SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 17.03.2014

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Sitzung

IR/0088/2014

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:20

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration Beschluss: geändert beschlossen	0781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm 2013 Anlage 2 - Auszug BP Integrationsrat vom 17.3.2014 Anlage 3 - Auszug Szial A Sitzung vom 20.03.2014 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss v. 01.04.2014 Anlage 5 - Auszug Jugendhilfeausschuss v. 01.04.2014 Anlage 6 - Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung v. 24.03.2014 Anlage 7 - Auszug Wirtschaftsausschuss v. 03.04.2014 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss v. 03.04.14 Anlage 9 - Auszug K.u.K. v. 03.04.2014
Ö 2	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 2.1	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Keltek aus der Sitzung des Integrationsrates vom 09.09.2013 betreffend TOP 4.3 Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" (1319/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0059/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss (zur Information Auszug Niederschrift)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Anfrage zu Informationen bezüglich Schüler der Sekundarstufe I in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0381/2014	H. Aydik - Anfrage zu Sek. I
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0113/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Erlass Anlage 2 - BT-Drs 505-12
Ö 4.2	Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bewilligungsbescheid Robert Bosch Stiftung Anlage 2 - Konzept Förderprojekt für geduldete Jugendliche
Ö 4.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2014" Beschluss: Kenntnis genommen	0140/2014	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed Eine Frage der Ehre 2014 TeilnahmebedKölnEngagiert 2014
Ö 4.4	Unterbringung von Flüchtlingen in Köln in individuellen Wohnungen gemäß dem Leverkusener Modell Beschluss: Kenntnis genommen	0205/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe des Vereins ZEBIT e.V. - Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0242/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen, Rahmenbedingungen und aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht Zusatz: Die Leitung des Projektbüros 'Mülheim 2020' wird die Mitteilung vorstellen. Beschluss: Kenntnis genommen	0897/2014	Mitteilung Ausschuss MÜLHEIM2020 Gesamtprogrammbericht VB Nr 3 31 01 2014
Ö 4.8	Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2013 und Sprachfest 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0803/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 5.1	Antrag zu den Zuständigkeiten des Integrationsrates – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt - bitte Unterlagen bereit halten. Beschluss: Alternative beschlossen	AN/0008/2014	H. Keltek - Zuständigkeiten des Integrationsrates
Ö 5.1.1	Änderungsantrag - Zuständigkeiten des Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0468/2014	H Keltek - Änderungsantrag zum Antrag Zuständigkeiten
Ö 5.2	Antrag zur Nutzung des Erlasses des Bundesministeriums des Innern zum kostenlosen Versand von Wahlinformationen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0380/2014	Antrag H. Keltek - kostenloser Versand von Informationsmaterial
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 6.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Beschluss: ungeändert beschlossen	0759/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kosten- und Ertragsübersicht Anlage 2a - Koblenzer Straße Anlage 2b -Trierer Straße Anlage 2c - Otto-Gerig-Straße Anlage 2d - Merlinweg Anlage 2e - Lindweiler Weg Anlage 2f - Albert-Schweitzer-Straße Anlage 2g - Loorweg Anlage 2h - Pohlstadtsweg Anlage 3 - Bilder einer Putzfassade Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsvergleich 'Kauf zu Miete' Anlage 5 - Auszug BV 1 v. 27.03.2014 Anlage 6 - Auszug BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 8 vom 20.03.2014 Anlage 8 - Auszgu Bau A vom 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 9 (Neufassung) - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 10 - Auszug der BV 7 vom 01.04.2014 Anlage 11 - Vw-Stlg zu abweichenden Beschlüssen BV
Ö 7.2	Bewerbung der Integrationsratswahlen; Verwendung von Finanzmitteln des Integrationsrates in 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0729/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Zusatz: Die Mitglieder des Integrationsrates halten das Projekt grundsätzlich für sehr wichtig und unterstützenswert. Da die Vorlage den Mitgliedern äußerst kurzfristig als Tischvorlage vorgelegt wurde entschied das Gremium auf 'ohne Votum ...'. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0810/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Konzept Ehrenamtliche und schulische Integration von Flüchtlingskindern
Ö 8	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 9	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: