SessionNet | 44. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 23.10.2008

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Sitzung

STA/038/2008

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:06-18:55

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 17.10.2008 Kiesgrube Meschenich - B-Plan-Aufstellung Stellungnahme zur Anfrage von RM Waschek im Stadtentwicklungsausschuss vom 24.06.2008 TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen	4150/2008
Ö 1.2	Nachtrag: 21.10.2008 Beantwortung der Anfrage des RM Dr. Müser im Auftrag von RM Detjen aus der 42. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 18.1 vom 11.09.2008 betr. den Sachstand Christuskirche Beschluss: Kenntnis genommen	4477/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Auenviertel Rodenkirchen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2008 Beschluss: zurückgestellt	AN/2000/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.2	Nachtrag: 20.10.2008 Erhalt der Ausstellung der Info-Box im Rheinauhafen Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2008 Beschluss: geändert beschlossen	AN/2074/2008	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Beleuchtungskonzept Rheinauhafen -- mündlich -- Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.3	Nachtrag: 23.10.2008 Bildungslandschaft Altstadt-Nord -- mündlich -- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium als Bestandteil des "Integrierten Handlungskonzeptes Umfeld Kölner Hauptbahnhof" Beschluss: ungeändert beschlossen	3302/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 5.2	Sanierung Finkenberg in Köln-Porz Entwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3479/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4.2 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2008 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4.1 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 5.3	Workshop zur weiteren Entwicklung und Nutzung des 3 D-Stadtmodells in der Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	4024/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.4	Neubau einer Abstellanlage für S-Bahnen in Köln-Nippes hier: Stellungnahme der Stadt Köln im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	4244/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Stellungnahme der Stadt Anlage 2 - Mitteilung Anlage 2 - Übersichtsplan Planverfahren DB in Nippes
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Anwendung bei Finanzstelle 1502-0901-6-4560, Dach S-Bahn-Station Chorweiler Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3355/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) Beschluss: ungeändert beschlossen	3544/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage1 SUP Anlage2 (Karte)
Ö 6.3	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier' hier: Satzungsbeschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3601/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Auszug StEA 23.10.08 Anlage 04 Auszug BV Mülheim Anlage 05 Auszug AUGG Anlage 06 Plan Anlage 7 Anlage 8 Auszug StEA
Ö 6.4	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 6.5	Nachtrag: 16.10.2008 Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn hier: Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platzes Beschluss: geändert beschlossen	4190/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beschreibung der Planung Anlage 8 - Auszug StEA Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2008 Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Plan Anlage 5 - Plan Anlage 6 - Plan Anlage 7 - Plan
Ö 6.6	Nachtrag: 20.10.2008 Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Zusatz: auch in den Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 6.7	Nachtrag: 20.10.2008 Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	2617/2008	Beschlussvorlage Konzept zur Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele endg
Ö 6.8	Nachtrag: 20.10.2008 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb Beschluss: zurückgestellt	4300/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Auslobungstext (nicht vertraulich) Anlage 2 Planausschnitt
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld"; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan Beschluss: zurückgestellt	3972/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg 1. Stellungnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68406/02 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4125/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Auszug BV 2) Anlage 6 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	3319/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 10.2	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3345/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5945/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Dieselstraße in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3370/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: endgültig abgelehnt	3385/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA Anlage 6 Stellungn Verwaltung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 62461/03 Arbeitstitel: Dansweilerweg/Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3443/2008	Anlage 2 ungültig Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim Beschluss: geändert beschlossen	3471/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4186/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4094/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67480/03 Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2843/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug BV Nippes Anlage 6 neu Auszug StEA 271108 X Anlage 6 alt Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.10	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16 Arbeitstitel: Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4124/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) z.V. Anlage 2 (Urkunde)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63458/02 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3142/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.12	Nachtrag: 17.10.2008 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eckgrundstück Bergisch Gladbacher Straße/Musäusstraße in Köln-Holweide Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4304/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan)
Ö 10.13	Nachtrag: 17.10.2008 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3402/2008	Beschlussvorlage Ausschuss A N L A G E 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 10.14	Nachtrag: 20.10.2008 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4337/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1
Ö 10.15	Nachtrag: 20.10.2008 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4354/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Fluchtlinienplan Nr. 4009 Bl. 2 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Ottostraße in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3522/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3557/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.08.2008 -Sürther Feld: separater Bebauungsplan für die Bezirkssportanlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	4166/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Plangenehmigungsverfahren der Deutschen Bahn AG zur Erweiterung der S-Bahn-Abstellanlage Köln-Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.2	Bewertung klimarelevanter Wirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Regionale 2010 am Beispiel des Freiraumkonzeptes RegioGrün Beschluss: Kenntnis genommen	3112/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kurzbericht RegioGrün 080618
Ö 17.3	Nachtrag: 13.10.2008 Beleuchtung des Kranhauses Mitte im Kölner Rheinauhafen Beschluss: Kenntnis genommen	4184/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Nachtrag: 23.10.2008 geplante Biogasanlage nördlich von Immendorf
Ö 18.2	Nachtrag: 23.10.2008 Grünzug West
Ö 18.3	Nachtrag: 23.10.2008 Schließung eines Real-Marktes
Ö 18.4	Nachtrag: 23.10.2008 Hubschrauberlandeplatz
Ö 18.5	Nachtrag: 23.10.2008 Vorlage "Im Weichserhof"
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 20.1	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.06.2008 betr. MesseCity (TOP 27.2 - nicht öffentlicher Teil)
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.08.2008
N 24.2	Nachtrag: 13.10.2008 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.09.2008
N 24.3	Nachtrag: 23.10.2008 Einladung/Tagesordnung zur Sitzung des Gestaltungsbeirates am 27.10.2008
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Nachtrag: 20.10.2008 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb, Auslobungstext
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53