SessionNet | 4. Sitzung des Verkehrsausschusses - 20.01.2015

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Sitzung

VKA/0004/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-18:07

Einladung

Tagesordnung (Stand Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Anlage zur Niederschrift: Vortrag Dr. Reinkober

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 14.01.2015 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 13.01.2015 betr. E-Scooter-Verbot in der KVB Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0057/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 14.01.2015 Gem. Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2015 betr. Solarradwege für Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0078/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3	Nachtrag: 14.01.2015 Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie FDP vom 14.01.2015 betr. Mitnahme von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0079/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4	Nachtrag: 15.01.2015 Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2015 betr. Städtischer Verkehrs-Service im Weihnachtsverkehr 2014 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0056/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 16.01.2015 Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2015 betr. Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0089/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 20.01.2015 Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2015 betr. Rheinuferstraße / Schönhauserstraße - Stresstest Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0155/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Errichtung einer Lärmschutzwand für den Abschnitt der A 57 im Blücherpark; Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 27.03.2014, AN/0270/2014 Beschluss: zurückgestellt	3125/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 20.01.2015 Analge 1 - Antrag AN-0270-2014, 12.02.2014 Anlage 2 - Auszug aus Niederschrift BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 3, Auszug BV 5, 11.12.2014 Anlage 5 - Ergänzende Stellungnahme von Amt 69 zu 3125-2014 Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme von Amt 57 zu 3125-2014
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3798/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - RPA Nr. KOB2014-1768
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Herausnahme der Brücke Perlengraben aus dem Schuldendienst der Nord-Süd Stadtbahn sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3059/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vermerk Mehrkosten 2334-2011 Brücke Perlengraben Anlage 2 - Vermerk Finanzierung Brücke Perlengraben
Ö 5.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3554/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 19.11.2014 Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik hier: Mündliche Nachfrage von RM Dr. Symanski aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2014, TOP 4.2 Beschluss: Sache ist erledigt	3796/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 20.01.2015 Sanierung des Geh- und Radweges entlang des Rheinufers unterhalb der Uferstraße, Köln-Rodenkirchen hier: Mündliche Nachfrage zum Jahresbericht des Verkehrsausschusses aus der Sitzung vom 28.10.2014, TOP 7.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	3906/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Zusatz: vertagter TOP 7.7 aus der Sitzung am 02.12.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3102/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.2	ÖPNV-Förderung und -Finanzierung Mündlicher Vortrag von Herrn Dr. Reinkober/NVR Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.3	Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken im Rahmen der Sanierung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, AN/0084/2014 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion, AN/0162/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1648/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 20.01.2015 Anlage 1 Dokumentation Brücken barrierefrei Anlage 2 Tabelle Fußgängerbrücken Anlage 3 Untersuchung Amt für Straßen und Verkehrstechnik
Ö 7.4	Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage für Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG mit Zulaufstrecke auf dem Gelände der Hauptwerkstatt in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	3877/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Bewertungsmatrix Anlage 1 - Standortanalyse
Ö 7.5	Nachtrag: 19.01.2015 AGFS e. V. verlängert Kölner Mitgliedschaft Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3812/2014	Mitteilung Ausschuss 141208 Mitteilung Verkehrsausschuss Anlage AGFS
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Ausbau des Alten Deutzer Postweges Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Neue Litfaßsäule im Bezirk Lindenthal Anfrage des RM Blömer-Frerker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Vorgehensweise beim aktuellen Bürgerhaushalt Anfrage des RM Dr. Symanski Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: