SessionNet | Integrationsrat - 27.10.2014

Informationen

Sitzung

IR/0002/2014

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Datum

27.10.2014

Zeit

15:10-16:50

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates' Beschluss: zurückgestellt	2225/2014	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 interk Maßnahmeprogramm A-Maßnahmen Anlage 2 interk Maßnahmeprogramm B-Maßnahmen Anlage 3 interk Maßnahmeprogramm C-Maßnahmen Anlage 4 - Auszug aus IR am 24.11.14 Anlage 5 - Auszug aus WA am 25.11.14 Anlage 6 - Auszug aus SoSe am 27.11.14 Anlage 7 - Auszug aus SteaA am 27.11.14 Anlage 8 - Auszug aus AVR am 08.12.14 Anlage 9 - Auszug aus JHA am 09.12.14 Anlage 10 - Auszug aus GA am 09.12.14 Anlage 11 - Auszug aus SpoA am 11.12.14 Anlage 12 - Auszug aus KuK am 15.12.14 Anlage 13 - Auszug aus SuW am 15.12.14 Anlage 14 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1459-2014 Anlage 15 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1604-2014 Anlage 16 - Auszug aus IR am 09.03.15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit
Ö	Änderungsantrag zu TOP 2.1 Interkulturelles Maßnahmenprogramm Beschluss: zurückgestellt	AN/1459/2014	VO CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Preisbindung von Seniorenwohnungen und ihre Kontrolle Anfrage der TSD vom 06.06.2014 zur Sitzung gem. § 4 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2113/2014	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung Anfrage der Liste TSD (HerrTayfun Keltek und Herr Turan Özkücük - Mitglieder des Integrationsrates) zur Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen in 2013 und 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2408/2014	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Vorlage 2408-2014 - Fördermittel ältere Migranten 2013 Anlage 2 Vorlage 2408-2014 - Förderermittel ältere Migranten 2013-2014 Gegenüberstellung
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zum Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltberweiten Salafismus" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1291/2014	H. Barakcioglu - Anfrage zu Präventionsprogramm Salafisten
Ö 4.2	Anfrage zu Legitimationsaccessoires der Integrationsratsmitglieder	AN/1294/2014	H. Litvinov - Anfrage zu Legitimationsaccessoires der Integrationsratsmitglieder
Ö 4.3	Anfrage zu Aufwandsentschädigung und Nutzung von Räumlichkeiten für Bürgersprechstunden Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1295/2014	H. Litvinov - Anfrage zu Räumlichkeiten und Aufwandsentschädigung
Ö 4.4	Anfrage zur Beschilderung des Gebetsraumes am Flughafen Köln Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1296/2014	H. Aydik - Anfrage zur Beschilderung Gebetsraum Flughafen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Information über die Anzahl ungültiger Stimmen bei der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates am 25. Mai 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2086/2014	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Hauptniederschrift für die Wahlausschusssitzung am 30-05-2014 Anlage 2 – Stellungnahme des Wahlleiters zur Anfrage LB Anlage 3 – Stellungnahme des Wahlleiters zur Anfrage BIG
Ö 5.2	Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2014 Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten (0254/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2014	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2515/2014	VO Mitteilung Ausschuss Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013
Ö 5.4	Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2353/2014	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme Zwischenbilanz Inklusionsplan Betroffene und Eltern Anlage 2 - Stellungnahme Zwischenbilanz Liga Jugendhilfe 3 2014 Anlage 3 - Stellungnahme Zwischenbilanz Schule 14 06 18 final Anlage 4 - Stellungnahme Zwischenbilanz Wissenschaft 4 8 2014
Ö 5.5	Jahresbericht 2013 des Amtes für Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	2167/2014	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	plusKITA-Einrichtungen und Einrichtungen mit zusätzlicher Sprachförderung nach 2. KiBiz-Änderungsgesetz Beschluss: Kenntnis genommen	1884/2014	VO Mitteilung Ausschuss 1744-2014 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - plusKITA-Einrichtungen in Köln nach §§ 16a und 21a KiBizE Anlage 2 - Kindertageseinrichtungen in Köln mit zusätzlicher Sprachförderung nach §§ 16b und 21b KiBizE Anlage 3 - städtische Förderung von Kitas in sozialen Brennpunkten (Bestandsschutz) + Anlage 4 - städtische Förderung von Kitas in Köln (Verstärkung + Verländerung der Landesmittel plusKITA)
Ö 5.7	Handlungskonzept Zuwanderung und Flüchtlinge im Dezernat Bildung, Jugend und Sport Beschluss: Kenntnis genommen	1812/2014	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 3 EFZ Rahmenvorgaben Anlage 1 Antrag Honorare Anlage 2 Antrag Sachleistungen
Ö 5.8	Interkulturelle Zentren Köln - Anmerkungen der Zentren zu den Wahlprüfsteinen der LIGA und den Stellungnahmen der Parteien Beschluss: zurückgestellt	3022/2014	VO Mitteilung Ausschuss Wahlprüfsteine und Stellungnahme des Arbeitskreises Interkulturelle Zentren - September 2014
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen Beschluss: zurückgestellt	AN/1012/2014	TSD - Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen
Ö	Änderungsantrag zum Antrag auf Einrichtung der Arbeitskreise Beschluss: zurückgestellt	AN/1214/2014	H. Litinov - Änderungsantrag Arbeitskreise
Ö	Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen Beschluss: zurückgestellt	AN/1392/2014	VO CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Antrag - Schutz der Privatadressen der Integrationsräte auf der Homepage der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1292/2014	H. Bayrakcioglu - Antrag zu Privatadressen
Ö 6.3	Antrag auf Einladung der Vertreter von Nationen bzw. ethnischen Gruppen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1293/2014	H. Litvinov - Einladung der Vertreter der Nationen bzw. ethnischen Gruppen
Ö 6.4	Stellungnahme zum Antrag zur Einführung der anonymen Bewerbung in der Stadtverwaltung AN/0649/2014 Beschluss: zurückgestellt	3182/2014	VO Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Ausländerrechtliche Beratungskommission - Entsendung eines Mitgliedes aus dem Integrationsrat Beschluss: zurückgestellt	2287/2014	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW Beschluss: zurückgestellt	2359/2014	VO Beschlussvorlage Ausschuss Satzung des Landesintegrationsrates NRW
Ö 8.3	Ausländerrechtliche Beratungskommission-Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	2403/2014	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.4	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Einsetzung der Mitglieder durch den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2884/2014	VO Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Integrationsrat - 27.10.2014 - 15:10-16:50

Informationen

Öffentlicher Teil:

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

Gleichstellungsrelevante Themen

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Preisbindung von Seniorenwohnungen und ihre KontrolleAnfrage der TSD vom 06.06.2014 zur Sitzung gem. § 4 der Geschäftsordnung

Beantwortung Anfrage der Liste TSD (HerrTayfun Keltek und Herr Turan Özkücük - Mitglieder des Integrationsrates) zur Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen in 2013 und 2014

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Anfrage zum Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltberweiten Salafismus"

Anfrage zu Legitimationsaccessoires der Integrationsratsmitglieder

Anfrage zu Aufwandsentschädigung und Nutzung von Räumlichkeiten für Bürgersprechstunden

Anfrage zur Beschilderung des Gebetsraumes am Flughafen Köln Bonn

Mitteilungen

Information über die Anzahl ungültiger Stimmen bei der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates am 25. Mai 2014

Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2014Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten (0254/2014)

Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013

Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014

Jahresbericht 2013 des Amtes für Weiterbildung

plusKITA-Einrichtungen und Einrichtungen mit zusätzlicher Sprachförderung nach 2. KiBiz-Änderungsgesetz

Handlungskonzept Zuwanderung und Flüchtlinge im Dezernat Bildung, Jugend und Sport

Interkulturelle Zentren Köln - Anmerkungen der Zentren zu den Wahlprüfsteinen der LIGA und den Stellungnahmen der Parteien

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Stellungnahme zum Antrag zur Einführung der anonymen Bewerbung in der Stadtverwaltung AN/0649/2014

Berichte

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

Beschlussvorlagen

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Nicht öffentlicher Teil:

Mitteilungen

Preisbindung von Seniorenwohnungen und ihre Kontrolle
Anfrage der TSD vom 06.06.2014 zur Sitzung gem. § 4 der Geschäftsordnung

Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2014
Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten (0254/2014)