Sitzung
STA/0049/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-20:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0223/2014) in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.02.2014, TOP 2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0839/2014
Ö 1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage bezüglich der Sanierung des Rheinparkcafés

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2014
Ö 1.3
Planungsstand und Bürgerbeteiligung beim Neu- und Erweiterungsbau der Leverkusener Autobahnbrücke
hier: Anfrage der Freien Wähler zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.02.2014; TOP 2.1

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

1000/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Die Zukunft des Historischen Parks Deutz
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2014
AN/0379/2014
Ö 2.1.1
Nachtrag: 01.04.2014
Antwort der Verwaltung

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

1051/2014
Ö 2.2
Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes in Mülheim
Anfrage der Fraktion die Linke vom 13.03.2014
AN/0423/2014
Ö 2.3
Potentielle Standorte für ein Justizzentrum
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 14.03.2014
AN/0426/2014
Ö 2.4
Gebäude 9 im Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer Straße erhalten
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.03.2014
AN/0569/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus

Zusatz: zurückgestellt, weil der Antrag zuerst in der Lenkungsgruppe Masterplan beraten werden soll

Beschluss: zurückgestellt

AN/0191/2014
Ö 3.2
Städtebauliche Kriminalprävention stärken - mehr Sicherheit für Bürger
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0279/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Baubeschluss für die Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, Finanzstelle: 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrs- und Finanzausschuss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3553/2012
Ö 5.2
Kooperatives Verfahren "Parkstadt Köln-Süd";
hier: Definition des kooperativen Verfahrens und Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2513/2013/1
Ö 5.3
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Resultate des Werkstattverfahrens, städtebauliches Planungskonzept

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4262/2013
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren gem. § 28 ff PBefG i.V.m. § 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Abstellanlage für 64 Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG auf dem Gelände der Hauptwerkstatt und zugehörige Zulaufstrecke in Köln-Weidenpesch"

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 5 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

0150/2014
Ö 5.5
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogram 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0598/2014
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0610/2013
Ö 6.2
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2567/2013
Ö 6.2.1
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0510/2014
Ö 6.2.2
Zusatz- und Änderungsantrag zu Top 4.1 - Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 - "die Mutter aller Konzepte?"

Zusatz: Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0556/2014
Ö 6.3
Sanierungsgebiet 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.02.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2745/2013
Ö 6.4
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4096/2013
Ö 6.5
Kiosk Neumarkt - Konzept "Außengastronomie am Neumarkt Haltepunkt der KVB"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0450/2014
Ö 6.6
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0458/2014
Ö 6.6.1
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium ; Bauabschnitt 1 Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0587/2014
Ö 6.7
Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 und 20.03.14 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0525/2014
Ö 6.8
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0674/2014
Ö 6.9
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0709/2014
Ö 6.10
Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0722/2014
Ö 6.11
Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

0725/2014
Ö 6.12
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0781/2014
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
196. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk, im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Kinderheim Brück in Köln-Brück
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4006/2013
Ö 7.2
194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4033/2013
Ö 7.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0584/2014
Ö 7.2.2
"Moratorium bis zum Abschluss der Gespräche zwischen Nutzern, Verwaltung und Investor";
Gem. Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 7.2 "194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim; Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0592/2014
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4247/2013
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim
Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0433/2014
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg–,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67410/09 –Arbeitstitel: Im Sauacker in Köln-Raderthal/-Marienburg– sowie
3. die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses –Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg–

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2822/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3811/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Niehler Gürtel 104 in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3830/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4159/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 66458/12
Arbeitstitel: Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4204/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4205/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70455/04
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

4217/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Innenentwicklung Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4257/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (IWZ der FH Köln)" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4287/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0008/2014
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67478/02
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0485/2014
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62482/02
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0539/2014
Ö 10.13
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67439/04
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

0615/2014
Ö 10.14
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 2
Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0625/2014
Ö 10.15
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67441/10
Arbeitstitel Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0686/2014
Ö 10.16
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1020/2014
Ö 10.17
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1005/2014/1
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0147/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0477/2014
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0536/2014
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0653/2014
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0734/2014
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes 68408/02
Arbeitstitel: Schillingsrotter Weg 11 in Köln-Marienburg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0535/2014
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 70439/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

4225/2013
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Eine öffentliche Grünfläche am Kalscheurer Weg" (Friedhofserweiterungsfläche) in Köln-Zollstock

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0344/2014
Ö 14.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Bl. 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0361/2014
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0365/2014
Ö 14.5
Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes 67500/03
- Einleitungsbeschluss -

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1003/2014/1
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 25.11.2013, betreffend Gewerbetreibende und Künstler auf dem Heliosgelände – Änderung des Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses Weinsbergstraße/Oskar-Jäger-Straße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0203/2014
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0614/2014
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Keltek aus der Sitzung des Integrationsrates vom 09.09.2013 betreffend TOP 4.3 Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" (1319/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2014
Ö 17.2
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.2014 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 30.01.2014, betreffend Windräder auf Kölner Stadtgebiet (AN/0124/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

0393/2014
Ö 17.3
Wohnquartier Herler Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Herler Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0775/2014
Ö 17.4
Städtischer Grundbesitz Robertstraße 19-29 in Köln-Kalk
(ehemaliges Huwald-Hammacher-Gelände)

Beschluss: zurückgestellt

0907/2014
Ö 17.5
Beantwortung einer mdl. Anfrage aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.11.2013
TOP 5.1 "Wohnen in Köln", Anfrage von Herrn Ladenberger zu barrierefreien Wohnungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0962/2014
Ö 17.6
Nachtrag: 01.04.2014
Sechste Sitzung des Logistikforums Köln

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

0966/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage des RM Moritz zum geplanten Umzug des Kölnischen Stadtmuseums an den Roncalliplatz
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des RM Moritz zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan
 
Ö 18.3
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sauberkeit auf dem Breslauer Platz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.02.2014
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen