Finanzausschuss - 22.09.2008 - 13:30-14:54


Sitzung
FA/029/2008
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-14:54

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 2.1

Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Bereich, Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

 3721/2008
Ö 2.2

Nachtrag: 19.09.2008
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 3994/2008
Ö 2.3

Nachtrag: 19.09.2008
Beauftragung von externen Beratern / Gutachtern

Beschluss: Kenntnis genommen

 3104/2008
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 18.09.2008
Kauf von Urinale durch die AWB

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1921/2008
Ö

Anfrage von Herrn Dr. Müser, Kölner Bürger Bündnis

Beschluss: Kenntnis genommen

 4188/2008
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW

 
Ö 6

Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

 
Ö 7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
Ö 7.1

Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, in Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, vorgesehenen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3258/2008
Ö 7.2

Gymnasium Schaurtestr. 1, 50679 Köln-Deutz
Einrichtung des Um- und Erweiterungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3259/2008
Ö 7.3

Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in dem städtischen Gebäude Passauer Str. 2, 51103 Köln-Vingst, sowie Freigabe der entsprechenden Mittel im Teilfinanzplan 1003 Wohnen, im Haushaltsjahr 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3389/2008
Ö 7.4

1. Bedarfsfestellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Leuchterstraße/Dünnwalder Mauspfad.
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3618/2008
Ö 7.5

Freigabe von Mitteln zur Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Kompetenz des Gesundheitsamtes durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von

1,0 Fachärztin / Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie VGr. Ib/Ia Fg. 1/1 BAT (E 15 TVöD),

1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagoge/in VGr. IVb/IVb+VG Fg. 16/16 BAT (E 9 TVöD)
sowie

1,0 Kinderkrankenschwester / -pfleger VGr. KR VI Fg 6c BAT (E 9a TVöD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3229/2008
Ö 7.6

Freigabe von Mitteln für aufsuchende sozialarbeiterische Tätigkeiten bei chronisch alkoholabhängigen Personen durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von 1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagog/in VGr. IVb/IVb + VG Fg 16/16 BAT (E 9 TVöD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3521/2008
Ö 7.7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Erneuerung der Wasserleitungen in der Kleingartenanlage Neuenhof e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3373/2008
Ö 7.8

Fahrzeug- und Maschinenkonzept - Teilbereich Grünunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3733/2008
Ö 7.9

Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3738/2008
Ö 7.10

Nachtrag: 15.09.2008
Beschaffung Forstspezialschlepper
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3792/2008
Ö 7.11

Nachtrag: 15.09.2008
Ersatz- und Neupflanzungen Bäume
hier: Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3878/2008
Ö 7.12

Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes
hier: Sanierung des Blücherparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3184/2008
Ö 8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW

 
Ö 9

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 10

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 10.1

apl. Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 Einwohnerangelegenheiten, Personenstandswesen, Ausländerangelegenheiten, im Hj. 2008, für Hardware beim Standesamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3911/2008/1
Ö 11

Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3894/2008
Ö 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 12.1

3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 13.02.1998

Beschluss: geändert beschlossen

 0025/2008
Ö 12.2

Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1268/2008
Ö 12.3

Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Beschluss: geändert beschlossen

 1766/2008
Ö 12.4

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 3073/2008
Ö 12.5

Einrichtung von 14 Mehrstellen für die Objektbetreuung an Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäuden bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3404/2008
Ö 12.6

Haushaltsstrukturanalyse Ordnungs-Nr. 43.1 - Kooperation mit umliegenden Kommunen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3642/2008
Ö 12.7

Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der AWB über Errichtung und Betrieb von zwei versenkbaren Urinalen in der Kölner Innenstadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1129/2008
Ö 12.8

Umbau und Modernisierung Rechenzentrum Chorweiler in Köln-Chorweiler, Athener Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3456/2008
Ö 12.9

Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 in Ossendorf
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3058/2008
Ö 12.10

"Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: geändert beschlossen

 3474/2008
Ö 12.11

Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Beschluss: zurückgestellt

 3139/2008
Ö 12.12

Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Weststr., 50997 Köln (Meschenich) und Untervermietung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3252/2008
Ö 12.13

Beteiligung der Stadt Köln an der VITAKO (Bundes-Arbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister e.V.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3487/2008
Ö 12.14

Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3518/2008
Ö 12.15

Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für den Sozialdienst Katholischer Männer E. V. Köln (SKM) in Höhe von 189.750 € für die Verlagerung der vorhandenen Notschlafstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3579/2008
Ö 12.16

Museum für Angewandte Kunst
hier: Annahme der Schenkung über Neugestaltung der Designabteilung im Ostflügel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3760/2008
Ö 12.17

Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3966/2008
Ö 12.18

Zusätzliche Mittel zur Förderung des Therapiezentrums für Folteropfer - Flüchtlingsberatung im Caritasverband für die Stadt Köln e.V. für die Jahre 2008 und 2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3822/2008
Ö 12.19

Zusätzliche Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3828/2008
Ö 12.20

Nachtrag: 10.09.2008
Haushaltsjahr 2008
Genehmigung von Mehraufwand zur Förderung der Arbeitslosenzentren und -beratungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3890/2008
Ö 12.21

Nachtrag: 12.09.2008
Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Barrierefreiheit und Integrations-Gastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1954/2008
Ö 12.22

Nachtrag: 15.09.2008
Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie der sonstigen freien Träger aus den Bereichen Jugendhilfe, Sozialarbeit, Gesundheit und Migration sowie an die Träger von Bürgerzentren

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3695/2008
Ö 13

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 3

Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW

 
N 3.1

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH

 
N 3.2

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG

 
N 3.3

Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln

 
N 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 6

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

 
N 7

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 8

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 9

Vergabe von Aufträgen

 
N 10

Allgemeine Vorlagen

 
N 10.1

Grundstück Köln-Ehrenfeld, Herkulestraße 42

 
N 10.2

Ehemaliger Betriebshof Militärring/Stadtwald, 50935 Köln-Lindenthal - Rückübertragung des Grundstücks in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen

 
N 10.3

Grundstücksverkauf Frankstr. 1 / Hauptstr. 32 a

 
N 10.4

Verlängerung des Beratungsmandats der ABN AMRO Bank

 
N 10.5

Nachtrag: 17.09.2008
Begleitende Prüfung zur Aufstellung der Eröffnungsbilanz bei 52-Sportamt

 
N 10.6

Nachtrag: 19.09.2008
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Vermarktung der zukünftigen Bahnsteigebene Ost-West

 
N 11

Mündliche Anfragen