Sitzung
AVR/0052/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates "Personalsituation 2013 - Perspektiven"
AN/0199/2014

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 3.7) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0936/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 13.05.2014
Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.)
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Klein aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 31.03.2014, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 1487/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Internetstadt Köln- Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 4.11) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1090/2014
Ö 4.2
Rahmensätze für die Bemessung von Geldbußen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0630/2014
Ö 4.3
Revisionsstelle zur kommunalen Prüfung im Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0783/2014
Ö 4.4
Aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1488/2014
Ö 4.5
Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1408/2014
Ö 4.6
Sachstandsmitteilung SmartCity Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

 1382/2014
Ö 4.7
Nachtrag: 09.05.2014
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I

Beschluss: Kenntnis genommen

 1473/2014
Ö 4.8
Nachtrag: 16.05.2014
Ersatzbeschaffung Kuvertieranlage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1620/2014
Ö 4.9
Nachtrag: 16.05.2014
Öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt
hier: Altstadtfest auf dem Heumarkt und Cityfest auf dem Neumarkt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1598/2014
Ö 4.10
Nachtrag: 19.05.2014
Handwerkerparkausweis für die Region Köln/Bonn

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1683/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Wartesituation in der KFZ-Zulassungsstelle verbessern

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 6.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0420/2014
Ö 6.1.1
AN/0420/2014 Wartesituation in der Kfz-Zulassungsstelle verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

 1272/2014
Ö 6.2
Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0618/2014
Ö 6.2.1
Nachtrag: 19.05.2014
Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt, AN/0618/2014
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 09.04.2014 (AN/0618/2014)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1641/2014
Ö 6.3
Nachtrag: 16.05.2014
Wohnungsaufsichtsgesetz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0716/2014
Ö 6.3.1
Nachtrag: 19.05.2014
Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0716/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Wohnungsaufsichtsgesetz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1673/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Vorlage und Erläuterungen der Kriminalitätsstatistik in den Bezirken

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 31.03.2014 (TOP 8.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0224/2014
Ö 8.1.1
Nachtrag: 16.05.2014
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Vorlage und Erläuterung der Kriminalstatistik in den Bezirken (AN/0224/2014)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1655/2014
Ö 8.2
Erfüllung der Aufnahmequote bei unerlaubt eingereisten Personen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/0512/2014
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Roncalliplatz
hier: Antrag des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Köln auf Durchführung
- einer 3-D Domprojektion vom 16. bis 18.09.2014,
- der Installation der "Shanghai-Rotunde" vom 16. bis 21.09.2014 und
- des Kölner Chinafestes vom 20. bis 21.09.2014 (zzgl. der notwendigen Auf- und Abbauzeiten) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1472/2014
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Einführung einer Software "Fallmanagement SGB VIII" im Amt für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1021/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Prüfbericht Vermietung von Schulräumen zu nichtschulischen Zwecken durch 40 und die Bürgerämter
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Realschule Severinswall 40 + Bürgerhaus Dreikönigenstr.)
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Großmarkthalle)
 
N 16.3
Ordnungsbehördliche Bestattungen
 
N 16.4
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2015 - 2019
 
N 16.5
Rahmenvertrag über die Beförderung von behinderten Kindern zu städtischen Kindertageseinrichtungen
 
N 16.6
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.7
Nachtrag: 09.05.2014
Bedarfsfeststellung "Weiterer Betrieb des BS2000-Großrechners in den Jahren 2015 bis 2018"