SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 01.12.2008

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Sitzung

SHA/030/2008

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-18:30

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.10.2008
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung zur Anfrage der CDU-Fraktion: Pflege und Wartung von Schulcomputern Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.1.2	AN/2106/2008 - Anfrage der SPD-Fraktion Raumsituation im Schulgebäude Niederichstr./Dagobertstr. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5240/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern sowie zunehmende Gewaltbereitschaft an und im Umfeld von Kölner Schulen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2159/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2008 - Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern sowie zunehmende Gewaltbereitschaft an und im Umfeld von Kölner Schulen - Beschluss: Kenntnis genommen	5177/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2.2	Zukunft der Förderkinder im GU Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2410/2008
Ö	Beantwortung zu: Zukunft der Förderkinder im GU Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5373/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2.3	Erstellung des kommunalen Bildungsberichtes	AN/2330/2008	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3.2.4	Teilnahme am Ganztagsschulbetrieb	AN/2422/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.2.5	Anmeldeverhalten an der Ildefons-Herwegen-Grundschule in Junkersdorf Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2440/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung zu: Anfrage der FDP Fraktion AN/2440/2008 vom 26.11.2008 zum Anmeldverhalten an der Gemeinschaftsgrundschule Kirchweg - Ildefons-Herwegen-Grundschule - in Jungersdorf Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5414/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2.6	Bauliche Mängel an Schulbauten Zusatz: Tischvorlage	AN/2412/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Umstrukturierung des Amtes 5110 Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2300/2008	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5	Vorlagen der Verwaltung
Ö 5.1	Erhöhung des Zuschusses an den VFJ aufgrund der Auswirkungen der Tariferhöhung Beschluss: ungeändert beschlossen	3403/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 5.2	Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien Beschluss: ungeändert beschlossen	4204/2008	Beschlussvorlage Rat 081016 Ganztagesoffensive Standortkonzept Köln 2009-10 und 2010 081008 Anlage 1 Investitionskosten gebundener Ganztag & UR402-2 081008 Anlage 2 Mietkalkulation und Folgekosten 400-6
Ö 5.3	Städtebauliche Entwicklung Werthmannstraße; hier: Auslobungstext Beschluss: geändert beschlossen	4814/2008	Alt Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.4	Zurückgezogen: Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: zurückgestellt	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 5.5	Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere" Beschluss: ungeändert beschlossen	4988/2008	Beschlussvorlage Rat Handlungsempfehlung
Ö 5.6	Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule auf dem Schulgelände Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes sowie einer Dreifachsporthalle an einem naheliegenden externen Standort Beschluss: ungeändert beschlossen	4225/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeit Anlage1 Anlage2-Machbarkeitsstudie Anlage3
Ö 5.7	Änderung der Fachschule für Technik am Berufskolleg Hauptstraße 426-428, 51143 Köln (Porz), Erweiterung um einen Bildungsgang mit der Fachrichtung Gebäudesystemtechnik in Kooperation mit der Werner-von-Siemens-Schule, Eitorfer Straße 18, 50679 Köln (Deutz) Beschluss: ungeändert beschlossen	5116/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.8	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 5.9	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4890/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 5.10	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung Beschluss: geändert beschlossen	5197/2008	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 1 Anlage 2 Anlage 5 Auszug SchulA Anlage 6 neu Anlage 3 Juryprotokoll Anlage 4 Vertrag
	Bildungslandschaft Altstadt-Nord, Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2499/2008
Ö 5.11	Förderung von Projekten zur Partizipation mit Kindern und Jugendlichen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4645/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BeschlussvorlageGelder Partizipation
Ö 5.12	Ganztagsoffensive Sek I - Auswirkungen auf den Ausbau von Ganztagsbereichen (Zeit-/Maßnahmenplan) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4631/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3-Förderschulen Anlage 3-Gymnasien Anlage 3-Hauptschulen Anlage 3-Realschulen Anlage 4-Gymnasien Anlage 4-Hauptschulen Anlage 4-Realschulen Anlage 5-Folgekosten Anlage 6-Folgekosten Anlage 7
Ö 5.13	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4978/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
Ö 6.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
Ö 6.1.1	Essensversorgung an Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich Beschluss: Kenntnis genommen	4737/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.2	Sachstand zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes incl. Sportübungseinheiten für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214 in Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	5170/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.3	Schulzentrum Heerstr. 7, 51143 Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5267/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.4	7.1 Mündliche Anfrage von Frau Winkin Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5257/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 6.3	Mitteilung über den Stand der Verwaltung
Ö 6.3.1	Namensänderung des Unterausschusses Ganztagsbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	5028/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.2	Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagbetreuung Gymnasien Planungs-/Ausbaustand 15.10.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4742/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Liste
Ö 6.3.3	Carl-Stamitz-Musikschule Beschluss: Kenntnis genommen	4908/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.4	Konzeption der Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	4516/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Konzeption der Kinder und Jugendforen
Ö 6.3.5	Sachstandsmitteilung zum Projekt "Sicher schwimmen" Beschluss: Kenntnis genommen	5219/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Unterstützungsbedarf-1
Ö 6.3.6	Bildungs- und Betreuunglandschaft Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	5057/2008
Ö 6.3.7	Behinderte als Hausmeistergehilfe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5321/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3.8	Sachstand der Schulbibliotheken Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5143/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB1 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB2 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB3 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB4 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB5 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB6 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB7 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB8 2008Anfrage Schulbibliotheken-SB9
Ö 6.3.9	Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5273/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Aufruf Zeitplan
Ö 6.3.10	Session 4204/2008 Ganzagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5388/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.4	Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfrage von Frau Holländer - Hauptschule Schulstraße, Köln -Pesch
Ö 7.2	Anfrage von Herrn Philippi - Sachstand erweiterter Ganztag an der Montessori-Hauptschule Ferdinandstraße
Ö 7.3	Anfrage von Frau Jaeger - Barbara von Sell Berufskolleg
Ö 7.4	Anfrage von Frau Gebauer - Rheinische Musikschule
Ö 7.5	Anfrage von Frau Gebauer - GGS Lebensbaumweg
Ö 7.6	Anfrage von Frau Ulke - Förderschule Auguststraße
Ö 8	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Niederschriften
N 9.1	Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.10.2008
N 10	Gleichstellungsrelevante Themen
N 11	Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
N 11.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
N 11.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
N 11.3	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3.1	Betrugsverdacht gegen Mitarbeiter der VHS
N 11.3.2	Bildungspauschale - Neues Finanzierungsmodell beim Schulbau
N 11.4	Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
N 11.5	Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
N 12	Personalien
N 12.1	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Köln-Braunsfeld
N 12.2	Besetzung der Stelle "Sonderschulrektor/in" an der Förderschule Rosenzweigweg (Mildred-Scheel-Schule), Köln-Zollstock
N 12.3	Besetzung der Stelle "Sonderschulrektor/in" an der Förderschule Soldiner Straße (Hermann-Gmeiner-Schule, Köln-Lindweiler
N 13	Vorlagen
N 14	Anfragen
N 14.1	Beantwortung von früheren Anfragen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: