SessionNet | 16. Sitzung des Rates - 12.11.2015

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Sitzung

Rat/0013/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-20:12

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung von Werken des Künstlers Danh Võ Beschluss: ungeändert beschlossen	2594/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 30.000,00€ zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2016 im Museum Ludwig. Beschluss: ungeändert beschlossen	2763/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung von Zeichnungen des Künstlers Jack Smith von Cosima von Bonin und Michael Krebber Beschluss: ungeändert beschlossen	2707/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Resolution zu einer Transparenzregelung" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1662/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.2	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Zentrale Asylunterkunft in Leichtbauweise auf dem Gelände der Prälat Ludwig Wolker-Bezirksportanlage in Ehrenfeld" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1602/2015	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Soziale und ökologische Kriterien bei städtischen Finanzanlagen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1655/2015	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Nachtrag: 10.11.2015 Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Moratorium und Perspektive für die Hubschrauberstation Kalkberg" Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1711/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FW)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 11.11.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kreuzblume vor dem Domportal erhalten!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1716/2015	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 16.11.2015 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1725/2015	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.6	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz zum „neuen Standort und Abbau der Kreuzblume“ Zusatz: (zurückgezogen - die Angelegenheit wird als Änderungsantrag unter TOP 3.1.5 behandelt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand" Zusatz: (diese Angelegenheit wurde wiederholt zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3480/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser koordinieren?" Zusatz: (diese Angelegenheit wurde zurückgestellt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1349/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 02.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3177/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sachstands-Abfrage: Wie geht es weiter mit dem Beschluss der BV Innenstadt für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabis-Produkten?" Zusatz: (diese Angelegenheit wurde zurückgestellt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1350/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Godorf" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1305/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2833/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der Gruppe AfD betreffend "Hotelunterbringung von Asylsuchenden" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1523/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3433/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Anfrage der Gruppe AfD betreffend "Plakataktion „Where Are We Going" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1525/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 29.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3184/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 09.11.2015 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Energiemanagement und Energie-Einsparkonzepte" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1698/2015	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 09.11.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wann gibt es den ersten Podcast der Kölner Ratssitzung?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1700/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4.9	Nachtrag: 09.11.2015 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flüchtlingsunterbringung in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1702/2015	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3502/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.10	Nachtrag: 09.11.2015 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1703/2015	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus' Beschluss: ungeändert beschlossen	2674/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 01 Anlage 02
Ö 6.1.2	Nachtrag: 10.11.2015 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln vom 19.12.2003 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2364/2015	Beschlussvorlage Rat 2364.2015 Druckstück Rat neu Anlage 2 - Synopse zur 3. Änderungssatzung 2015 nur § 4 Anlage 3 - Änderungssatzung 2015 Anlage 4 Vorabauszug FA vom 09.11. Anlage 1 - Niederschrift Beschwerdeausschuss vom 17.03.2015 zu TOP 4.2
Ö 6.1.3	Neufassung der Satzung der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	2540/2015	Beschlussvorlage Rat Satzung Amtsblattentwurf für session Satzung2011 Beschlussvorlage2015-09-01
Ö 6.1.4	13. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2927/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02
Ö 6.1.5	14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln. Hier: Änderung des § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln. Beschluss: ungeändert beschlossen	2317/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 Synoptische Darstellung von Alt- und Neufassung von § 23 Hauptsatzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Nachtrag: 04.11.2015 Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1414/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - AktuelleBenutzungsordnung Anlage 2 - BenutzungsordnungNEU Anlage 2 - Neufassung 22.09.2015 (Benutzungsordnung) Anlage 3 - Neufassung 22.09.2015 (Synopse) Anlage 3 - Vergleich Benutzungsordnung
Ö 6.2.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2917/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebührenbedarfsrechnung Anlage 4 bis 11 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation Anlage 3 Abwassergebührensatzung
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Kernbereich Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Sülz/Klettenberg, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Longerich, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Höhenhaus, Dellbrück, Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	2011/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 1. RVO 2016 Anlage 02 Anlassbeschreibungen 2016 Anlage 11 Auszug WiA vom 22.10.2015 Anlage 13 Auszug BV 2 vom 02.11.2015 Anlage 15 Auszug BV 1 vom 05.11.2015.docx Anlage 16 Auszug BV 3 vom 09.11.2015 Anlage 18 Auszug BV 7 vom 10.11.2015 Anlage 19 Vorabauszug Rat 12.11.2015 Anlage 22 Auszug BV Kalk vom 01.12.2015 Anlage 23 2. RVO 2016 Anlage 04 Terminplan 2016 Anlage 05 Stellungnahme HWK Köln v. 09.07.2015 Anlage 06 Katholikenausschuss 20.07.2015.07.2015 Anlage 07 DGB ver.di Stellungnahme Sonntagsöffnungen 2016 Anlage 08 Stellungnahme IHK Köln 30.07.2015 Anlage 09 Stellungnahme EHDV Achen-Düren-Köln Anlage 10 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Anlage 12 Auszug BV 8 vom 29.10.2015 Anlage 17 Auszug BV 4 vom 09.11.2015 Anlage 14 Auszug BV 6 vom 05.11.2015 Anlage 20 Geänderte Beschlussempfehlung LÖG 2016 Anlage 21 Synopse 2016
Ö 6.3.2	2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	2908/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage1 2. Änderungs-RVO Anlage 2 Ausnahmegenehmigung
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3045/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Dringend notwendiger Umbau des Staatenhauses Auenweg 17, 50679 Köln-Deutz zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln für die Zeit von April bis 30.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1870/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Nachtrag: 12.11.2015 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Beschluss: geändert beschlossen	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö	Nachtrag: 12.11.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1720/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2015	Beschlussvorlage Rat Wirtschaftslichkeitsberechnung
Ö 10.3	Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu einem Zentralen Migrationsmuseum in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1977/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug BP des IR 27.04.15
Ö 10.4	4. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	2142/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2542/2015	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage JA 2014 - Anlage 6 Ratsvorlage JA 2014 Anlagen 1-5
Ö 10.6	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	2558/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Haushaltsneutrale Umschichtung Investiver Mittel zur Technikförderung der Freien Szene Beschluss: geändert beschlossen	2575/2015	Beschlussvorlage Rat 2575-2015 Anlage Technikförderung Ausleihstatistik 2575-2015 Anlage zur Beschlussvorlage Technikförderung
Ö 10.8	Institutionelle Förderung des Kölnischen Kunstvereins eV. Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2589/2015	Beschlussvorlage Rat 2589-2015 Anlage Institutionelle Förderung KKV 2589-2015 Anlage Statistikdaten KKV
Ö 10.9	Haltestelle Lohsestraße; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7112, Hst. Lohsestr. - Einbau von Aufzügen Beschluss: ungeändert beschlossen	3064/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Lageplan Oberfläche) Anlage 2 (Lageplan Fahrebene) Anlage 3 (Bedarfsanerkennung von 14)
Ö 10.10	Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth - außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel- Stadtbahn ÖPNV im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0254/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Niederschrift 09. 10. 14 J-Kalscheuer-Str Anlage 2: Übersichtslageplan LSW Josef-Kalscheuer Anlage 3: Schreiben RPA
Ö 10.11	Nachtrag: 12.11.2015 Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums Beschluss: geändert beschlossen	1301/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 9, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 Ergebnis Planungswerkstatt Anlage 4 Zeitplan Anlage 5 Kostenprognose Anlage 6 Erläuterungsbericht zur Kostenprognose Anlage 7 Vorteile Generalunternehmer Anlage 8 Konzept südlichen Domumgebung Anlage 2 Grundlagenvereinbarung Anlage 2a Katasterplan Anlage 10 - nachträglich, Fragen StEA Anlage 11 Auszug BA Gebäudewirtschaft Anlage 12, Auszug UA KB, 21.09.15 Anlage 13, Auszug StEA, 01.10.2015
Ö	Nachtrag: 12.11.2015 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1445/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 12.11.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1717/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.12	Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Haltestelle Vingst mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Beschluss: geändert beschlossen	1788/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 Auszug FA vom 09.11. Anlage 1 G-OB-GR-0001- -F Anlage 2 G-OB-GR-0002- -F Anlage 3 G-OB-GR-0003- -F Anlage 4 G-OB-QS-0001- -F Anlage 5 - Stellungnahme 14 Anlage 6 - Stellungnahme 69 zur Stellungnahme 14
Ö 10.13	Dauerhafte Fortführung der Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2258/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Tätigkeitsbericht MRE-Netzwerk
Ö 10.14	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus und 4 Sportübungseinheiten für die Bedarfe der Berufskollegs 10, 17, 18 und 19 am Standort Eitorfer Str. 16-22, 50679 Köln (Deutz) Beschluss: ungeändert beschlossen	2474/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit
Ö 10.15	Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss- Beschluss: geändert beschlossen	2504/2015	Beschlusstext Neufassung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Neufassung Anlage 2 Flächen Anlage 3 Berechnung der Neben- und Reinigungskosten und des Flächenverrechnungspreises Anlage 4 Baupreisindex neu Anlage 5 Berechnung Baupreissteigerung und Risikozuschlag Neufassung Anlage 6 Investitionsvergleich Anlage 7 Risikobetrachtung Anlage 8 Mietpreiserläuterungen Anlage 9 Prüfbericht RPA 10 04 2015 Anlage 10 Energiecheckliste TH Anlage 11 Beantwortung Fragen ASW Anlage 12 Energiecheckliste Mensa Anlage 13 Beschluss Schulausschuss Anlage 14 Beschluss BV Anlage 15 DE BV 9 Erweiterungsbau Rheingymnasium Anlage 16 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 02.11.2015
Ö 10.16	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2793/2015	Beschlussvorlage Rat BHK Stellenplan 2016 Erfolgsplan Erläuterungen16 MifriFi 2016 Vermögensplan
Ö 10.17	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2897/2015	Beschlussvorlage Rat Prüfungsbericht mit Jahresabschluss 2011 (Teil 1)
Ö 10.18	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2900/2015	Beschlussvorlage Rat Prüfungsbericht mit Jahresabschluss 2012 (Teil 1)
Ö 10.19	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2918/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2016
Ö 10.20	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK Beschluss: geändert beschlossen	1986/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 5, Auszug StEA, 01.10.2015 Anlage 6, Auszug StEA, 05.11.15 EHZK Steuerungsschema Anlage 2 [Kompatibilitätsmodus] Konzept Konsultationskreis Einzelhandel Köln Anlage 1 Anlage 3, Auszug WiA, 20.08.15
Ö 10.21	Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2830/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit Zahlen Entwicklung IKurse
Ö 10.22	Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2015	Beschlussvorlage Rat Schreiben an 1000 Schreiben an 14 Votum 14 zur Bedarfsprüfung
Ö 10.23	Erhalt des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln" und Überlassung an den Förderverein "Verein der Freunde und Förderer des historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln" e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3214/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage I Nutzungskonzept Ratsschiff Anlage II Satzung Förderverein Anlage III Vereinbarung Ratsschiff
Ö 10.24	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2015	Beschlussvorlage Rat Anhang 2014 Bilanz 2014 GuV 2014 InventarBHK2014 Lagebericht2014 Prüfbericht JahresabschlussBHK 2014 Vollständigkeitserklärung 2014
Ö 10.25	Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 2901
Ö 10.26	Sanierung des Offenbachplatzes und Umgestaltung der umliegenden Straßen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus, Finanzstelle 6601-1201-1-1042 Beschluss: ungeändert beschlossen	2953/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Nachtrag: 10.11.2015 AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3123/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug FA 09.11.2015 Anlage 2 Auszug FA Hpl. vom 23.06.2016
Ö 10.28	Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" - Art. 1 Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) sowie die weitere Ausgestaltung und Mittelverwaltung der Bundesinitiative Beschluss: ungeändert beschlossen	2750/2015	Beschlussvorlage Rat Gesamtkonzept zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung, Landeskoordinierung NRW Handbuch 2015 frühe Hilfen Schaubild Förderbereiche
Ö 10.29	Nachtrag: 09.11.2015 Verlegung des Bühnenstandortes der Veranstaltung Kölner Lichter mit entgeltlicher Nutzung des Rheinboulevards Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3028/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.30	Betrauung der KölnTourismus GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse	2643/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Freistellungsbeschluss Anlage 1 Betrauungsakt
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7241/02 Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1022/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63451/02 Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1625/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Öffentlichkeitsbeteilligung) Anlage 3 (Abwägung TÖB-Beteiligung) Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (textl. Festsetzungen) Anlage 8, Auszug RPB, 22.09.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 4 (Abwägung Offenlage) Anlage 9, Auszug BV 3, 28.09.2015 zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62452/02 Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2571/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 1 Anlage 6 a Anlage 6 b Anlage 6 c Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.4	Beschluss über die Aufstellung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7045/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2999/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan, Geltungsbereich) Anlage 2 (alter Geltungsbereich ) Anlage 3 (Bebauungsplan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69450/08-000-02 Arbeitstitel: Erna-Scheffler-Straße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2962/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 4 (textl. Festsetzungen) Anlage 5 (Stellungnahmen) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Im Langen Bruch/Bruchfeld von Im Langen Bruch 19 bis Bruchfeld 22 in Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	2209/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Satzungstext Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Anlage Anlage 3 - Detaillageplan Anlage 4 - Straßenansicht
Ö 16.2	Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2324/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Vergleichsberechnung Anlage 3 - Bedarfsberechnung Straßenbau Anlage 4 - Bedarfsberechnung Grün Anlage 5 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 16.3	247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2425/2015	Beschlussvorlage Rat 247 Satzung Anlage 1 247 Satzung Anlagen 2-9
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Mitteilung über die Umbesetzung der Pflichtmitglieder der Bundesagentur für Arbeit im Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2539/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.2	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: ungeändert beschlossen	2632/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2759/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.4	Neuwahl eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3000/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Rücktritt) Anlage 2 (Neuvorschlag)
Ö 17.5	Antrag der Gruppe Deine Freunde hier: Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1507/2015	Deine Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.6	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	2776/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Verbandsausschuss Zweckverband "Naturpark Rheinland" Beschluss: ungeändert beschlossen	3129/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Nachtrag: 03.11.2015 Antrag der Gruppe Piraten hier: Wechsel in den Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1671/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 05.11.2015 Antrag der SPD-Fraktion hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1691/2015	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 09.11.2015 Antrag der AfD-Fraktion hier: Umbesetzung in den Ausschüssen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1692/2015	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 10.11.2015 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1712/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 12.11.2015 Zweckverband Sparkasse KölnBonn, hier: Wahl eines Mitglieds Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3133/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.13	Nachtrag: 12.11.2015 Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Verbandsversammlung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3139/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.14	Nachtrag: 12.11.2015 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Ausschuss Umwelt und Grün Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1722/2015	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Verlängertes Interim der Bühnen Köln, überarbeitete Version Beschluss: ungeändert beschlossen	2756/2015	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 2a Matrix Ossendorf Anlage 1a Matrix Staatenhaus NEU Anlage 1b Kalkulation Staatenhaus Anlage 1c Staatenhaus Grundrisse Anlage 1d Einrichtungszeitplan Anlage 2b Kalkulation MMC Anlage 2c MMC Lageplan Anlage 2c Studio 34 Anlage 2c Studio 36 Anlage 2c Studio 53 Anlage 3 Standortübersicht OperKöln
Ö 18.2	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2960/2015	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 18.3	Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung und 0209 – Ausländerangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen	3088/2015	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 20.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	langjährige Verlängerung eines Mietvertrages
N 23.2	Grundstücksverkauf Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
N 23.3	Langjährige Verlängerung eines Mietvertrages
N 23.4	Grundstück Scarletallee
N 23.5	Haus Balchem, Severinstraße 15 - Erbbaurechtsvertrag und Mietvertrag Stadtteilbibliothek – Konfliktlösung mit den Erbbauberechtigten
N 23.6	Verkauf von 2 städtischen Kita-Grundstücken in den Stadtteilen Köln-Niehl und Köln-Vingst an Privatinvestoren nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
N 23.7	Stadtbahnstation "Friesenplatz", Zwischenebene, langfristige Vermietung an die Sparkasse KölnBonn
N 23.8	Nachtrag: 04.11.2015 Abschluss eines langjährigen Mietvertrages
N 23.9	Nachtrag: 06.11.2015 Ankauf Grundstück Bergisch Gladbacher Straße 1109 in Köln-Dellbrück
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Expo Real 2016 und Einleitung des Vergabeverfahrens
N 24.2	Auszahlung von Urlaubsabgeltungen für arbeitnehmerähnliche Lehrende bei der Volkshochschule Köln
N 24.3	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 17 Kassenautomaten für die Kölner Bürgerämter
N 24.4	Anmietung Kindertageseinrichtung Neubau Europaring 59
N 24.5	Nachtrag: 29.10.2015 Weiterführung und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen in Köln gemäß "Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)" - Art. 1 Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) sowie die weitere Ausgestaltung und Mittelverwaltung der Bundesinitiative
N 24.6	Vergabe zur Sanierung des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln"
N 24.7	Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
N 24.8	Kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Riehler Straße/Amsterdamer Straße/Elsa-Brandström-Straße (Neustadt-Nord)
N 24.9	Nachtrag: 09.11.2015 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Härtung der stillen Einlagen des Zweckverbandes bei der Sparkasse KölnBonn
N 26.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33