Sitzung
Rat/0009/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:38-20:03

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 12.05.2015
Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ankauf eines Häuserblocks in Köln-Chorweiler mit circa 1.200 Wohnungen durch die GAG Immobilien Gesellschaft"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0779/2015
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an das Museum Ludwig
hier: Schenkung von zehn Fotografien aus China (um 1860) durch Herrn Dr. Detlef Siemssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0802/2015
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung von 48 Fotografien von Andy Warhol durch die Andy Warhol Foundation

Beschluss: ungeändert beschlossen

0952/2015
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 12.05.2015
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln: Die Herausforderungen einer stark wachsenden Stadt angehen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0735/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0785/2015
Ö 3.1.2
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Unterstützung von Abgeordnetenwatch.de"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0737/2015
Ö 3.1.3
Nachtrag: 12.05.2015
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Allgemeines Recht auf Energieversorgung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0782/2015
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zurückgestellt aus den Ratssitzungen vom 05.02. und vom 24.03.2015)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0166/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 08.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0807/2015
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Das Kooperative Baulandmodell und seine Gültigkeit für das Deutsche-Welle-Areal"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 24.03.2015)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0478/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 08.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0928/2015
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 24.03.2015)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0475/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1463/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 05.05.2015
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Sicherheit der Cologne Classic 2015"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0764/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1415/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 06.05.2015
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Belastungen der Stadt Köln durch den Rundfunkbeitrag"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0768/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1425/2015
Ö 4.6
Nachtrag: 07.05.2015
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Hotel Oberer Bruchweg"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0770/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1476/2015
Ö 4.7
Nachtrag: 07.05.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Nachfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabisprodukten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0771/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Antwort der Verwaltung vom 12.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1447/2015
Ö 4.8
Nachtrag: 07.05.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0772/2015
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0443/2015
Ö 6.2.2
Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1171/2015
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1364/2015
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Erneuerung RLT-Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1846/2014
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3273/2014
Ö 10.3
Verlängerung des von der DFG finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

3759/2014
Ö 10.4
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2013 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3890/2014
Ö 10.5
Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0265/2015
Ö 10.6
Nachtrag: 11.05.2015
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2013 - Beteiligungsbericht 2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0763/2015
Ö 10.7
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3016/2014
Ö 10.8
Trimm-Dich-Parcours im Inneren Grüngürtel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2015
Ö 10.9
Nachtrag: 12.05.2015
Rheinboulevard Köln - Deutz
hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept

Beschluss: geändert beschlossen

0321/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0784/2015
Ö 10.10
Eifelwall, Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0373/2015
Ö 10.11
Mitgliedschaft der Stadt Köln im Rainbow-Cities-Netzwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2015
Ö 10.12
Projekt "Auszugsmanagement"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0925/2015
Ö 10.13
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2015
Ö 10.14
Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2638/2014
Ö 10.15
Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0034/2015
Ö 10.16
Auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg ab dem Schuljahr 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

0142/2015
Ö 10.17
Nachtrag: 12.05.2015
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 27.900 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

0759/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0780/2015
Ö 10.18
Schulorganisatorische Maßnahmen am Schulstandort Rosenzweigweg - Schließung der Förderschule Lernen bei gleichzeitiger Errichtung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule zum Erhalt des regionalen Angebotes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0783/2015
Ö 10.19
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kretzerstr.5-7, 50733 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0946/2015
Ö 10.20
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0955/2015
Ö 10.21
Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines
- Gymnasiums für 3 Züge SI und 5 Züge SII mit 3-fach Turnhalle am Standort Zusestr./Kölner Str. in Köln-Lövenich und einer
-Gesamtschule für 6 Züge SI und 5 Züge SII mit 1-fach Turnhalle und 3-fach Turnhalle am Standort Wasseramselweg/Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1033/2015
Ö 10.22
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1221/2015
Ö 10.23
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

1178/2015
Ö 10.24
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

0932/2015
Ö 10.25
Entschuldungskonzept der Bühnen Köln zum 31.08.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0085/2015
Ö 10.26
Auswirkungen der priorisierten Fertigstellung Offenbachplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1025/2015
Ö 10.27
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln / Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: geändert beschlossen

1157/2015
Ö 10.28
Nachtrag: 12.05.2015
Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1443/2015
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0833/2015
Ö 11.2
Nachtrag: 05.05.2015
195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

0837/2015
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

0122/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67468/03
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0235/2015
Ö 12.3
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7046/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchforst in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0913/2015
Ö 12.4
Nachtrag: 08.05.2015
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0926/2015
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66473/03
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd und Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1113/2015
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1049/2015
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 1215
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schweinheimer Straße/Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0939/2015
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0924/2015
Ö 16.2
243. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/2015
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

1044/2015
Ö 17.2
Nachtrag: 07.05.2015
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neubesetzung Ausschuss Anregungen und Beschwerden"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0769/2015
Ö 17.3
Nachtrag: 11.05.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss und den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0775/2015
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verlängerung des Erbbaurechtes für das japanische Kulturinstitut an der Universitätsstraße
 
N 23.2
Zeltplatzgelände Köln Porz-Langel, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
 
N 23.3
Flächentausch mit der Deutz AG im Bereich Humboldtstr./ Steinstr./ Frankfurter Str. in Köln-Eil
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
 
N 23.5
vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen Dolmetscher- und Übersetzerleistungen für den allgemeinen Bedarf
 
N 24.2
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/2016 - Finanzierungskonzept
 
N 24.3
Optimierung der Ausrichtung der GAG AG im Hinblick auf wohnungspolitische Herausforderungen
 
N 24.4
Nachtrag: 12.05.2015
Verwendung des Jahresüberschusses 2014 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen