Sitzung
BV2/0044/2014
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-22:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO: Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen nach "Leverkusener Modell" statt Bau eines Wohngebäudes für Flüchtlinge in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-09/14)

Zusatz: - zurückgezogen -

 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Kürzungen im Seniorenbereich; Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1118/2014
Ö 7.1.2
Sachstand zur Schulsanierung im Bezirk; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1180/2014
Ö 7.1.3
Rheinisches Studieninstitut in Rodenkirchen: Parkraum für Besucher
Beantwortung e. Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1225/2014
Ö 7.1.4
Ausübung der Jagd im Gebiet des Weißer Bogens einschließlich des Leinpfades, Beantwortung einer Anfrage der FDP

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1231/2014
Ö 7.1.5
Neubau der Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2014
Ö 7.1.6
Sachstand zu den Fortschritten der Bebauung auf dem Sürther Feld, Beantwortung e. Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1215/2014
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nächtliches Durchfahrverbot für LKW durch die Brühler Straße, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0615/2014
Ö 7.2.2
Hochwasserschutzarbeiten an den Basaltstein-Böschungen zwischen der Südbrücke und Autobahnbrücke, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0625/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1500/2014
Ö 7.2.3
Optimierung der Kreuzung Kölnstraße / Wattigniestraße / Am Feldrain / Sürther Straße, Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0626/2014
Ö 7.2.4
Versperrter Durchgang Jean-Kübbeler-Straße zum Seniorenweg in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0635/2014
Ö 7.2.5
Rechtsstatus und soziale Unterstützungen von Flüchtlingen in Köln/Stadtbezirk sowie die Kostenträgerschaft für Lebensunterhalt, Wohnen und Betreuung der Menschen, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0637/2014
Ö 7.2.6
Baumfällungen auf dem Grundstück Hombergstraße 4 in Rodenkirchen, Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0640/2014
Ö 7.2.7
Anfrage zum Hochwasserschutz der neuen Stadtbahnlinie, Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0641/2014
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Querungshilfe Weißer Straße, Rodenkirchen - Antrag der Grünen

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 24.02.14

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0246/2014
Ö 8.1.2
Rodenkirchen: ruhender Verkehr im Karree Frankstraße / Konrad-Adenauer-Straße/Friedrich-Ebert-Straße - Antrag d. CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.6 vom 24.02.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0251/2014
Ö 8.1.3
Ertüchtigung Fritz-Hecker-Straße und Marienhof -Antrag von Herrn Bronisz

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.4 vom 31.03.14

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0437/2014
Ö 8.1.4
Sofortige Einrichtung einer Tempo-30-Zone im gesamten Bereich der Siedlung Vorgebirgsgärten Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 31.03.14

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0449/2014
Ö 8.1.5
Sperrung Sinziger Straße - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Grünen, FDP-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.1 vom 11.11.13

Beschluss: zurückgestellt

AN/0873/2013
Ö 8.1.6
Bolzplatz in Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0616/2014
Ö 8.1.7
Pilotversuch für den geplanten Verkehrskreisel auf der Hauptstr./Barbarastr./Maternusstr.in Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0624/2014
Ö 8.1.8
Verkehrsmaßnahmen im Kölner Süden, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0627/2014
Ö 8.1.9
Sportplatz Rondorf, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0628/2014
Ö 8.1.10
Umbenennung der Sportanlage Süd; Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0629/2014
Ö 8.1.11
Beleuchtung Fuß- und Radweg zwischen Haltestelle Heinrich-Lübke-Straße und Leyboldstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0631/2014
Ö 8.1.12
Kennzeichnung der Naturdenkmäler an der Konrad-Adenauer-Kaserne; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0632/2014
Ö 8.1.13
Bürgerschaftliche Nutzung der Aula des AMA-Berufskollegs, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0633/2014
Ö 8.1.14
Schotterparkplatz Sinziger Straße in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Hrn. Bronisz, sowie der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0634/2014
Ö 8.1.15
Befestigung des linken Straßenrandes der Heinrich-Erpenbach-Str.in K-Sürth und Aufhebung des dortigen Parkverbotes, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0636/2014
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Austausch veralteter Steuergeräte an Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen an verkehrsreichen Straßenkreuzungen; Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 31.03.14

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0439/2014
Ö 8.2.2
Warnung vor den Gefahren beim Baden im Rhein im Stadtbezirk K-Rodenkirchen - Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 31.03.14

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0462/2014
Ö 8.2.3
Trassenführung für die 4. Baustufe der Nord-/Süd-Stadtbahn über Rondorf nach Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0617/2014
Ö 8.2.4
Blühende Randstreifen neben Ackerflächen zum Schutz der Artenvielfalt, Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0638/2014
Ö 8.2.5
Fuß- und Radweganbindung Äußerer Grüngürtel, Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0639/2014
Ö 8.2.6
Kinderspielplatz Weißdornweg; Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0687/2014
Ö 8.2.7
Vierspuriger Ausbau der L150: Brückensperrung; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0696/2014
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Stand 31.12.2013

Zusatz: - vertagter TOP 9.14 vom 31.03.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

0169/2014
Ö 9.1.2
Bebauungsplan Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth; hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.1 vom 31.03.14

Beschluss: endgültig abgelehnt

0530/2014
Ö 9.1.3
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) 2014
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.2 vom 31.03.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

0554/2014
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Eine öffentliche Grünfläche am Kalscheurer Weg" (Friedhofserweiterungsfläche) in Köln-Zollstock

Beschluss: geändert beschlossen

0344/2014
Ö 9.2.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Bl. 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

0361/2014
Ö 9.2.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

0365/2014
Ö 9.2.4
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes 68408/02
Arbeitstitel: Schillingsrotter Weg 11 in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0535/2014
Ö 9.2.5
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogram 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0598/2014
Ö 9.2.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

1167/2014
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Forschungsprojekt 4. Reinigungsstufe "AdOx Köln", mündlicher Vortrag der STEB aufgrund des Beschlusses vom 24.02.14
 
Ö 10.2.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2013 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1084/2014
Ö 10.2.3
Rahmensätze für die Bemessung von Geldbußen

Beschluss: Kenntnis genommen

0630/2014
Ö 10.2.4
Informations- und Krisenmanagement der Shell Raffinerie anlässlich des
Shell-Vorfalls am 09.01.2014
hier: Aktuelle Stunde in der BV2 am 27.01.2014 sowie
Beschlussfassung in der BV 2 am 24.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1339/2014
Ö 10.2.5
Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land - Zwischenbilanz 2014

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 09.04.14 zu. Der Beratungstermin auf der Vorlage ist der konstituierende Sitzung vorbehalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1034/2014
Ö 10.2.6
Konrad-Adenauer-Tierheim
hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) vom 24.02.2014 betr. Antrag der CDU-Fraktion - AN/0255/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Grundstück Gustav-Heinemann-Ufer 114, Anfrage der Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung