Sitzung
BV6/0003/2014
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Einwohnerfragestunde zu Belangen im Ortsteil Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Umbenennung der Merianstraße 93-100, Chorweiler, in Michèle-Kiesewetter-Straße 1-8 (Az.: 02-1600-53/14)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1967/2014
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Neue Formen des Individualverkehrs im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2014
Ö 7.1.2
Messung der Grundwassergüte

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2014
Ö 7.1.3
Gefährdungen und Behinderungen durch Wildwuchs auf Straßen des Stadtbezirks

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2723/2014
Ö 7.1.4
Verkehrsberuhigung Krebelsweide Worringen

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2816/2014
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Missachtung der Richtlinie über den Brandschutz bei der Lagerung von Altreifen auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Lindweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1309/2014
Ö 7.2.2
Wachsende Drogenszene in Blumenberg Süd Bereich zw. Langenbergstr.-Weichselring-Usedomstr. - Schrebergartenanlage
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1321/2014
Ö 7.2.3
Pflege der Wege und Grünanlagen in Köln-Blumenberg-Nord insbesondere im Bereich Michelsbergstraße, Kallbergstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1322/2014
Ö 7.2.4
Nachtrag: 23.10.2014
Nutzung ehemaliges FEGRO - Gelände in Köln – Pesch
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1407/2014
Ö 7.2.5
Nachtrag: 23.10.2014
Kooperatives Baulandmodell Köln
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1424/2014
Ö 7.2.6
Nachtrag: 23.10.2014
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1426/2014
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Radwege-Konzept Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 06.02.2014)
Die Verwaltung zieht den TOP wieder zurück.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 8.1.2
Antrag auf Poller in Volkhoven

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2725/2014
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 30.10.2014
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: -TISCH-

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1490/2014
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Anpassung der Fraktionszuwendungen an die BV-Fraktionen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1340/2014
Ö 8.3.2
Beantragung eines ständigen Tagesordnungspunktes zur Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Antrag der SPD-Fraktion, Die Linke und der FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1310/2014
Ö 8.3.3
Einführung einer offenen Koordinierungsgruppe „Flüchtlinge im Kölner Norden“
Antrag der SPD-Fraktion, Die Linke und der FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1311/2014
Ö
Nachtrag: 28.10.2014
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

3232/2014
Ö 8.3.4
Verbesserte Flüchtlingsunterbringung in Worringen - Prüfauftrag an die Stadt Köln über die Nutzung des Schulhofs der ehemaligen Hauptschule in Worringen zur Aufstellung der Wohncontainer
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1283/2014
Ö
Nachtrag: 30.10.2014
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: -TISCH-

Beschluss: Kenntnis genommen

3178/2014
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Zusatz: (TOP 9.1.3 i.d.S. am 04.09.2014)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt,

Beschluss: ungeändert beschlossen

2297/2014
Ö
Ergänzung der Legende zur Beschlussvorlage 2297/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3045/2014
Ö 9.1.2
Berufung des kunstsachverständigen Vertreters für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2341/2014
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Flüchtlingsunterbringung - Errichtung von Wohncontainern zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2274/2014/2
Ö 9.2.2
239. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2318/2014
Ö 9.2.3
Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2116/2014
Ö 9.2.4
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2015 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2083/2014
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Ortstermin der Bezirksvertretung Chorweiler am 25.09.2014 in Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10.1.2
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Bürgerhaushalt2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land - Zwischenbilanz 2014

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
(TOP 10.2.4 i.d.S. am 04.09.2014)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

1034/2014
Ö
Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
(TOP 10.2.4 i.d.S. am 04.09.2014)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

2353/2014
Ö 10.2.4
Radverkehr in Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2013

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
(TOP 10.2.9 i.d.S. am 04.09.2014)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2029/2014
Ö 10.2.5
Durchforstungsplanung 2015 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

2910/2014
Ö 10.2.6
Altkleidercontainer Standort Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2598/2014
Ö 10.2.7
Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Mitteilung über gelöschte Vereine im Trägerverzeichnis und aktualisiertes Trägerverzeichnis

Beschluss: Kenntnis genommen

3006/2014
Ö 10.2.8
Siebter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung

Zusatz: (TOP 10.2.13 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: zurückgestellt

2979/2014
Ö 10.2.9
Nachtrag: 23.10.2014
Flüchtlingsunterkunft Morkener Str. 20, 50767 Köln-Heimersdorf - Baubeginn, Baumfällungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3048/2014
Ö 10.2.10
Nachtrag: 23.10.2014
Bürgerhaushalt 2015 - Fortführung des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

3156/2014
Ö 10.2.11
Nachtrag: 28.10.2014
Fahrradverleihsystem der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

2659/2014
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Absperrgitter / Geländer an der St.-Tönnis-Straße/Hackhauser Weg in Worringen

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3029/2014
Ö 11.1.2
Beibehaltung des provisorischen Fußgängerüberweges auf der Zypressenstraße/Ecke Haselnußhof

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3105/2014
Ö 11.1.3
Querungshilfe bzw. Zebrastreifen Köln Worringen, St.-Tönnis-Str./Üdesheimerstr. / Weg

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3037/2014
Ö 11.1.4
Inklusion

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2820/2014
Ö 11.1.5
Nachtrag: 23.10.2014
Tempokontrolle Unnauer Weg

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3103/2014
Ö 11.1.6
Nachtrag: 23.10.2014
Erbauung einer Begegnungsstätte in Köln-Blumenberg, in Höhe Langenbergstr.28 (Baulücke neben diesem bereits bebautem Grundstück mit der Hausnummer 28)

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3121/2014
Ö 11.1.7
Nachtrag: 28.10.2014
Buslinie 120 in Blumenberg

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 04.09.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2800/2014
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Belastung in der Hallenluft in der Paintballhalle, Köln-Fühlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Seepavillon am Fühlinger See
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter bei dem Sozialgericht Köln Wahlperiode 01.01.2015 bis 31.12.2019
 
N 14.2.2
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2015 bis 31.03.2020
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen