SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 04.12.2008

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Sitzung

UGG/032/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Stadthaus Deutz, Westgebäude, Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln, 16. Etage, Ebene F, Raum 43

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Tagesordnung Stand 04.12. Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung am 06.11.2008 vertagt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4424/2008	Beschlussvorlage Rat Programm 1600 Programm 1600 Anlage 3 NEF Programm 1600 Anlage 3 RTW Programm NEFAnlage2 Programm RTW Anlage2
Ö 4.2	Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 20.11.2008 zugestellt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4988/2008	Beschlussvorlage Rat Handlungsempfehlung
Ö 4.3	Nachtrag: 27.11.2008 Abschluss eines 1-Jahresliefervertrages für Medikamente aus dem Bereich des Rettungsdienstes Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5297/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung Medikamente
Ö 4.4	Nachtrag: 03.12.2008 Zuschuss für die Drogenhilfe Köln gGmbH zur Einrichtung und zum Betrieb der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II) Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	5300/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept KAD II Drogenhilfe Stand 23 11 2008 endg
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystems in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4257/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stellungnahme Dr. Jordan
Ö 5.2	Resümee der Kölner Aktionstage "gesund & mobil im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	4980/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Sirenenprobealarm der Rheinanlieger am 05.12.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5042/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Sirenenstandorte II
Ö 5.4	Nachtrag: 25.11.2008 Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW) Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5061/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 25.11.2008 Resolution des Rates der Stadt Köln zur Krankenhausfinanzierung - Aufhebung der gesetzlichen Deckelung des Krankenhausbudgets hier: Halbjahresbericht 1. Berichtshälfte 2008 Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5203/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 01.12.2008 Gesundheitsprojekt für Seniorinnen und Senioren in die Landesinitiative "Gesundes Land NRW" aufgenommen Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5280/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 03.12.2008 Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt hier: Anfrage von SB Herrn Dr. Albach und Hinweis von SE Herrn Dr. Krebs in der Sitzung am 06.11.2008 Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	5368/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 03.12.2008 Handlungskonzept der Landesregierung für einen verbesserten Kinderschutz in NRW Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	5223/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss UTeilnahmeDatVO-2008
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Entwicklung der Drogensituation in Köln
Ö 6.2	Feuer- und Rettungswachen in Köln
Ö 6.3	Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Offene Stellen im Friedhofsbereich - Anfrage des SE Herrn Kühl Beschluss: Kenntnis genommen	5172/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Bau einer Erdgastransportleitung über Kölner Stadtgebiet Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2366/2008	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 14.1.1	Nachtrag: 01.12.2008 Geplanter Bau der Erdgastransportleitung MET der RWE Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2008 Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5352/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14.2	Nachtrag: 27.11.2008 Luftreinhalteplan Köln Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/2449/2008	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Linden am linksrheinischen Rheinufer Zusatz: 2. Durchgang Die Vorlage wurde erneut umgedruckt und mit dem Auszug aus der BV Rodenkirchen zugestellt. Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2881/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV Rodenkirchen 22.09.2008
Ö 16.3	Architektenverträge für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts hier: Themenkomplex Pflege/Sanierung, Wegebau und Gewässer; Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	5072/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 16.4	Sanierung Wasserkaskade im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen	4573/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 16.5	Nachtrag: 03.12.2008 Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung) Zusatz: Die Beschlussvorlage, deren Dringlichkeit begründet wurde, wurde als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5276/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0-Begründung der Dringlichkeit Friedhofssatzungstext 2008 Seite6 Synopse-Seite-14
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 17.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.11.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt	4352/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.3	Realisierung des Cäciliengartens an der Ecke Cäcilienstraße/Jabachstraße Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.11.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4458/2008	Beschlussvorlage Ausschuss 08 09 12 V 01 A3
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 06.11.2008 vertagt (Tischvorlage). Sie wird erneut umgedruckt und zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Lästigkeistanalyse gesamt
Ö 19.2	Umweltzone Köln, Feinstaubplakette für fahrzeuge mit Autogasantrieb Beschluss: Kenntnis genommen	4413/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 19.3	Eingang Stadtwald - Dürener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	4496/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.4	Energiebericht 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4499/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Anhang Energiebericht 2008 Anlage Energiebericht 2008
Ö 19.5	Holzeinschlagsplanung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4914/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Plan Bv 2 Plan BV 3 Plan BV 5 Plan BV 6 Plan BV 7 Plan BV 8 Plan BV 9 Holzeinschlagsplanung2009
Ö 19.6	Nachtrag: 02.12.2008 Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie / Neuer Sachstand Schienenlärm Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	5254/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Biogasanlagen Anfrage des SE Herrn Bilke
Ö 20.2	Friedhofsgebührensatzung; Bestattung von Sozialhilfeempfängern Anfrage des RM Herrn Paetzold
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21.1	Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 21.08.2008
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: