Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014 - 30.05.2014 - 10:00-11:30


Sitzung
HLA/0006/2014
Gremium
Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014
Raum
Hollweghstr. 22-26, 51103 Köln - Raum 22/23
Datum
30.05.2014
Zeit
10:00-11:30
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

 
Ö 2

Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 für die Stadt Köln gemäß §§ 34, 46a KWahlG in Verbindung mit §§ 61, 74 KWahlO

1678/2014
Ö 2.1

Informationen des Wahlleiters

 
Ö 2.1.1

Kontrolle der ungültigen Stimmen im Briefwahlstimmbezirk 50171 im Wahlbezirk 32, Nippes I

1851/2014
Ö 2.1.2

Antrag der CDU Köln an den Wahlleiter auf Neuauszählung aller 45 Wahlbezirke

1852/2014
Ö 2.2

Wahl des Rates

 
Ö

Der Wahlausschuss stellt fest:

 
Ö

- Zahl der Wahlberechtigten,

 
Ö

- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,

 
Ö

- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,

 
Ö

- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk für die Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Bewerberinnen und Bewerber,

 
Ö

- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk und im Wahlgebiet insgesamt für die Parteien und Wählergruppen abgegebenen Stimmen,

 
Ö

- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und

 
Ö

- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Reservelisten gewählt sind.

 
Ö 2.3

Wahl der Bezirksvertretungen

 
Ö

Der Wahlausschuss stellt für jeden Stadtbezirk gesondert fest:

 
Ö

- die Zahl der Wahlberechtigten,

 
Ö

- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,

 
Ö

- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,

 
Ö

- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.

 
Ö 3

Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln 2014 gemäß § 18 WahlO IR

1697/2014
Ö 3.1

Informationen des Wahlleiters

 
Ö 3.1.1

Einspruch der Liste Birlik gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen

1849/2014
Ö 3.1.2

Einspruch der BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen

1850/2014
Ö 3.2

Feststellung des Endergebnisses für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates

 
Ö

Der Wahlausschuss stellt fest:

 
Ö

- die Zahl der Wahlberechtigten,

 
Ö

- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,

 
Ö

- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,

 
Ö

- die Zahlen der für die Listenwahlvorschläge abgegebenen Stimmen,

 
Ö

- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und

 
Ö

- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.

 
Ö 4

Verschiedenes

 
Ö 4.1

Informationen zum weiteren Verfahren und zum Rechtsweg

1853/2014
Ö 4.1.1

Mitteilung siehe Anlage