Sitzung
Rat/0013/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:00-20:12

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung von Werken des Künstlers Danh Võ

Beschluss: ungeändert beschlossen

2594/2015
Ö 2.2
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 30.000,00€ zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2016 im Museum Ludwig.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2763/2015
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung von Zeichnungen des Künstlers Jack Smith von Cosima von Bonin und Michael Krebber

Beschluss: ungeändert beschlossen

2707/2015
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Resolution zu einer Transparenzregelung"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1662/2015
Ö 3.1.2
Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Zentrale Asylunterkunft in Leichtbauweise auf dem Gelände der Prälat Ludwig Wolker-Bezirksportanlage in Ehrenfeld"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1602/2015
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Soziale und ökologische Kriterien bei städtischen Finanzanlagen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1655/2015
Ö 3.1.4
Nachtrag: 10.11.2015
Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Moratorium und Perspektive für die Hubschrauberstation Kalkberg"

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1711/2015
Ö 3.1.5
Nachtrag: 11.11.2015
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kreuzblume vor dem Domportal erhalten!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1716/2015
Ö
Nachtrag: 16.11.2015
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1725/2015
Ö 3.1.6
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz zum „neuen Standort und Abbau der Kreuzblume“

Zusatz: (zurückgezogen - die Angelegenheit wird als Änderungsantrag unter TOP 3.1.5 behandelt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"

Zusatz: (diese Angelegenheit wurde wiederholt zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0475/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3480/2015
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser koordinieren?"

Zusatz: (diese Angelegenheit wurde zurückgestellt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1349/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 02.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3177/2015
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sachstands-Abfrage: Wie geht es weiter mit dem Beschluss der BV Innenstadt für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabis-Produkten?"

Zusatz: (diese Angelegenheit wurde zurückgestellt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1350/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2015
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Godorf"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1305/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2833/2015
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe AfD betreffend "Hotelunterbringung von Asylsuchenden"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1523/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3433/2015
Ö 4.6
Anfrage der Gruppe AfD betreffend "Plakataktion „Where Are We Going"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1525/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 29.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3184/2015
Ö 4.7
Nachtrag: 09.11.2015
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Energiemanagement und Energie-Einsparkonzepte"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1698/2015
Ö 4.8
Nachtrag: 09.11.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wann gibt es den ersten Podcast der Kölner Ratssitzung?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1700/2015
Ö 4.9
Nachtrag: 09.11.2015
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flüchtlingsunterbringung in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1702/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3502/2015
Ö 4.10
Nachtrag: 09.11.2015
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1703/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Beschluss: ungeändert beschlossen

2674/2015
Ö 6.1.2
Nachtrag: 10.11.2015
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln vom 19.12.2003

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2364/2015
Ö 6.1.3
Neufassung der Satzung der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2540/2015
Ö 6.1.4
13. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2927/2015
Ö 6.1.5
14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln. Hier: Änderung des § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2317/2015
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 04.11.2015
Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1414/2015
Ö 6.2.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2917/2015
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Sülz/Klettenberg, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Longerich, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Höhenhaus, Dellbrück, Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

2011/2015
Ö 6.3.2
2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2908/2015
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2015
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Dringend notwendiger Umbau des Staatenhauses Auenweg 17, 50679 Köln-Deutz zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln für die Zeit von April bis 30.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2015
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 12.11.2015
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Beschluss: geändert beschlossen

1468/2015
Ö
Nachtrag: 12.11.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1720/2015
Ö 10.2
Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2015
Ö 10.3
Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu einem Zentralen Migrationsmuseum in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1977/2015
Ö 10.4
4. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2015
Ö 10.5
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2542/2015
Ö 10.6
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2558/2015
Ö 10.7
Haushaltsneutrale Umschichtung Investiver Mittel zur Technikförderung der Freien Szene

Beschluss: geändert beschlossen

2575/2015
Ö 10.8
Institutionelle Förderung des Kölnischen Kunstvereins eV.

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2589/2015
Ö 10.9
Haltestelle Lohsestraße; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7112, Hst. Lohsestr. - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3064/2014
Ö 10.10
Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth - außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel- Stadtbahn ÖPNV im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0254/2015
Ö 10.11
Nachtrag: 12.11.2015
Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums

Beschluss: geändert beschlossen

1301/2015
Ö
Nachtrag: 12.11.2015
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1445/2015
Ö
Nachtrag: 12.11.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1717/2015
Ö 10.12
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Haltestelle Vingst mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Beschluss: geändert beschlossen

1788/2015
Ö 10.13
Dauerhafte Fortführung der Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2258/2015
Ö 10.14
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus und 4 Sportübungseinheiten für die Bedarfe der Berufskollegs 10, 17, 18 und 19 am Standort Eitorfer Str. 16-22, 50679 Köln (Deutz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2474/2015
Ö 10.15
Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss-

Beschluss: geändert beschlossen

2504/2015
Ö 10.16
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2793/2015
Ö 10.17
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2897/2015
Ö 10.18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2015
Ö 10.19
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2918/2015
Ö 10.20
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK

Beschluss: geändert beschlossen

1986/2015
Ö 10.21
Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2830/2015
Ö 10.22
Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2015
Ö 10.23
Erhalt des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln" und Überlassung an den Förderverein "Verein der Freunde und Förderer des historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln" e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3214/2015
Ö 10.24
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2015
Ö 10.25
Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2015
Ö 10.26
Sanierung des Offenbachplatzes und Umgestaltung der umliegenden Straßen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus, Finanzstelle 6601-1201-1-1042

Beschluss: ungeändert beschlossen

2953/2015
Ö 10.27
Nachtrag: 10.11.2015
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3123/2015
Ö 10.28
Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" - Art. 1 Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) sowie die weitere Ausgestaltung und Mittelverwaltung der Bundesinitiative

Beschluss: ungeändert beschlossen

2750/2015
Ö 10.29
Nachtrag: 09.11.2015
Verlegung des Bühnenstandortes der Veranstaltung Kölner Lichter mit entgeltlicher Nutzung des Rheinboulevards

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3028/2015
Ö 10.30
Betrauung der KölnTourismus GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
2643/2015
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7241/02
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1625/2015
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2571/2015
Ö 12.4
Beschluss über die Aufstellung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7045/02
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2999/2015
Ö 12.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69450/08-000-02
Arbeitstitel: Erna-Scheffler-Straße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2962/2015
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Im Langen Bruch/Bruchfeld von Im Langen Bruch 19 bis Bruchfeld 22 in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert beschlossen

2209/2015
Ö 16.2
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2324/2015
Ö 16.3
247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2015
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Mitteilung über die Umbesetzung der Pflichtmitglieder der Bundesagentur für Arbeit im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2539/2015
Ö 17.2
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2632/2015
Ö 17.3
Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2759/2015
Ö 17.4
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2015
Ö 17.5
Antrag der Gruppe Deine Freunde
hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1507/2015
Ö 17.6
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

2776/2015
Ö 17.7
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Verbandsausschuss Zweckverband "Naturpark Rheinland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3129/2015
Ö 17.8
Nachtrag: 03.11.2015
Antrag der Gruppe Piraten
hier: Wechsel in den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1671/2015
Ö 17.9
Nachtrag: 05.11.2015
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1691/2015
Ö 17.10
Nachtrag: 09.11.2015
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Umbesetzung in den Ausschüssen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1692/2015
Ö 17.11
Nachtrag: 10.11.2015
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1712/2015
Ö 17.12
Nachtrag: 12.11.2015
Zweckverband Sparkasse KölnBonn, hier: Wahl eines Mitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3133/2015
Ö 17.13
Nachtrag: 12.11.2015
Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Verbandsversammlung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3139/2015
Ö 17.14
Nachtrag: 12.11.2015
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Ausschuss Umwelt und Grün

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1722/2015
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Verlängertes Interim der Bühnen Köln, überarbeitete Version

Beschluss: ungeändert beschlossen

2756/2015
Ö 18.2
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2960/2015
Ö 18.3
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung und 0209 – Ausländerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3088/2015
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 20.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
langjährige Verlängerung eines Mietvertrages
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
 
N 23.3
Langjährige Verlängerung eines Mietvertrages
 
N 23.4
Grundstück Scarletallee
 
N 23.5
Haus Balchem, Severinstraße 15 - Erbbaurechtsvertrag und Mietvertrag Stadtteilbibliothek – Konfliktlösung mit den Erbbauberechtigten
 
N 23.6
Verkauf von 2 städtischen Kita-Grundstücken in den Stadtteilen Köln-Niehl und Köln-Vingst an Privatinvestoren nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
 
N 23.7
Stadtbahnstation "Friesenplatz", Zwischenebene, langfristige Vermietung an die Sparkasse KölnBonn
 
N 23.8
Nachtrag: 04.11.2015
Abschluss eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.9
Nachtrag: 06.11.2015
Ankauf Grundstück Bergisch Gladbacher Straße 1109 in Köln-Dellbrück
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Expo Real 2016 und Einleitung des Vergabeverfahrens
 
N 24.2
Auszahlung von Urlaubsabgeltungen für arbeitnehmerähnliche Lehrende bei der Volkshochschule Köln
 
N 24.3
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 17 Kassenautomaten für die Kölner Bürgerämter
 
N 24.4
Anmietung Kindertageseinrichtung Neubau Europaring 59
 
N 24.5
Nachtrag: 29.10.2015
Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" - Art. 1 Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) sowie die weitere Ausgestaltung und Mittelverwaltung der Bundesinitiative
 
N 24.6
Vergabe zur Sanierung des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln"
 
N 24.7
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
 
N 24.8
Kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Riehler Straße/Amsterdamer Straße/Elsa-Brandström-Straße (Neustadt-Nord)
 
N 24.9
Nachtrag: 09.11.2015
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Härtung der stillen Einlagen des Zweckverbandes bei der Sparkasse KölnBonn
 
N 26.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH