SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 23.10.2008

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/033/2008

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Altersarmut (Vortrag von Herrn Prof. Dr. Schönig, Kath. Hochschule NRW) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Nachtrag: 13.10.2008 Anfrage gem. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 14.08.2008; Ergänzende Fragen in der Sitzung am 11.09.2008 hier: Personelle Ausstattung der "Behindertenbeauftragen" AN/1579/2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4441/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Aufgabenübersicht 16-9-08neu
Ö 3.2	Nachtrag: 16.10.2008 Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration" hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Helling aus der Sitzung vom 14.08.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4419/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bericht "Wohnen in Köln-Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2007-Ausblicke 2008" Zusatz: Die Mitteilung und der beigefügte Bericht waren Tischvorlagen zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 4.12. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3969/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss WohnenInKoeln WohnenInKöln
Ö 4.2	Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände) Zusatz: Die Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 4.13. Diese Mitteilung wird erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	3131/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Position Sozial- und Gesundheitsverwaltung Köln Anlage 2 Zuständigkeit der Eingliederungshilfe in NRW Anlage 3 Zuständigkeit
Ö 4.3	Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Jahr 2008 Hier: Zuschuss an den Verein "Bürgerinitiative Miteinander in Humboldt-Gremberg" Beschluss: Kenntnis genommen	4275/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 09.10.2008 Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie der sonstigen freien Träger aus den Bereichen Jugendhilfe, Sozialarbeit, Gesundheit und Migration sowie an die Träger von Bürgerzentren (Beschlussvorlage Nr. 3695/2008 für den Rat) Beschluss: Kenntnis genommen	4423/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Auszug RAT Anlage 2 Beschlussvorlage 3695 2008
Ö 4.5	Nachtrag: 13.10.2008 Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände): Aktualisierung Beschluss: Kenntnis genommen	4323/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Zuständigkeit für Eingliederungshilfe Aktualisierung
Ö 4.6	Nachtrag: 13.10.2008 Fachtagung "Hotel Plus" des Deutschen Roten Kreuzes e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	4435/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss DRK Tagung Hotel Plus
Ö 4.7	Nachtrag: 16.10.2008 Neuausrichtung der arbeitsmarktlichen Instrumente im SGB II und SGB III Beschluss: Kenntnis genommen	4530/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stn Caritas Stn. Landkreistag NRW
Ö 4.8	Nachtrag: 16.10.2008 Entwicklung der Eingliederungsleistungen im SGB II Beschluss: Kenntnis genommen	4541/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 1. RD Düsseldorf zu Eingliederungsleistungen SGB II 2. ST NRW zu Eingliederungsleistungen SGB II 3. LKT NRW zu Entwicklung der Ausgabenquote EGT
Ö 4.9	Nachtrag: 20.10.2008 Pflegestützpunkte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4585/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 20.10.2008 Kennzahlenvergleich 2007 der 16 großen Großstädte Deutschlands Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4582/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Benchmarking SGB XII Bericht 2007 Anlage 2 - Benchmarking SGB II Bericht 2007
Ö 4.11	Nachtrag: 20.10.2008 Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4655/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Verlängerung Heroinprojekt
Ö 4.12	Nachtrag: 20.10.2008 Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4185/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2007
Ö 5	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 5.1	Nachtrag: 17.10.2008 Modellprojekt "Aktivierung großer Bedarfsgemeinschaften bei der ARGE Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	4255/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 20.10.2008 Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4461/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Ergebnismonitoring Aug. 2008
Ö 6	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 21.10.2008 Bericht der Behindertenbeauftragten - 10/2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4588/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 8.1.1	Kölner Tiertafel hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1754/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3943/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.1.2	Projekt "Wohnen für Hilfe" hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 8.2.2 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1777/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.10.2008 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4640/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.2	Aktuelle Anfragen
Ö 8.2.1	Schuldnerberatung für Senioren Beschluss: zurückgestellt	AN/2001/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 8.2.2	Anwendung des Vergaberechts bei Integrationsleistungen der ARGE Beschluss: zurückgestellt	AN/2031/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.3	Bundesgesetzliche Regelung im Rahmen des § 87 b SGB XI Beschluss: zurückgestellt	AN/2037/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.4	Integrationskonzept für die Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2049/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 21.10.2008 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4664/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 9.1	Durchführung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über Umzüge, Transporte, Containerbeladungen und Entrümpelungen für Obdachloseneinrichtungen und Wohnheime für Aussiedler und Flüchtlinge Beschluss: ungeändert beschlossen	4268/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 9.2	Nachtrag: 13.10.2008 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	4431/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.3	Nachtrag: 17.10.2008 Mobilitätshilfe für Menschen mit Behinderung Beschluss: ungeändert beschlossen	4443/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 10.1	Förderkonzept interkulturelle Kunstprojekte Beschluss: ungeändert beschlossen	2915/2008	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö	Nachtrag: 17.10.2008 Kulturamt entwickelt sich zum Kulturbüro, DS-Nr. 1939/006 bzw. 2263/2007 sowie Sachstand institutionelle Förderung Bühne der Kulturen e.V., Vorlage-Nr. 3368/2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3388/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Handlungsfeld "Kunst von Migrantinnen und Migranten" Anlage 2 Kunst Kultur 3368 2008 Anlage 3 a Auszug IR Anlage 3 b Auszug IR
Ö 10.2	Nachtrag: 13.10.2008 Bewilligung von Zuschüssen zur Struktur- und Beschäftigungsförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	4406/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.3	Nachtrag: 13.10.2008 Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	4437/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 11	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 11.1	Nachtrag: 08.10.2008 Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg Vingst Beschluss: ungeändert beschlossen	4050/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Deckblatt Prüfbericht Anlage 1 Prüfbericht Anlage 4 Fragebogen Anlage 2 Aachener Erklärung
Ö 11.2	Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3975/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.3	Nachtrag: 16.10.2008 Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2008 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben) Beschluss: ungeändert beschlossen	3430/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage1 SOSE-Vorlage Globalmittel
Ö 11.4	Nachtrag: 20.10.2008 Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: zurückgestellt	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 12	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Nachtrag: 05.11.2008 Demenztage hier: mündliche Anfrage von Herrn Pohl (CDU) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 17	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
N 19.1	Einführung eines modifizierten Warengutscheinverfahrens bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: