SessionNet | 12. Sitzung des Rates - 12.05.2015

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Sitzung

Rat/0009/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:38-20:03

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 12.05.2015 Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ankauf eines Häuserblocks in Köln-Chorweiler mit circa 1.200 Wohnungen durch die GAG Immobilien Gesellschaft" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0779/2015	Linke Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an das Museum Ludwig hier: Schenkung von zehn Fotografien aus China (um 1860) durch Herrn Dr. Detlef Siemssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0802/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung von 48 Fotografien von Andy Warhol durch die Andy Warhol Foundation Beschluss: ungeändert beschlossen	0952/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 12.05.2015 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln: Die Herausforderungen einer stark wachsenden Stadt angehen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0735/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0785/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.2	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Unterstützung von Abgeordnetenwatch.de" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0737/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Nachtrag: 12.05.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Allgemeines Recht auf Energieversorgung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0782/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Zusatz: (zurückgestellt aus den Ratssitzungen vom 05.02. und vom 24.03.2015) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0166/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 08.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0807/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Teil 2: 26 Teil 1: Ämter 61, 66, 67 und 69
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Das Kooperative Baulandmodell und seine Gültigkeit für das Deutsche-Welle-Areal" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 24.03.2015) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0478/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 08.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anfragetext
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 24.03.2015) Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1463/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 05.05.2015 Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Sicherheit der Cologne Classic 2015" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0764/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 11.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1415/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 06.05.2015 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Belastungen der Stadt Köln durch den Rundfunkbeitrag" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0768/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1425/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 07.05.2015 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Hotel Oberer Bruchweg" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0770/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1476/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 07.05.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Nachfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabisprodukten" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0771/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1447/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.8	Nachtrag: 07.05.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0772/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif - Beschluss: ungeändert beschlossen	0443/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2015 Anlage 2 Synopse Anlage Alternative 1.1 Änderungs VO Tarif 2015 Alternative Anlage Alternative 2.1 Synopse (Alternative) Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2m Anlage 3 Kosten ML Mittel 2013 2015 Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte Anlage 6 7 Fahrpreis beispiele Anlage Alternative 1.1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 (Alternative)m Anlage Alternative 3.1a Kosten ML Tag 2013 2015 Anlage Alternative 3.1b Kosten ML Nacht 2013 2015 Anlage Alternative 4.1 Vergleich Taxitarif Großstädte (Alternative) Anlage Alternative 5.1 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte (Alternative) Anlage Alternative 6.1 7.1 Fahrpreisbeispiele
Ö 6.2.2	Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	1171/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage (Rückwirkende Satzung zur Änderung der AbfGS)
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014. Beschluss: ungeändert beschlossen	1364/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv.doc Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Erneuerung RLT-Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	1846/2014	Beschlussvorlage Rat Kostenberechnung nach DIN 276 Zustimmung RPA zu RLT MLPhil
Ö 10.2	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	3273/2014	Beschlussvorlage Rat Anhang 2013 Bilanz 2013 GuV 2013 InventarBHK 2013 Lagebericht 2013 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Vollständigkeitserklärung
Ö 10.3	Verlängerung des von der DFG finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	3759/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2013 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3890/2014	Beschlussvorlage Rat JA 2012-13 - Anlage zu BV 3890-2014
Ö 10.5	Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0265/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 1 - Straßenbeleuchtungsvertrag Anlage 1.1 - Plan Anlage 1.4.1 - Leuchtenkonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.4.2 - Leuchtenkonzept 2008 Bezirke 2 bis 9 Anlage 1.5 - Beleuchtungskonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.6 - Öffentliche Anstrahlungen Stand 26.01.2015 Anlage 1.7 - Rahmenvereinbarung über die Ausführung und Wiederherstellung von Aufgrabungen
Ö 10.6	Nachtrag: 11.05.2015 Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2013 - Beteiligungsbericht 2013 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0763/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3016/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 03.03.2015 Anlage 4, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15 Auszug Geschäftsbericht Bundesgartenschau Koblenz 2011 Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - Mitteilung Zuschuss Durchführungshaushalt der igs 2013 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.8	Trimm-Dich-Parcours im Inneren Grüngürtel Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Standort im IGG-31 Anlage 2-Entwurf Fitness-Parcours
Ö 10.9	Nachtrag: 12.05.2015 Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Beschluss: geändert beschlossen	0321/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0784/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.10	Eifelwall, Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0373/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste und -konzept Anlage 3 RPA-Prüfung und Stellungnahme GW Anlage 4 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 5 Projektrisiken Anlage 6 Auszug Unterausschuss Kulturbauten 20.04.2015 Anlage 8 - Auszug Kulturausschuss 28.04.15 Anlage 9 - Auszug BA GW 04.05.15 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zum Kulturausschuss 28.04.2015 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum UA Kulturbauten
Ö 10.11	Mitgliedschaft der Stadt Köln im Rainbow-Cities-Netzwerk Beschluss: ungeändert beschlossen	0611/2015	Beschlussvorlage Rat Memorandum of Understanding 100315 Memorandum-Übersetzung 100315
Ö 10.12	Projekt "Auszugsmanagement" Beschluss: ungeändert beschlossen	0925/2015	Beschlussvorlage Rat 2014-11-26 AM Zwischenbericht 56 Auszugsmanagement GAG Stadt Anlage 2
Ö 10.13	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	2638/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage1 zur Vorlage 2638 2014-final
Ö 10.15	Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0034/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 2 Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 Kosten Leistungsphase 3 Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Baubeschreibung Anlage 6 Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 Bauzeichnungen Anlage 9 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.16	Auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg ab dem Schuljahr 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	0142/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Schulkonferenz Kolkrabenschule Anlage 0
Ö 10.17	Nachtrag: 12.05.2015 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 27.900 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0759/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Finanzierungstableau Anlage 2 Begründung der Dringlichkeit
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0780/2015	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.18	Schulorganisatorische Maßnahmen am Schulstandort Rosenzweigweg - Schließung der Förderschule Lernen bei gleichzeitiger Errichtung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule zum Erhalt des regionalen Angebotes Beschluss: ungeändert beschlossen	0783/2015	Beschlussvorlage Rat Votum Schulkonferenz Leyendecker Schule Beschluss der Schulkonferenz der Förderschule Lernen Rosenzweigweg vom 25
Ö 10.19	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0946/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 10.20	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0955/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 10.21	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines - Gymnasiums für 3 Züge SI und 5 Züge SII mit 3-fach Turnhalle am Standort Zusestr./Kölner Str. in Köln-Lövenich und einer -Gesamtschule für 6 Züge SI und 5 Züge SII mit 1-fach Turnhalle und 3-fach Turnhalle am Standort Wasseramselweg/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	1033/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Zusestr. Anlage 2 Raumliste Wasseramselweg Anlage 3 Übersicht Schulstandort Zusestr. Anlage 4 Übersicht Schulstandort Wasseramselweg Anlage 5 ASW Beschluss 09.03.15 Anlage 6 SEP Stellungnahme
Ö 10.22	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1221/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen zum Wirtschaftsplan 2015 Anlage 2a - Erfolgsplan 2015 Anlage 2b - Erläuterungen Erfolgsplan 2015 Anlage 3a - Vermögensplan 2015 Anlage 3b - Erläuterungen Vermögensplan 2015 Anlage 4 - Stellenübersicht 2015 Anlage 5 - KölnKongress GmbH - Wirtschaftsplan 2015 Anlage 6 - Erläuterungen mittelfristige Planung 2014-2018 Anlage 7 - mittelfristiger Erfolgsplan 2014-2018 Anlage 8 - mittelfristiger Vermögensplan 2015-2018
Ö 10.23	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	1178/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.24	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	0932/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Wirtschaftsplan
Ö 10.25	Entschuldungskonzept der Bühnen Köln zum 31.08.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0085/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Entschuldungskonzept
Ö 10.26	Auswirkungen der priorisierten Fertigstellung Offenbachplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1025/2015	Beschlussvorlage Rat Kalkulation Interim+Zusatzkosten Stand 30.03.15
Ö 10.27	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln / Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Beschluss: geändert beschlossen	1157/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Nachtrag: 12.05.2015 Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1443/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0833/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 11.2	Nachtrag: 05.05.2015 195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	0837/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung) Anlage 5 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 4 (Text) Anlage 9 (Text) Anlage 10 (Auszug StEA, 07.05.15) zu Anlage 9 -Urkunde-
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Beschluss: geändert beschlossen	0122/2015	Beschlussvorlage Rat Lesehilfe Anlage 2 -Stellungnahmen- neu Anlage 4 (Satzungsbeschluss) Anlage 5 (Textl. Festsetzungen) Anlage 6 (Stellungnahmen) Anlage 8, Auszug BV 8, 12.03.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 alt Anlage 3 (Plan) Anlage 7 (Stellungnahmen) Anlage 9 Übersicht Planungsrecht Anlage 15 Textl. Festsetzungen Teilsatzungsbeschluss Anlage 17, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 11 neu -Plan- Anlage 13 neu -Plan- Teilsatzungsbeschluss Anlage 16, Auszug BV Kalk 28.04.2015 Anlage 10, neue Beschlussalternative Anlage 12 Stellungnahmen Teilsatzungsbeschluss Anlage 14 Teilsatzungsbeschluss zu Anlage 14 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67468/03 Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0235/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Stellungnahmen) Anlage 3 (Stellungnahmen) Anlage 4 (Begründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7046/02 Arbeitstitel: Zentrum Buchforst in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	0913/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 (Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen) Anlage 4 (Übersichtsplan Änderung Geltungsbereich) Anlage 5 (Übersichtsplan alte Bauleitpläne) Anlage 6 (Übersichtsplan Einzelhandels-u.Zentrenkonzept Köln) Anlage 7.1 (Bestandsblatt 1) Anlage 7.2 (Bestandsblatt 2) Anlage 7.3 (Bestandsblatt 3) Anlage 7.4 (Bestandsblatt 4) Anlage 7.5 (Bestandsblatt 5) Anlage 7.6 (Bestandsblatt 6) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.4	Nachtrag: 08.05.2015 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0926/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (neue ergänzende Textlichen Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) Anlage 3 (alte Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Abwägung der Stellungnahme) Anlage 8, Auszug StEA, 18.06.15
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66473/03 Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd und Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	1113/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Stellungnahmen) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) Anlage 6, Auszug BV 3, 30.04.15
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68461/02 Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	1049/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Stellungnahmen 2. Offenlage) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 5 (Bebauungsplan Verkleinerung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 1215 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schweinheimer Straße/Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	0939/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Übersichtsplan vorhandenes Planungsrecht) Anlage 3 (Landschaftsplan) Anlage 4 (Fluchtlinienplan 1215, verkleinert) Anlage 6 (städtebaulicher Entwurf Baumwollbleicherei) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0924/2015	Beschlussvorlage Rat 244 Satzung Anlagen 2 - 10
Ö 16.2	243. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0218/2015	Beschlussvorlage Rat 243 Satzung Anlage 1 243 Satzung Anlagen 2-10
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	1044/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Nachtrag: 07.05.2015 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neubesetzung Ausschuss Anregungen und Beschwerden" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0769/2015	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.3	Nachtrag: 11.05.2015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss und den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0775/2015	Grüne Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung des Erbbaurechtes für das japanische Kulturinstitut an der Universitätsstraße
N 23.2	Zeltplatzgelände Köln Porz-Langel, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
N 23.3	Flächentausch mit der Deutz AG im Bereich Humboldtstr./ Steinstr./ Frankfurter Str. in Köln-Eil
N 23.4	Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
N 23.5	vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen Dolmetscher- und Übersetzerleistungen für den allgemeinen Bedarf
N 24.2	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/2016 - Finanzierungskonzept
N 24.3	Optimierung der Ausrichtung der GAG AG im Hinblick auf wohnungspolitische Herausforderungen
N 24.4	Nachtrag: 12.05.2015 Verwendung des Jahresüberschusses 2014 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54