SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 31.03.2014

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Sitzung

AVR/0050/2014

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 20.03.2014 Gender-Prozess bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Umsetzung Millenniumsentwicklungsziele, hier: Freigabe der Mittel durch den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0590/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 11.03.2013 bezüglich Vorlage 4635/2012 - Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung. Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.), 3378/2013 Beantwortung einer mündl. Anfrage aus der Sitzung am 09.12.2013 zu TOP 4.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0052/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Verlängerung des Vertrages über die Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH (GGKK) und der Stadt Köln TOP 4.4 aus der Sitzung vom 03.02.2014 (Vorlagen-Nummer: 3987/2013) hier: Synopse in Bezug auf die Modifizierungen des Vertrages Beschluss: Kenntnis genommen	0891/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Synopse zur Verlängerung des Vertrages über die Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellsch
Ö 3.4	Nachtrag: 20.03.2014 Konzepte zum Umgang mit dem neuen Glücksspielrecht Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 20.03.2014 Mündliche Anfrage zur Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Vorlage 4077/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0814/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 26.03.2014 Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen-1251/2013-; Beantwortung der Zusatzfragen aus der Sitzung des AVR am 09.12.2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0017/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - IuK TOP3.3
Ö 3.7	Nachtrag: 27.03.2014 Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates "Personalsituation 2013 - Perspektiven" AN/0199/2014 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0936/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Erfahrungsbericht 2013 Erprobungsraum Rheinland Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 4.8) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bericht 2013 final
Ö 4.2	Statusbericht Bürgerhaushalt 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - BHH 2012 AVR I. 2013
Ö 4.3	Lenkung von Notrufen „112“ zur zuständigen Leitstelle Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Vereinbarung mit bonnorange (AÖR) zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Testbetrieb) Beschluss: Kenntnis genommen	0639/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen, Rahmenbedingungen und aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Brüsseler Platz - Jahresbilanz 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Brüsseler Platz Jahresbilanz 2013
Ö 4.7	Jahresbericht des Bürgertelefons 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresbericht 2013
Ö 4.8	Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Beschluss: Kenntnis genommen	0801/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0638/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 21.03.2014 Teileinziehung von Straßenflächen im Bereich Roncalliplatz, Domkloster und Trankgasse Beschluss: Kenntnis genommen	0222/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Einwendungen
Ö 4.11	Nachtrag: 26.03.2014 Internetstadt Köln- Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1090/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2013 Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 5.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3864/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kompetenzzentrum GPO Bericht 2013
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	WM auch nach Mitternacht Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0341/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 6.1.1	Nachtrag: 24.03.2014 Public Viewing der Spiele der Fußball WM 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1004/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Passivhausbauweise und Gesundheitsbelastungen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0351/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.1	Nachtrag: 31.03.2014 Passivhausbauweise und Gesundheitsbelastungen Anfrage der FDP-Fraktion AN/0351/2014 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Passivhaus
Ö 6.3	Wartesituation in der KFZ-Zulassungsstelle verbessern Beschluss: zurückgestellt	AN/0420/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1493/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 8.1.1	Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0489/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 8.2	Vorlage und Erläuterungen der Kriminalitätsstatistik in den Bezirken Beschluss: zurückgestellt	AN/0224/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0225/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2014
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 10.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	4077/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Umwelt A vom 27.03.2014
Ö 10.2	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 10.6) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4132/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - Seite 1 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 - Seite 1 Anlage 4 - Seite 2 Anlage 5 - Seite 1 Anlage 5 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 1 Anlage 6 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 3 Anlage 6 - Seite 4 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13
Ö 10.3	Vereinfachung des Stadtrechts Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 10.7) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1255/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung neue und alte Verordnungen Anlage 3 - Kölner Straßenordnung Anlage 4 - Grünflächenordnung Anlage 5 - Spiel- und Bolzplatzsatzung Anlage 6 - Taubenfütterungsverordnung Anlage 7 - Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen
Ö 10.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Beschaffung von Präsentkörben zur Jubilarenehrung Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0411/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung 14 Anlage 2 - Ergänzende Erläuterung
Ö 10.5	Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung Beschluss: geändert beschlossen	4273/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Erlass einer Wohnraumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0610/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumschutzsatzung Anlage 2 Wohnungsbedarf Köln Anlage 3 Historie Anlage 4 Planzahlen Anlage 5 Kosten
Ö 10.7	2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0504/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2. Änderungs-RVO Anlage 8 Anlage 2 Terminplan 2014 Anlage 3 Anlassbeschreibungen Änd.VO Stand 10.02.2014 Anlage 4 Stellungnahme IHK Anlage 5 Stellungnahme DGB u. verdi Anlage 6 Stellungnahme EHDV Anlage 7 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Anlage 8.1 II Habjahr 2014 Ladenöffnungen Bewertungen
Ö 10.8	Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Höhenberg-Vingst: Zügigkeitserhöhung der Katharina-Henoth-Gesamtschule unter Nutzung des benachbarten Schulstandortes Nürnberger Straße + auslaufende Schließung der Hauptschule Nürnberger Str. Beschluss: ungeändert beschlossen	0659/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumnutzungskonzept zur Beschlussvorlage Adalbertstraße Anlage 2 - Schulkonferenz GE Adalberstraße Anlage 3 - Schulkonferenz HS Nürnberger Straße Anlage 4 - Kooperationsvereinbarung HS Nürnberger Straße - GE Adabertstraße (Katharina-Henoth-Gesamtschule)
Ö 10.9	Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten Beschluss: geändert beschlossen	0525/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mietkalkulation Schulgebäude Heliosgelände Anlage 2 - Rahmenkonzept IUS Anlage 3 - Raumliste - Schulgebäude Heliosgelände Anlage 4 - Zusammenfassung Ergebnisse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Schulstandort Heliosgelände
Ö 10.10	Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	3822/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Anlage 2.1 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.1 RWKanäle Anlage 2.2 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.2 Sickergruben Anlage 2.3 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.3 Pumpwerke Anlage 2.4 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 2 Räume in Brücken und Verkehrsbauwerken der Stadt Anlage 2.5 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.1 Anlagen in Planung und im Bau Anlage 2.6 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.2 Anlagen in Planung und im Bau Investor Anlage 3 - Aufstellung Vermögenswerte Anlage 4 - Auswirkungen investive Finanzrechnung
Ö 10.11	Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis Beschluss: ungeändert beschlossen	0069/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektstrukturplan 29.06.2013 Anlage 2 Kostenkakulation für Ratsbeschluss Anlage 3 öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Erweiterte Zuständigkeit"
Ö 10.12	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0444/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brandschutzbedarfsplan Anlage 2 - Kostenübersicht BBP Anlage 3 - Auswirkungen auf den Stellenplan
Ö 10.13	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0531/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzierungstableau SJ 14-15 Anlage 2 - Finanzierungstableau SJ 15-16
Ö 10.14	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm 2013 Anlage 2 - Auszug BP Integrationsrat vom 17.3.2014 Anlage 3 - Auszug Szial A Sitzung vom 20.03.2014 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss v. 01.04.2014 Anlage 5 - Auszug Jugendhilfeausschuss v. 01.04.2014 Anlage 6 - Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung v. 24.03.2014 Anlage 7 - Auszug Wirtschaftsausschuss v. 03.04.2014 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss v. 03.04.14 Anlage 9 - Auszug K.u.K. v. 03.04.2014
Ö 10.15	Abberufung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0926/2014
Ö 10.16	Bestellung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0906/2014	Anlage 1
Ö 10.17	Nachtrag: 21.03.2014 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1058/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur 11. Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 zur 11. Änderung der Hauptsatzung
Ö 10.18	Nachtrag: 24.03.2014 3. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0993/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 3. Änderungsverordnung Anlage 2 - Terminplan 2014 nach Absage Braunsfeld
Ö 10.19	Nachtrag: 26.03.2014 Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 10.20	Nachtrag: 26.03.2014 Änderung der Vergnügungssteuerssatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1115/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung 2003-2005 Anlage 2 - 5. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2006 Anlage 3 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 GSpG Anlage 4 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 UG
Ö 10.21	Nachtrag: 28.03.2014 Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1100/2014	Beschlussvorlage Rat
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 13-
N 16.2	Externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
N 16.3	Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen im Bereich Infrastruktursysteme
N 16.4	Rechtsstreit Bundesrepublik Deutschland ./. Stadt Köln, Kaufpreisnachzahlungsanspruch für das Grundstück AmPistorhof Köln-Ossendorf, Schwimmbadgrundstück
N 16.5	Bedarfsfeststellung für einen Rahmenvertrag zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten
N 16.6	Erneuerung des Vertrages zum städtischen E-Mail Sicherheitsgateway
N 16.7	Teilnahme an dem geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Firma econet GmbH zur Anwendung cMatrix
N 16.8	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 14-
N 16.9	Beteiligung der allgemeinen Verwaltung Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
N 16.10	Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Archiv-Software
N 16.11	Rechtsstreit Stadt Köln - Mängelansprüche
N 16.12	Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2015 bis 2020
N 16.13	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 16.14	Entschädigungszahlung im Falle des sog. Drehleiternkartells der Jahre 1998 bis 2007
N 16.15	Nachtrag: 24.03.2014 Schadensersatzklage im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Rheinboulevard in Köln-Deutz
N 16.16	Nachtrag: 26.03.2014 Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
N 16.17	Nachtrag: 28.03.2014 Prüfbericht Anlagenrechnung bei 12 - Amt für Informationsverarbeitung
N 16.18	Nachtrag: 28.03.2014 Prüfung "Gewährung von einmaligen Leistungen (Erstausstattungen) für Bekleidung, Schwangerschaft und Geburt im Jobcenter Köln" mit aufgedecktem Betrugsfall

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: