Sitzung
Rat/0011/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-21:17

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Kunstwerkes von Alan Sonfist

Beschluss: ungeändert beschlossen

2173/2015
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Gesamtkonzept zur Flüchtlingsunterbringung"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1300/2015
Ö 3.1.2
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorübergehende Nutzung des Busbahnhofes Breslauer Platz für Fernbusse bis zur Neubebauung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1314/2015
Ö
Nachtrag: 10.09.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Piraten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1374/2015
Ö
Nachtrag: 10.09.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1376/2015
Ö 3.1.3
Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Umwandlung des Autonomen Zentrums in eine Asylbewerberunterkunft"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1221/2015
Ö 3.1.4
Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Kostenerstattung für zusätzlichen Verwaltungsaufwand durch fehlerhafte und manipulative Briefwahl-Postkartenaktion der SPD"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1310/2015
Ö
Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen vom 31.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2015
Ö 3.1.5
Nachtrag: 03.09.2015
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1346/2015
Ö 3.1.6
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Interkommunale Lösung für ein Frischezentrum"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1369/2015
Ö 3.1.7
Nachtrag: 10.09.2015
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Keine rassistische und gewaltverherrlichende Propaganda in Köln!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1380/2015
Ö 3.1.8
Nachtrag: 10.09.2015
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1385/2015
Ö 3.1.9
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Erwerb einer Immobilie durch die Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1323/2015
Ö
Nachtrag: 10.09.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1370/2015
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"

Zusatz: (in den vorherigen Sitzungen wiederholt zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0475/2015
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 23.06.2015)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1031/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2151/2015
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Entwicklung einer „Digitalen Agenda“: Kosten und Sachstand"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 23.06.2015)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1032/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 04.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2172/2015
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Querfinanzierung des DITIB-Islamisierungszentrums durch die Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1222/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2015
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Aktueller Sachstand beim Thema Asyl"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1224/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 04.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2015
Ö 4.6
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Köln und Peking - dat sind echte Fründe“ – Umgang mit der Partnerstadt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1295/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2654/2015
Ö 4.7
Nachtrag: 07.09.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser koordinieren?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1349/2015
Ö 4.8
Nachtrag: 07.09.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sachstands-Abfrage: Wie geht es weiter mit dem Beschluss der BV Innenstadt für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabis-Produkten?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1350/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015

Beschluss: zurückgestellt

2682/2015
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 31.08.2015
Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1414/2015
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2313/2015
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Auszahlung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2555/2015
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Hochwasserschutzmaßnahmen an Stadtbahnanlagen
Hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2478/2014
Ö 10.2
Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ungeändert beschlossen

2497/2014
Ö 10.3
Aufstockung der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2015-2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2015
Ö 10.4
Beschwerde eines Bürgers vom 28.08.2014 gegen den Ratsbeschluss vom 08.04.2014 bezüglich der Standorte für Flüchtlingsunterkünfte, hier: Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2053/2015
Ö 10.5
Nachtrag: 25.08.2015
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1468/2015
Ö 10.6
Revitalisierung der Innenstadt von Porz
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

1725/2015
Ö
Änderungsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1311/2015
Ö 10.7
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1942/2015
Ö 10.8
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1946/2015
Ö 10.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2110/2015
Ö 10.10
Entwurf des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2246/2015
Ö 10.11
Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1869/2015
Ö 10.12
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2015
Ö 10.13
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015)

Beschluss: geändert beschlossen

1933/2015
Ö 10.14
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2288/2015
Ö 10.15
Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

1962/2015
Ö 10.16
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2334/2015
Ö 10.17
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2376/2015
Ö 10.18
Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens für den Abschluss einer Feuerexcedenten-Versicherung für die Exponate der Museen und Archive

Beschluss: ungeändert beschlossen

2358/2015
Ö 10.19
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Fortschreibung des EHZK

Beschluss: geändert beschlossen

2002/2015
Ö 10.20
Nachtrag: 04.09.2015
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1986/2015
Ö 10.21
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1296/2015
Ö 10.22
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1990/2015
Ö 10.23
Nachtrag: 07.09.2015
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1223/2015
Ö
Nachtrag: 07.09.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1351/2015
Ö 10.24
Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2015
Ö 10.25
Errichtung eines Grundschulverbunds am Grundschulstandort Vogelsanger Straße gem. § 83 SchulG NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1957/2015
Ö 10.26
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2015
Ö 10.27
Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Zielvorgaben für den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2015
Ö 10.28
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2015
Ö 10.29
Nachtrag: 01.09.2015
Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2499/2015
Ö 10.30
Nachtrag: 03.09.2015
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2528/2015
Ö 10.31
Nachtrag: 04.09.2015
Verlängertes Interim Bühnen Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

2623/2015
Ö
Nachtrag: 10.09.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1387/2015
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1953/2015
Ö 11.2
198. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1874/2015
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA

Beschluss: ungeändert beschlossen

1936/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0917/2015
Ö 12.3
Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1954/2015
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Neusser Straße 744 in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1882/2015
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
246. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2042/2015
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 5./6. Oktober 2015 in Ettlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2044/2015
Ö
Vorschlag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piratent und der Gruppe Deine Freunde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1375/2015
Ö 17.2
Neubesetzung der Sitze in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE

Beschluss: ungeändert beschlossen

2045/2015
Ö 17.3
Nachtrag: 01.09.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1325/2015
Ö 17.4
Nachtrag: 01.09.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen und stellv. Ausschussvorsitz"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1326/2015
Ö 17.5
Nachtrag: 03.09.2015
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1344/2015
Ö 17.6
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Ausschuss Umwelt und Grün"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1372/2015
Ö 17.7
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen und StEB-Verwaltungsrat"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1383/2015
Ö 17.8
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neubesetzung verschiedener Gremien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1373/2015
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Jungbluthgasse, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1880/2015
Ö 18.2
Dringend notwendiger Umbau der Turnhalle Karl-Marx-Allee 3 (bzw. Merianstr 6), 50769 Köln-Chorweiler sowie Aufstellung von Containerunterkünften zur Nutzung als Notmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1975/2015
Ö 18.3
Ergänzung zum Baubeschluss (Vorlagennummer 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2071/2015
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 21.1
Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Erwerb einer Immobilie durch die Stadt Köln
 
N
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.2
Rückübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Rochusstraße 145 - 147 in Köln-Bickendorf, Gemarkung Müngersdorf, Flur 80, Flurstück aus 1841, Größe 6.543 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 23.3
Grundstücksverkauf im Baugebiet "Katterbacher Weg" (Frankenforster Straße) in Köln-Höhenhaus - Wohnen
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
 
N 23.5
Nachtrag: 01.09.2015
Verkauf von 2 städtischen Kita-Grundstücken in den Stadtteilen Köln-Vingst und Köln-Niehl an Privatinvestoren nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
 
N 24.2
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 24.3
Fernbusterminal
 
N 24.4
Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
 
N 24.5
Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
 
N 24.6
RheinEnergie AG: Optionen auf Anteilserhöhungen für die Gemeinden Morsbach und Reichshof
 
N 24.7
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
 
N 24.8
Nachtrag: 01.09.2015
RheinEnergie AG: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der AggerEnergie GmbH
 
N 24.9
Nachtrag: 03.09.2015
Beteiligungserwerb durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
 
N 24.10
Nachtrag: 03.09.2015
RheinEnergie AG: Mittelbare Beteiligung der Stadt Köln an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wiederwahl einer Schiedsperson
 
N 25.2
Wiederwahl einer Schiedsperson
 
N 25.3
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Städtisches Grundstück Swinestraße in Köln-Chorweiler
 
N 26.2
Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
 
N 26.3
Insolvenz der Fa. MBE Cologne Engineering GmbH in Köln-Kalk; Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht (Wert ca. 500.000 €) und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor
 
N 26.4
Nachtrag: 01.09.2015
RheinEnergie AG: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der AggerEnergie GmbH