Sitzung
UGG/032/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Stadthaus Deutz, Westgebäude, Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln, 16. Etage, Ebene F, Raum 43
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung am 06.11.2008 vertagt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4424/2008
Ö 4.2
Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 20.11.2008 zugestellt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4988/2008
Ö 4.3
Nachtrag: 27.11.2008
Abschluss eines 1-Jahresliefervertrages für Medikamente aus dem Bereich des Rettungsdienstes

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5297/2008
Ö 4.4
Nachtrag: 03.12.2008
Zuschuss für die Drogenhilfe Köln gGmbH zur Einrichtung und zum Betrieb der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)

Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5300/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystems in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4257/2008
Ö 5.2
Resümee der Kölner Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

4980/2008
Ö 5.3
Sirenenprobealarm der Rheinanlieger am 05.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5042/2008
Ö 5.4
Nachtrag: 25.11.2008
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5061/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 25.11.2008
Resolution des Rates der Stadt Köln zur Krankenhausfinanzierung - Aufhebung der gesetzlichen Deckelung des Krankenhausbudgets
hier: Halbjahresbericht 1. Berichtshälfte 2008

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5203/2008
Ö 5.6
Nachtrag: 01.12.2008
Gesundheitsprojekt für Seniorinnen und Senioren in die Landesinitiative "Gesundes Land NRW" aufgenommen

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5280/2008
Ö 5.7
Nachtrag: 03.12.2008
Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt
hier: Anfrage von SB Herrn Dr. Albach und Hinweis von SE Herrn Dr. Krebs in der Sitzung am 06.11.2008

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5368/2008
Ö 5.8
Nachtrag: 03.12.2008
Handlungskonzept der Landesregierung für einen verbesserten Kinderschutz in NRW

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5223/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Entwicklung der Drogensituation in Köln
 
Ö 6.2
Feuer- und Rettungswachen in Köln
 
Ö 6.3
Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Offene Stellen im Friedhofsbereich - Anfrage des SE Herrn Kühl

Beschluss: Kenntnis genommen

5172/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Bau einer Erdgastransportleitung über Kölner Stadtgebiet
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2366/2008
Ö 14.1.1
Nachtrag: 01.12.2008
Geplanter Bau der Erdgastransportleitung MET der RWE
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2008

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5352/2008
Ö 14.2
Nachtrag: 27.11.2008
Luftreinhalteplan Köln
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2449/2008
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Linden am linksrheinischen Rheinufer

Zusatz: 2. Durchgang
Die Vorlage wurde erneut umgedruckt und mit dem Auszug aus der BV Rodenkirchen zugestellt.
Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2881/2008
Ö 16.3
Architektenverträge für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts
hier: Themenkomplex Pflege/Sanierung, Wegebau und Gewässer;
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5072/2008
Ö 16.4
Sanierung Wasserkaskade im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

4573/2008
Ö 16.5
Nachtrag: 03.12.2008
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz: Die Beschlussvorlage, deren Dringlichkeit begründet wurde, wurde als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5276/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 17.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.11.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

4352/2008
Ö 17.3
Realisierung des Cäciliengartens an der Ecke Cäcilienstraße/Jabachstraße

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.11.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4458/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 06.11.2008 vertagt (Tischvorlage). Sie wird erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4003/2008
Ö 19.2
Umweltzone Köln, Feinstaubplakette für fahrzeuge mit Autogasantrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

4413/2008
Ö 19.3
Eingang Stadtwald - Dürener Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

4496/2008
Ö 19.4
Energiebericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4499/2008
Ö 19.5
Holzeinschlagsplanung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4914/2008
Ö 19.6
Nachtrag: 02.12.2008
Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie / Neuer Sachstand Schienenlärm

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Biogasanlagen
Anfrage des SE Herrn Bilke
 
Ö 20.2
Friedhofsgebührensatzung; Bestattung von Sozialhilfeempfängern
Anfrage des RM Herrn Paetzold
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21.1
Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 21.08.2008
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen