SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 06.11.2008

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Sitzung

UGG/031/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:00-17:10

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	3766/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 30.10.2008 Chemieunfall bei der Firma INEOS Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4578/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3975/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Bau eines Pontons bzw. einer Bootshalle als Ausrückeinrichtung für das Rettungsboot Beschluss: ungeändert beschlossen	3775/2008	Beschlussvorlage Rat Bootsstation auf dem Rhein - 37
Ö 4.3	Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz Beschluss: ungeändert beschlossen	3920/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Unbefristete Verlängerung der bis zum 31.12.2008 befristeten Planstellen von 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in VGr. Vb/IVb/IVb + VG, Fg. 10/17 BAT (EG 9 TVöD) und 0,34 Stelle Bürosekretär/in VGr. VIII + TX BAT (EG 5 TVöD) für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung sowie für die Weiterführung des sexualpädagogischen Angebotes für männliche Jugendliche Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.10.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	4051/2008	Beschlussvorlage Rat Mitteilung der Verwaltung (3450-2008)
Ö 4.5	Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung Zusatz: Als Tischvorlagen liegen Auszüge aus den Sitzungen des StEA v. 23.10., WiA v. 27.10. und des Ausschusses Bauen u Wohnen v. 03.11.2008 vor. Außerdem wird sie aufgrund ihrer komplexen Thematik auch im Gesundheitsteil unter TOP 16.9 vorgelegt. Beschluss: geändert beschlossen	2617/2008	Beschlussvorlage Konzept zur Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele endg
Ö 4.6	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von insgesamt 366.191 € im Haushaltsjahr 2008 und 501.643 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, bei Zeile 13 und in Höhe von 242.682 € im Haushaltsjahr 2008 und 177.581 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Zeile 16. Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von insgesamt 6.722 € im Haushaltsjahr 2008 und 3.979 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208 bei Zeile 14 Beschluss: ungeändert beschlossen	1368/2008	Beschlussvorlage Mehrkosten 2008 und 2009 RTH Anlage 2
Ö 4.7	Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: zurückgestellt	4424/2008	Beschlussvorlage Rat Programm 1600 Programm 1600 Anlage 3 NEF Programm 1600 Anlage 3 RTW Programm NEFAnlage2 Programm RTW Anlage2
Ö 4.8	Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	4554/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	4185/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2007
Ö 5.2	Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände): Aktualisierung Beschluss: Kenntnis genommen	4323/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Zuständigkeit für Eingliederungshilfe Aktualisierung
Ö 5.3	Fachtagung "Hotel Plus" des Deutschen Roten Kreuzes e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	4435/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss DRK Tagung Hotel Plus
Ö 5.4	Kölner Bündnis für gesunde Lebenswelten Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.5	HealthCologne 1. Forum HealthRegion CologneBonn am 24. November 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4613/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 27.10.2008 "Kölner Bündnis für gesunde Lebenswelten" im Rahmen der Förderinitiative "Aktionsbündnisse Gesunde Lebensstile und Lebenswelten" des Bundesministeriums Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Zu diesem TOP und zu TOP 5.4 hält Herr Kai Sterzenbach, Geschäftsführer der "Lernenden Region Netzwerk Köln" einen 15-20 Minuten dauernden Vortrag. Beschluss: Kenntnis genommen	4646/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.7	Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit Zusatz: Da die Thematik in den vergangenen Sitzungen im Teil Gesundheit behandelt wurde, wird der bisherige TOP 19.1 zu TOP 5.7. Beschluss: Kenntnis genommen	3883/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Kopfläuse in Kindergärten
Ö 6.2	Kinderärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
Ö 6.3	Technische Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 7.1	Nachtrag: 30.10.2008 Beschaffung von BOS Funkgeräten zur Sicherstellung des Feuerwehrfunks
N 7.2	Fragen zur Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Verkehrsübungsplatz Köln, Rolshover Straße hier: Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer zur Zukunft des Verkehrsübungsplatzes aus der Sitzung vom 15.04.2008, TOP 24.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	4454/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.2	Reinigung der Kölner Spielplätze Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Fladerer in der Sitzung am 16.09.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4555/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Träger.Reinigung
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Nachtrag: 28.10.2008 Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rheincenter Weiden Gemeinsame Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 18.08.2008 Zusatz: Die Anfrage wird erneut umgedruckt und zugestellt. Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 14.1.1	Nachtrag: 28.10.2008 Stellungnahme der Verwaltung Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rhein Center Weiden Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wird zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4547/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14.2	Nachtrag: 04.11.2008 Bebauungsplanverfahren Grünzug West Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/2214/2008	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 14.3	Nachtrag: 04.11.2008 Umweltbelastungen durch zwei Schrottplätze in Humboldt-Gremberg Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/2223/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung) Zusatz: Die Vorlage sowie die Unterpunkte TOP 16.1.1 bis 16.1.4 wurden in den Sitzungen am 21.08. bzw. am 16.09. zurückgestellt. Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Als Tischvorlage liegt ein Auszug aus dem AVR vom 03.11.2008vor. Beschluss: geändert beschlossen	3072/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründ Neufass BuFS2008 Anlage1 Friedhofssatzung 2008 Synopse Friedhofssatzung Anlage 3 Friedhofssatzungstext 2008 Anlage2
	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlagen der Stadt Köln (DS-Nr. 3072/2008) Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2008 Zusatz: zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2141/2008
	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlagen der Stadt Köln (DS-Nr. 3072/2008) Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2008 aus dem AVR vom 03.11.2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2139 /2008
	Friedhofssatzung Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke vom 11.09.08 aus dem AVR vom 03.11.08 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/1852/ 2008
Ö 16.1.1	Friedhofssatzung Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1491 /2008	FDP Antrag nach § 3
Ö	Friedhofssatzung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3502/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.1.2	Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen Beschluss: Kenntnis genommen	3014/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss positionspapier friedhofsstruktur
Ö 16.1.3	Bestattungs- und Friedhofssatzung hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16.1.4	Friedhofssatzung Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1904 /2008	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Friedhofssatzung Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fration vom 15.09.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4130/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.1.5	Kooperationsmodell und aktuelle Aktivitäten auf Melaten Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im AVR am 15.09.2008; AN/1782/2008 Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 16.09. zurückgestellt (dort TOP 19.12). Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: Kenntnis genommen	4023/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.1.6	Weitere Hinweise zum § 27 Abs. 2 des Entwurfes der Bestattungs- und Friedhofssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	4121/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.1.7	Friedhofssatzung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion die Linke im AVR Beschluss: Kenntnis genommen	4137/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.1.8	Nachtrag: 06.11.2008 Bestattungs- und Friedhofssatzung hier: Alternativvorschlag zum Auswahlverfahren von Kooperationspartnern Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4970/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.2	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde in den Sitzungen am 21.08. und 16.09. zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3073/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Friedhofsgebührensatzung 2008 Anlage11 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 1 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 10 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 2 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 4 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 5 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 6 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 7 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 8 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 9
	16.2.1 Friedhofsgebührensatzung Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 geb. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Der Antrag wurde in der Sitzung am 16.09. zurückgestellt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1631 /2008
	Friedhofsgebührensatzung Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke vom 11.09.08 aus dem AVR vom 03.11.08 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/1851/ 2008
Ö 16.2.1	16.2.2 Friedhofsgebührensatzung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion die Linke im AVR Beschluss: Kenntnis genommen	4133/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 16.3	Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf 2. Durchgang Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.09.2008 zugestellt. Bitte Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	2546/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Ilkon010830 Groov Sedimente Maßnahmen zur Gewässergüteverbesserung
Ö 16.4	Freiraumkonzept "Zwischen schnellen Wegen" Beschluss: ungeändert beschlossen	3021/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3021 Klimawald Köln 04-08-08 Köln Bericht 080528-Standard-Auflösung
Ö 16.5	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) 2. Durchgang Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3544/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage1 SUP Anlage2 (Karte)
Ö 16.6	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier' hier: Satzungsbeschluss Zusatz: Als Anlage 3 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.10.2008 umgedruckt und zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3601/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Auszug StEA 23.10.08 Anlage 04 Auszug BV Mülheim Anlage 05 Auszug AUGG Anlage 06 Plan Anlage 7 Anlage 8 Auszug StEA
Ö 16.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR - Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG NW (Dichtheitsprüfungen privater Grundstücksleitungen) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 30.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	4123/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gesetzestext Anlage 3 Sachkundesatzung Anlage 4 a Fristensatzung Anlage 1 Umsetzungskonzept Anlage 4 b Muster Anlage 4 c Geltungsbereich
Ö 16.8	Lieferung von Parkbänken und Papierkörben Zusatz: Es wird eine Neufassung der Vorlage umgedruckt und zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4237/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Berechnung BedarfsprüfungBänke-Papierkörbe Anlage 2 Anlage 3
Ö 16.9	Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung 2617/2008 Zusatz: Als Tischvorlagen liegen Auszüge aus den Sitzungen des StEA v. 23.10., WiA v. 27.10. und des Ausschusses Bauen u Wohnen v. 03.11.2008 vor. Außerdem wird die Vorlage aufgrund ihrer komplexen Thematik auch im Gesundheitsteil unter TOP 4.5 vorgelegt. Beschluss: geändert beschlossen
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven 3385/2008 Zusatz: Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage zurück, da der Stadtentwicklungsausschuss sie am 23.10.2008 abgelehnt hat. Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	verschoben nach TOP 5.7
Ö 19.2	Pappeln am Rheinufer Beschluss: Kenntnis genommen	4396/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.3	Sanierung und Aufwertung des Äußeren Grüngürtels - Teilbereich Kalscheurer Weiher Beschluss: Kenntnis genommen	4397/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 19.4	Nachtrag: 04.11.2008 Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4003/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Lästigkeistanalyse gesamt
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Einsatz von Titandioxid-beschichteten Pflastersteinen zur Reinigung der Luft von verkehrsbedingten Schadstoffen Mündliche Anfrage von RM Frau Frebel Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.1.1	Prüfbericht Verfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Maschinen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 24.1.2	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
N	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: