Nachtrag: 27.03.2014
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0559/2014
Ö 4.5
Vereinfachung des Stadtrechts

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

1255/2012
Ö 4.6
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Resultate des Werkstattverfahrens, städtebauliches Planungskonzept

Zusatz: Als Anlage 5 wird ein Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.02.2014 zugestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4262/2013
Ö 4.7
Sanierungsgebiet 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.02.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2745/2013
Ö 4.8
Schutz- und Bewirtschaftungskonzept für das Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue

Zusatz: Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Beirates bei der ULB vom 27.01.2014 wurde als weitere Anlage zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0038/2014
Ö 4.9
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.03.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0674/2014
Ö 4.10
Sanierung des Fontänenbrunnens in der FLORA
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert empfohlen

3879/2013
Ö 4.11
Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2014 - Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0747/2014
Ö 4.12
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.03.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0759/2014
Ö 4.13
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.03.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0709/2014
Ö 4.14
Nachtrag: 21.03.2014
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.03.2014.
Der Ausschuss Umwelt und Grün wurde zusätzlich in die Beratungsfolge aufgenommen; das Dokument wurde aus diesem Grunde neu erstellt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0873/2014
Ö 4.15
Nachtrag: 24.03.2014
Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.03.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0749/2014
Ö 4.16
Nachtrag: 26.03.2014
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

0935/2014
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Darstellung umgesetzter Landschaftsplanpflege- und - entwicklungsmaßnahmen im Zeitraum 1991 - 2012 anhand ausgewählter Biotoptypen

Beschluss: Kenntnis genommen

4058/2013
Ö 7.3
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln
(Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.04.2013, TOP 4.1, Session-Nr. 0138/2013)

Zusatz: Vertagter TOP 7.6 bzw. 7.2 aus den Sitzungen AUG am 04.07. und 19.09.2013. Werden erneut mit 3 Anlagen zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1931/2013
Ö 7.3.1
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Brust aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.11.2013 zur Mitteilung 1931/2013 (Ausschuss Umwelt und Grün 04.07.2013, TOP 7.6)

Zusatz: Ein Auszug aus der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.02.2014 wird als Anlage zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2014
Ö 7.4
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0301/2014
Ö 7.5
Ehrenamtliche Patenschaften für Kölner Stadtweiher

Beschluss: Kenntnis genommen

0573/2014
Ö 7.6
Nachtrag: 26.03.2014
Umweltschutzpreis der Stadt Köln 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0903/2014
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Herrn Kaske
Kalkberg 1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Herrn Donath
Ineffiziente Beheizung mit Wärmepumpen in einer GAG-Siedlung und daraus resultierende Belastung der Mieter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von Herrn Kienitz
Einführung eines kommunalen Ökokontos

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Mündliche Anfrage von Herrn Kienitz
Wettbewerb kommunaler Klimaschutz 2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen